Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,10
BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76 (https://dejure.org/1978,10)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.1978 - 1 C 102.76 (https://dejure.org/1978,10)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 1978 - 1 C 102.76 (https://dejure.org/1978,10)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,10) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungsumfang bei Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer Anlage nach dem BImSchG ; Erhebnlichkeit "antizipierter" Sachverständigengutachten für die festgelegten Immissionswerte; Immissionsprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Errichtung einer Anlage - Betrieb einer Anlage - Genehmigungserfordernis - Immissionswerte - Immissionen - Schädliche Umwelteinwirkungen - Antizipiertes Sachverständigengutachten - Immissionsprognose

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 55, 250
  • NJW 1978, 1450
  • NJW 1978, 2409 (Ls.)
  • DVBl 1978, 591
  • DÖV 1978, 559
  • BauR 1978, 201
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (204)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 29.03.1966 - I C 19.65

    Fehlende Bestimmtheit eines Verwaltungsakts zur Genehmigung einer Anlage wegen …

    Auszug aus BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76
    Ob im einzelnen Fall die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind und ob insbesondere die in Rede stehenden Immissionen geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen, unterliegt, wie das Berufungsgericht richtig erkannt hat, uneingeschränkter verwaltungsgerichtlicher Überprüfung (so schon zu §§ 16 ff. GewO die Rechtsprechung des erkennenden Senats [BVerwGE 24, 23, 32 f.]; Landmann-Rohmer-Kutscheidt, Umweltrecht [III], Nr. 1 § 3 RdNr. 18; s. auch Breuer, DVBl 1978, 28 [32 ff. mit weiteren Nachweisen]).

    Ein Vorbescheid bindet, wie in dem zu §§ 16 ff. GewO ergangenen Senatsurteil vom 29. März 1966 - BVerwG 1 C 19.65 - (BVerwGE 24, 23 [27 f., 33]) ausgeführt ist, je nach seinem Inhalt die Genehmigungsbehörde für das weitere Genehmigungsverfahren und nimmt insoweit die Entscheidung über das Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen vorweg.

  • BVerfG, 24.05.1977 - 2 BvL 11/74

    Allgemeinverbindlicherklärung I

    Auszug aus BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76
    Der Rechtsunterworfene kann daher klar erkennen, welche Vorschriften im einzelnen für ihn gelten (BVerfGE 44, 322 [350 mit weiteren Nachweisen]).
  • BVerwG, 16.12.1971 - I C 31.68

    Verfassungswidrigkeit der Indizierung aufgrund des gesetzlichen Werbeverbots des …

    Auszug aus BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76
    Zu Recht und mit zutreffender Begründung lehnen der Beklagte und der Oberbundesanwalt die Meinung der Beigeladenen ab, aus dem zum Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften ergangenen Senatsurteil vom 16. Dezember 1971 - BVerwG 1 C 31.68 - (BVerwGE 39, 197 ) folge die Anwendbarkeit der sogenannten Vertretbarkeitslehre in Grenzfällen, in denen sich darüber streiten lasse, ob die Umwelteinwirkung noch unschädlich oder schon schädlich ist.
  • BVerfG, 03.02.1975 - 1 BvR 454/74
    Auszug aus BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76
    Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Beschluß vom 3. Februar 1975 - 1 BvR 454/74 -, der das im Tatbestand erwähnte frühere Genehmigungsverfahren betrifft, zur TA Luft 1964 ausgeführt, es sei gegenwärtig verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, "wenn der Gesetzgeber die Genehmigungsvoraussetzungen seinerseits lediglich mit ausfüllungsbedürftigen Begriffen umschreibt und für den Erlaß ergänzender allgemeiner Verwaltungsvorschriften ... ein Verfahren vorschreibt, das für die Ermittlung zumutbarer Immissionsgrenzwerte die Berücksichtigung der wesentlichen Gesichtspunkte erwarten läßt.".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht