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Rechtsprechung
   BayObLG, 31.03.1994 - 3Z BR 8/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4963
BayObLG, 31.03.1994 - 3Z BR 8/94 (https://dejure.org/1994,4963)
BayObLG, Entscheidung vom 31.03.1994 - 3Z BR 8/94 (https://dejure.org/1994,4963)
BayObLG, Entscheidung vom 31. März 1994 - 3Z BR 8/94 (https://dejure.org/1994,4963)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • DNotZ 1995, 219
  • BB 1994, 958
  • DB 1994, 976
  • Rpfleger 1994, 419
  • BayObLGZ 1994, 102
  • BayObLGZ 1994, 103
  • GmbHR 1994, 480
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • KG, 16.02.2016 - 22 W 71/15

    Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein …

    Ein solcher Mangel ist anzunehmen, wenn die Eintragung von Anfang an unrichtig gewesen ist (KG…, Beschluss vom 19.04.2012, 25 W 34/12, juris, Rn. 9;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6), aber auch dann, wenn zunächst zutreffende Eintragungen später sachlich unrichtig geworden sind (BayObLG GmbHR 1994, 480;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6;… Keidel/Heinemann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 395 Rn. 13).
  • KG, 16.02.2016 - 22 W 88/14

    Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein …

    Ein solcher Mangel ist anzunehmen, wenn die Eintragung von Anfang an unrichtig gewesen ist (KG…, Beschluss vom 19.04.2012, 25 W 34/12, juris, Rn. 9;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6), aber auch dann, wenn zunächst zutreffende Eintragungen später sachlich unrichtig geworden sind (BayObLG GmbHR 1994, 480;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6;… Keidel/Heinemann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 395 Rn. 13).
  • OLG Hamm, 29.04.2016 - 15 W 498/15

    Geschäftswert für die Gebühren für den Entwurf einer Registeranmeldung der …

    Rn. 18 Angesichts des untrennbaren Zusammenhanges mit den rechtlichen Wirkungen des Auflösungsbeschlusses wird sogar die hierdurch zwingend bedingte Beendigung der Vertretungsbefugnis der Geschäftsführer - anders als die jeweils aufgrund der Bestimmungen in § 65 und § 67 GmbHG konkret anmeldepflichtige Auflösung der Gesellschaft und die Bestellung der Liquidatoren (…vgl. Karsten Schmidt, a.a.O., § 65 GmbHG Rn.6) - nicht für gesondert anmeldepflichtig erachtet (…vgl. OLG Oldenburg a.a.O.; BayObLG GmbHR 1994, 480;… Gesell in: Rowedder/Schmidt-Leithoff, GmbHG, 5. Auflage, § 65 Rn. 4;a.A. OLG Köln Rpfleger 1984, 319).
  • KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15

    Löschung eines Vereins im Vereinsregister: Wirtschaftliche Betätigung durch …

    Ein solcher Mangel ist anzunehmen, wenn die Eintragung von Anfang an unrichtig gewesen ist (KG…, Beschluss vom 19.04.2012, 25 W 34/12, juris, Rn. 9;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6), aber auch dann, wenn zunächst zutreffende Eintragungen später sachlich unrichtig geworden sind (BayObLG GmbHR 1994, 480;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6;… Keidel/Heinemann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 395 Rn. 13).
  • OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 12 W 1312/18
    Auch liegt in der Anmeldung der Auflösung der Gesellschaft sowie deren Liquidatoren gleichzeitig die Erklärung des Anmelders, dass die Vertretungsbefugnis der bisherigen Geschäftsführer erloschen ist (BayObLG, Beschluss vom 31.03.1994 - 3Z BR 8/94, BayObLGZ 1994, 102 ).
  • BayObLG, 02.04.2003 - 3Z BR 57/03

    Rechtsfolgen des Beschlusses über Umwandlung einer AG in eine KG

    Die Unzulässigkeit der Eintragung kann anfangs bestanden haben, aber auch nachträglich eingetreten sein (BayObLGZ 1994, 102/105).
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