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| BayObLG, 31.03.1994 - 3Z BR 8/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Erlöschen der Vertretungsbefugnis des GmbH-Geschäftsführers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DNotZ 1995, 219
- BB 1994, 958
- DB 1994, 976
- Rpfleger 1994, 419
- BayObLGZ 1994, 102
- BayObLGZ 1994, 103
- GmbHR 1994, 480
Wird zitiert von ... (6)
- KG, 16.02.2016 - 22 W 71/15
Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein …
Ein solcher Mangel ist anzunehmen, wenn die Eintragung von Anfang an unrichtig gewesen ist (KG…, Beschluss vom 19.04.2012, 25 W 34/12, juris, Rn. 9;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6), aber auch dann, wenn zunächst zutreffende Eintragungen später sachlich unrichtig geworden sind (BayObLG GmbHR 1994, 480;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6;… Keidel/Heinemann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 395 Rn. 13). - KG, 16.02.2016 - 22 W 88/14
Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein …
Ein solcher Mangel ist anzunehmen, wenn die Eintragung von Anfang an unrichtig gewesen ist (KG…, Beschluss vom 19.04.2012, 25 W 34/12, juris, Rn. 9;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6), aber auch dann, wenn zunächst zutreffende Eintragungen später sachlich unrichtig geworden sind (BayObLG GmbHR 1994, 480;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6;… Keidel/Heinemann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 395 Rn. 13). - OLG Hamm, 29.04.2016 - 15 W 498/15
Geschäftswert für die Gebühren für den Entwurf einer Registeranmeldung der …
Rn. 18 Angesichts des untrennbaren Zusammenhanges mit den rechtlichen Wirkungen des Auflösungsbeschlusses wird sogar die hierdurch zwingend bedingte Beendigung der Vertretungsbefugnis der Geschäftsführer - anders als die jeweils aufgrund der Bestimmungen in § 65 und § 67 GmbHG konkret anmeldepflichtige Auflösung der Gesellschaft und die Bestellung der Liquidatoren (…vgl. Karsten Schmidt, a.a.O., § 65 GmbHG Rn.6) - nicht für gesondert anmeldepflichtig erachtet (…vgl. OLG Oldenburg a.a.O.; BayObLG GmbHR 1994, 480;… Gesell in: Rowedder/Schmidt-Leithoff, GmbHG, 5. Auflage, § 65 Rn. 4;a.A. OLG Köln Rpfleger 1984, 319).
- KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15
Löschung eines Vereins im Vereinsregister: Wirtschaftliche Betätigung durch …
Ein solcher Mangel ist anzunehmen, wenn die Eintragung von Anfang an unrichtig gewesen ist (KG…, Beschluss vom 19.04.2012, 25 W 34/12, juris, Rn. 9;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6), aber auch dann, wenn zunächst zutreffende Eintragungen später sachlich unrichtig geworden sind (BayObLG GmbHR 1994, 480;… Bork/Jacoby/Schwab/Müther, a.a.O., § 395 Rn. 6;… Keidel/Heinemann, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 395 Rn. 13). - OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 12 W 1312/18 Auch liegt in der Anmeldung der Auflösung der Gesellschaft sowie deren Liquidatoren gleichzeitig die Erklärung des Anmelders, dass die Vertretungsbefugnis der bisherigen Geschäftsführer erloschen ist (BayObLG, Beschluss vom 31.03.1994 - 3Z BR 8/94, BayObLGZ 1994, 102 ).
- BayObLG, 02.04.2003 - 3Z BR 57/03
Rechtsfolgen des Beschlusses über Umwandlung einer AG in eine KG
Die Unzulässigkeit der Eintragung kann anfangs bestanden haben, aber auch nachträglich eingetreten sein (BayObLGZ 1994, 102/105).
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