Rechtsprechung
   BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    TOOOR!

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 und 2 Satz 1

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 und 2 Satz 1 MarkenG
    TOOOR! - Verständnis einer Marke als Herkunftshinweis

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 50 Abs. 1 und 2 Satz 1 MarkenG
    Ist Herkunftshinweis gegeben, darf Eintragung einer Marke nicht unter Hinweis auf die mögliche Eintragung als Positionsmarke abgelehnt werden

     
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    TOOOR!

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenlöschung: Unterscheidungskraft des Zeichens "TOOOR!" - TOOOR!

  • Jurion

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "TOOOR!"; Möglichkeit der Eintragung einer Positionsmarke für die bestimmte Anbringungsform eines Markenworts an der Ware oder Verpackung als Ablehnungsgrund für die Eintragung des Zeichens; Hinweis eines Markenzeichens auf die Herkunft eines Produktes unabhängig von der bestimmten Anbringung auf dem Produkt als Voraussetzung für dessen Eintragungsfähigkeit

  • nwb

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 und 2 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "TOOOR!"; Möglichkeit der Eintragung einer Positionsmarke für die bestimmte Anbringungsform eines Markenworts an der Ware oder Verpackung als Ablehnungsgrund für die Eintragung des Zeichens; Hinweis eines Markenzeichens auf die Herkunft eines Produktes unabhängig von der bestimmten Anbringung auf dem Produkt als Voraussetzung für dessen Eintragungsfähigkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TOOOR!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verständnis einer Marke als Hinweis Herkunft oder nur Beschreibung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit des Zeichens TOOOR! als Marke - keine Positionsmarke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    TOOOR!

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    TOOOR!

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 313
  • GRUR 2010, 1100


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Wird zitiert von ... (570)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15  

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH…, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb).
  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13  

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH…, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12  

    test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11, GRUR 2012, 1143 Rn. 7 = WRP 2012, 1396 - Starsat).
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