Rechtsprechung
   BGH, 02.10.2012 - I ZR 37/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48134
BGH, 02.10.2012 - I ZR 37/10 (https://dejure.org/2012,48134)
BGH, Entscheidung vom 02.10.2012 - I ZR 37/10 (https://dejure.org/2012,48134)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - I ZR 37/10 (https://dejure.org/2012,48134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,48134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 823 Abs 1 BGB
    Markenverletzung: Kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "18+"; Kostenerstattungsanspruch bei einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Kennzeichen "XVIII PLUS" kann nicht als Herkunftshinweis für pornografische Erzeugnisse dienen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Unternehmenskennzeichens "18+"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Unternehmenskennzeichens "18+"

  • rechtsportal.de

    Verletzung des Unternehmenskennzeichens "18+"

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzung: Kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "18+"; Kostenerstattungsanspruch bei einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenrechtliche Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "18+"; Kostenerstattungsanspruch bei einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bezeichnung "XVIII PLUS" auf DVDs mit pornographischem Inhalt ist nicht schutzfähig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 360
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier:

    Handelt es sich um ein geprüftes Schutzrecht - etwa eine Marke - kann vom Inhaber bei einer Verwarnung keine bessere Beurteilung der Rechtslage verlangt werden, als sie der Eintragungsbehörde möglich war (BGH, GRUR 2006, 432 Rn. 25 - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II; BGH, Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 37/10, juris Rn. 31).
  • OLG Hamburg, 30.01.2020 - 5 U 6/08

    Kennzeichenstreitsache auf Unterlassung einer Markenrechtsverletzung: Vorliegen

    Die Fragen, nach welchem Maßstab die Rechtswidrigkeit beurteilt, namentlich, ob hierfür bereits ihre Unbegründetheit ausreichen würde (vgl. offenlassend auch BGH, Urt. v. 02.10.2012, I ZR 37/10, Rn. 31 m.w.N. - XVIII PLUS), und ob die hier streitgegenständliche Abmahnung rechtswidrig war, können aber dahinstehen.
  • LG Düsseldorf, 22.01.2020 - 2a O 288/18
    Die Kosten für die Einreichung der Schutzschrift können in diesem Fall jedoch im Wege des Schadensersatzes nach § 823 Abs. 1 BGB geltend gemacht werden (BGH GRUR-RS 2013, 06018 = BeckRS 2013, 6018, Rn. 30 - 18+ ; Ohly/Sosnitza /Sosnitza, 7. Aufl. 2016, UWG § 12 Rn. 137, m.w.N.).
  • BPatG, 06.09.2019 - 27 W (pat) 26/17
    Diese orientiert sich einerseits am Charakter des Zeichens etwa als Name oder Sachbezeichnung (so schon BGH, Urteil vom 17. Januar 1985 - I ZR 172/82 -, GRUR 1985, 461 - Gefa/Gewa), andererseits aber auch an der üblichen Bezeichnungspraxis in der maßgeblichen Branche (s. a. BGH, Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 199/93 -,GRUR 1996, 68 (69) - COTTON LINE) sowie am Unternehmensgegenstand (s. a. BGH, Urteil v. 2. Oktober 2012 - I ZR 37/10 -, GRUR-RR 2013, 360 Rn. 21 - XVIII Plus).
  • BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN

    Kosten sind demnach demjenigen aufzuerlegen, der aus einer bösgläubig angemeldeten Marke vorgeht oder diese verteidigt, obwohl der Löschungsantrag wegen bösgläubiger Markenanmeldung voraussichtlich Erfolg gehabt hätte (BPatG. Beschluss vom 24. September 2018 - 26 W (pat) 547/17 -, BeckRS 2018, 24565 - YogiMoon; BGH, Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 37/10 -, GRUR-Prax 2013, 182 - XVIII plus).
  • BPatG, 14.10.2019 - 27 W (pat) 45/17
    Kosten sind demnach demjenigen aufzuerlegen, der aus einer bösgläubig angemeldeten Marke vorgeht oder diese verteidigt (BPatG, Beschluss vom 24. September 2018 - 26 W (pat) 547/17 -, BeckRS 2018, 24565 - YogiMoon; BGH, Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 37/10 -, GRUR-Prax 2013, 182 - XVIII plus).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht