Rechtsprechung
| BFH, 05.03.2008 - I E 1/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Erinnerung gegen den Kostenansatz
- Judicialis
GKG § 9 Abs. 2 Nr. 1; ; GKG § 21 Abs. 1; ; GKG § 66; ; EStG § 7h; ; EStG § 7h Abs. 2 Satz 1; ; EStG § 11 Abs. 2; ; EStG § 11a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Erinnerung gegen den Kostenansatz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 02.08.2007 - I B 89/07
Aktenvorlage bei Gericht (hier: Überprüfung der Bescheinigung nach § 7h EStG auf …
Auszug aus BFH, 05.03.2008 - I E 1/08
Mit Senatsbeschluss vom 2. August 2007 I B 89/07 wurde das Beschwerdeverfahren der Kostenschuldnerin und Erinnerungsführerin (Erinnerungsführerin) abgeschlossen.Eine Kostenrechnung --unter Ansatz einer Gebühr gemäß Nr. 6502 des Kostenverzeichnisses zum Gerichtskostengesetz (GKG)-- erging unter dem 27. September 2007 ... (zu I B 89/07).
- BFH, 15.09.2006 - III E 5/06
Einwendung gegen Kostenansatz; Nichterhebung der Kosten wegen unrichtiger …
Auszug aus BFH, 05.03.2008 - I E 1/08
Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass dem Kostenansatz nach einer unbedingten Entscheidung über die Kosten (§ 9 Abs. 2 Nr. 1 GKG) der Umstand nicht entgegensteht, dass gegen die Entscheidung selbst Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde (z.B. BFH-Beschluss vom 15. September 2006 III E 5/06, BFH/NV 2007, 79).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 17 E 1236/10
Geltendmachung von materiell-rechtlichen Einwendungen in Form der Nichtbeachtung …
Rn. 4 Vgl. BFH, Beschlüsse vom 4. Februar 2010 - VII E 1/10 - und vom 5. März 2008 - I E 1/08 -, jeweils juris; BGH Beschluss vom 13. Juli 1983 - 3 StR 420/82 -, EzSt GKG § 8 Nr. 1; OVG NRW, Beschluss vom 10. September 2009 - 5 E 966/09 - BayVGH, Beschluss vom 18. August 2010 - 10 C 10.721 -, juris.
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