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   BGH, 05.11.2015 - I ZB 5/15   

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https://dejure.org/2015,36631
BGH, 05.11.2015 - I ZB 5/15 (https://dejure.org/2015,36631)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2015 - I ZB 5/15 (https://dejure.org/2015,36631)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2015 - I ZB 5/15 (https://dejure.org/2015,36631)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 1040 Abs.... 3 Satz 2 ZPO, § 1040 Abs. 3 Satz 3 ZPO, § 1059 Abs. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO, § 1040 ZPO, § 1065 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a ZPO, § 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung eines Oberlandesgerichts über einen Antrag betreffend die Entscheidung eines Schiedsgerichts bzgl. der Bejahung seiner Zuständigkeit in einem Zwischenentscheid; Entfallen des Rechtsschutzinteresses für einen ...

  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren: Entscheidung über Zuständigkeit nach Schiedsspruch

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung eines Oberlandesgerichts über einen Antrag betreffend die Entscheidung eines Schiedsgerichts bzgl. der Bejahung seiner Zuständigkeit in einem Zwischenentscheid; Entfallen des Rechtsschutzinteresses für einen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 24.07.2014 - III ZB 83/13

    Verfahren auf gerichtliche Entscheidung gegen einen schiedsgerichtlichen

    Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZB 5/15
    Die hiergegen gerichtete Rechtsbeschwerde der Antragstellerinnen ist ohne Erfolg geblieben (BGH, Beschluss vom 24. Juli 2014 - III ZB 83/13, BGHZ 202, 168).
  • BGH, 19.09.2013 - III ZB 37/12

    Schiedsgerichtssache: Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für einen Antrag auf

    Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZB 5/15
    Der Bundesgerichtshof hat in der Sache III ZB 37/12 mit Beschlüssen vom 19. September 2013 (SchiedsVZ 2013, 333) und 30. April 2014 (SchiedsVZ 2014, 200) entschieden, dass das Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen seine Zuständigkeit bejahenden Zwischenentscheid des Schiedsgerichts mit dem Erlass des Schiedsspruchs entfällt, da die Unzuständigkeit des Schiedsgerichts aufgrund unwirksamer Schiedsvereinbarung dann im Verfahren auf Aufhebung (§ 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a ZPO) oder Vollstreckbarerklärung (§ 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO) des Schiedsspruchs zu prüfen ist.
  • BGH, 30.04.2014 - III ZB 37/12

    Schiedsgerichtsbarkeit: Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für einen Antrag auf

    Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZB 5/15
    Der Bundesgerichtshof hat in der Sache III ZB 37/12 mit Beschlüssen vom 19. September 2013 (SchiedsVZ 2013, 333) und 30. April 2014 (SchiedsVZ 2014, 200) entschieden, dass das Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen seine Zuständigkeit bejahenden Zwischenentscheid des Schiedsgerichts mit dem Erlass des Schiedsspruchs entfällt, da die Unzuständigkeit des Schiedsgerichts aufgrund unwirksamer Schiedsvereinbarung dann im Verfahren auf Aufhebung (§ 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a ZPO) oder Vollstreckbarerklärung (§ 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO) des Schiedsspruchs zu prüfen ist.
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