Rechtsprechung
   BGH, 29.07.2009 - I ZR 169/07   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    BTK

    MarkenG § 14 Abs. 3 Nr. 3 und 5, § 15 Abs. 5 a. F.

  • markenmagazin:recht

    § 14 Abs. 3 Nr. 3 und 5, § 15 Abs. 5 a.F. MarkenG
    "BTK” - Bestimmung der Höhe des Lizenzsatzes bei Kennzeichenrechtsverletzung nach branchenüblicher Umsatzrendite

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    BTK

  • Telemedicus

    BTK

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Angemessenheit des Lizenzsatzes einer Umsatzlizenz bei der Verletzung eines Kennzeichenrechts; Berechnung eines Schadensersatzanspruches nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie; Verkehrsüblichkeit der Erteilung von Lizenzen bei Unternehmenskennzeichen; Unterscheidung zwischen konkretem Schaden und objektivem Wert der Benutzungsberechtigung i.R.d. Lizenzanalogie

  • kanzlei.biz

    Umsatzrendite bei Kennzeichenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessenheit des Lizenzsatzes einer Umsatzlizenz bei der Verletzung eines Kennzeichenrechts; Berechnung eines Schadensersatzanspruches nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie; Verkehrsüblichkeit der Erteilung von Lizenzen bei Unternehmenskennzeichen; Unterscheidung zwischen konkretem Schaden und objektivem Wert der Benutzungsberechtigung i.R.d. Lizenzanalogie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BTK

    BTK

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Lizenzsatz bei Verletzung eines Kennzeichenrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei der Bemessung des Lizenzschadensersatzes müssen branchenübliche Umsatzerlöse berücksichtigt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Berechnung einer Umsatzlizenz bei der Verletzung eines Kennzeichenrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entschädigung für eine Markenverletzung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    BTK

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Zukunftsfähigkeit der markenrechtlichen Lizenzanalogie" von Dipl.-Kfm. Dr. Christof Binder, original erschienen in: GRUR 2012, 1186 - 1198.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 457
  • GRUR 2010, 239



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Ermessen überhaupt und in den ihm gesetzten Grenzen ausgeübt worden ist und alle für seine Ausübung wesentlichen Umstände beachtet worden sind (BGH, Urteil vom 16. März 2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 190 = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung; Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 22 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 Rn. 51 = WRP 2010, 384 - BTK; Urteil vom 12. Juli 2012 - I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 56 = WRP 2013, 491- Solarinitiative; BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 17 - Einkaufskühltasche).
  • OLG München, 27.09.2012 - 29 U 1682/12  

    Double-Opt-In

    Die sich daraus ergebende Verpflichtung zum Schadensersatz erfasst auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten (vgl. BGH GRUR 2010, 239 - BTK Tz. 51).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Danach richtet sich der Schutz des Unternehmenskennzeichens nach dem Recht des Schutzlandes und damit vorliegend nach deutschem Recht (vgl. zu auf inländische Unternehmenskennzeichen gestützte Klagen gegen die Benutzung von im Ausland registrierten Domainamen BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 163/02, GRUR 2005, 431, 432 = WRP 2005, 493 - HOTEL MARITIME; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 49/04, GRUR 2007, 884 Rn. 26 = WRP 2007, 1200 - Cambridge Institute; vgl. zum Schutzlandprinzip außerdem BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 Rn. 44 = WRP 2010, 384 - BTK; Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 34 = WRP 2012, 716 - OSCAR; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 67; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 14 Rn. 66).
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