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   OLG Frankfurt, 30.04.2004 - 11 U 10/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6404
OLG Frankfurt, 30.04.2004 - 11 U 10/04 (https://dejure.org/2004,6404)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.04.2004 - 11 U 10/04 (https://dejure.org/2004,6404)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. April 2004 - 11 U 10/04 (https://dejure.org/2004,6404)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung durch Veröffentlichung eines Fotos in einer Zeitschrift; Herabsetzung einer Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung nur gegenüber einem von mehreren Gläubigern; Sinn und Zweck einer Vertragsstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 340; BGB § 343; KunstUrhG § 22
    Vertragsstrafe wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 1061 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 375
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Karlsruhe, 16.06.2010 - 11 S 182/09

    Herabsetzung der Vertragsstrafe bei Hartz IV-Empfänger?

    Bei der Bemessung einer Vertragsstrafe ist insbesondere die Druckfunktion zu berücksichtigen (OLG Frankfurt GRUR-RR 2004, 375).
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