Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.01.2013

Rechtsprechung
   BGH, 18.04.2013 - I ZR 107/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11213
BGH, 18.04.2013 - I ZR 107/12 (https://dejure.org/2013,11213)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2013 - I ZR 107/12 (https://dejure.org/2013,11213)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2013 - I ZR 107/12 (https://dejure.org/2013,11213)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 GG, § 19a UrhG, § 87 UrhG
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Darlegungs- und Feststellungslast bei öffentlichem Zugänglichmachen von Kochrezepten nebst Lichtbildern

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Über 19.000 EUR Schadensersatz für die unberechtigte Nutzung von 127 Fotos und zwei Rezepten von der Internetseite "Marion's Kochbuch"

  • Wolters Kluwer

    Urheberrechtsverletzung durch Einstellen von Fotos und Rezepten aus einem Kochbuch auf einer Internetseite sowie der Auffindbarkeit bei Google

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Urheberrechtsverletzung durch Einstellen von Fotos und Rezepten aus einem Kochbuch auf einer Internetseite sowie der Auffindbarkeit bei Google

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rezeptklau und Bilderklau: Webseiten-Betreiber muss über 19.000 Euro Wertersatz zahlen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf rechtliches Gehör und fehlende Auseinandersetzung mit Einwänden des Beklagten zur Störerhaftung in Entscheidungsgründen - (vorerst) kein Schadensersatz von 19250 EUR für 127 Lic

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Darlegungs- und Feststellungslast bei öffentlichem Zugänglichmachen von Kochrezepten nebst Lichtbildern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Verantwortlichkeit eines Internetseitenbetreibers für Verbreitung von geschützten Lichtbildern und Rezepten im allgemein zugänglichen Internet - Unklare Ursache der Verbreitung schließt Haftung des Betreibers der Internetseite aus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 739
  • ZUM 2014, 144
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Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2013 - I ZR 107/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,875
BGH, 17.01.2013 - I ZR 107/12 (https://dejure.org/2013,875)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2013 - I ZR 107/12 (https://dejure.org/2013,875)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12 (https://dejure.org/2013,875)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 ZPO
    Streitwertbemessung: Berücksichtigung vorprozessualer Anwaltskosten bei der Bemessung des Streitwerts und der Rechtsmittelbeschwer

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Berechnung des Streitwerts in Urheberrechtssachen

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts für das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    ZPO § 4
    Festsetzung des Streitwerts für das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Streitwertbestimmung bei Urheberrechtsverletzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorgerichtliche Anwaltskosten in der Streitwertberechnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 448
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Die Kosten der Abmahnung beziehen sich daher auf einen Anspruch, der vom geltend gemachten Hauptanspruch unabhängig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013  I ZR 107/12, GRUR-RR 2013, 448  Rezeptbild).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Die Kosten der Abmahnung beziehen sich daher auf einen Anspruch, der vom geltend gemachten Hauptanspruch unabhängig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, GRUR-RR 2013, 448 - Rezeptbild).
  • BGH, 06.12.2017 - I ZR 186/16

    Verletzung des Schutzrechts des Filmherstellers: Haftung des Teilnehmers einer

    Soweit mit der Abmahnung ein im Streitfall nicht anhängig gemachter Unterlassungsanspruch verfolgt worden ist, beziehen sich die Kosten der Abmahnung auf einen Anspruch, der vom geltend gemachten Hauptanspruch unabhängig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, GRUR-RR 2013, 448 - Rezeptbild; Urteil vom 12. Mai 2016 - I ZR 1/15, GRUR 2016, 1275 Rn. 17 = WRP 2016, 1525 - Tannöd).
  • BGH, 22.11.2016 - I ZR 184/15

    Streitwertfestsetzung: Klage eines Verbraucherschutzverbandes gegen die

    Dies gilt jedoch nur, soweit und solange ein Abhängigkeitsverhältnis der Abmahnkosten zur Hauptforderung besteht (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris Rn. 4 mwN).

    Bezieht sich ein Teil der eingeklagten Abmahnkosten dagegen auf einen nicht verfahrensgegenständlichen Anspruch, sind sie streitwerterhöhend zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris Rn. 5).

  • OLG Koblenz, 15.01.2016 - 8 U 1268/14

    Kapitalanalge: Schadenersatzanspruch gegen den Mittelverwendungskontrolleur wegen

    Auch die als Nebenforderung (§ 4 Abs. 1 ZPO) begehrten Rechtsverfolgungskosten und der Antrag auf Feststellung des Annahmeverzuges erhöhen als Nebenforderung den Streitwert nicht (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12 -, Rn. 5, juris).
  • BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 591/17

    Verzugspauschale - Beschwerdewert

    (1) Kosten iSd. § 4 Abs. 1 Halbs. 2 ZPO sind die auf die Durchsetzung des (Haupt-)Anspruchs verwendeten Vermögensopfer, zu denen sowohl Prozesskosten (sofern sie nicht dem Kostenfestsetzungsverfahren nach § 103 ZPO vorbehalten sind) als auch die außergerichtlichen Kosten jeder Art gehören (vgl. nur Stein/Jonas/Roth ZPO 23. Aufl. § 4 Rn. 24 ff.; Zöller/Herget ZPO 32. Aufl. § 4 Rn. 12 f.; Musielak/Voit/Heinrich ZPO 16. Aufl. § 4 Rn. 16; zu den vorgerichtlichen Anwaltskosten sh. auch BGH 17. Januar 2013 - I ZR 107/12 - Rn. 4; 24. März 2016 - III ZR 52/15 - Rn. 9 - jeweils mwN) .
  • LAG Hamm, 29.11.2017 - 6 Sa 620/17

    Erfüllung des Mindestlohnanspruchs durch Zahlung von Nachtarbeitszuschlägen;

    Diese Grundsätze gelten gleichermaßen für die Berechnung des Streitwerts wie auch für die Ermittlung der Rechtsmittelbeschwer (BGH 17.01.2013 - I ZR 107/12 - Rn. 4 mwN).
  • BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer des zur Löschung urheberrechtsverletzender

    Der als Nebenforderung geltend gemachte Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist bei der Wertberechnung nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris Rn. 4; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 9).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13

    Vorherige Beanstandung als Voraussetzung für die Berücksichtigung von Einwänden

    Die als Nebenforderung geltend gemachten Abmahnkosten sind bei der Wertberechnung nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris-Rn. 4, mwN).
  • OLG Hamburg, 20.09.2019 - 3 U 222/16

    Kennzeichenrechtliche Ansprüche wegen des getrennten Angebots und Verkaufs von

    Ist der Unterlassungsanspruch abgemahnt worden und nicht mehr Gegenstand, der Klage, dann ist der darauf entfallende Teil der Abmahnkosten keine Nebenforderung (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, GRUR-RR 2013, 448 - Rezeptbild; Urteil vom 6. Dezember 2017 - I ZR 186/16, GRUR 2018, 400, Rn. 9 - Konferenz der Tiere).
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