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Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2012 - I ZA 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,45912
BGH, 18.10.2012 - I ZA 2/12 (https://dejure.org/2012,45912)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2012 - I ZA 2/12 (https://dejure.org/2012,45912)
BGH, Entscheidung vom 18. Oktober 2012 - I ZA 2/12 (https://dejure.org/2012,45912)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nicht hinreichend individualisierbare Lied- oder Textbestandteile genießen keinen urheberrechtlichen Schutz

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Miturheberschaft an Liedtexten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2013, 338
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08

    Perlentaucher

    Auszug aus BGH, 18.10.2012 - I ZA 2/12
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann auch kleinen Teilen eines Sprachwerkes urheberrechtlicher Schutz zukommen, wenn diese für sich genommen persönliche geistige Schöpfungen sind; bei sehr kleinen Teilen eines Sprachwerkes - wie einzelnen Wörtern oder knappen Wortfolgen - wird der Urheberrechtsschutz jedoch meist daran scheitern, dass diese für sich genommen nicht hinreichend individuell sind (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 54 = WRP 2011, 249 - Perlentaucher, mwN).
  • BGH, 01.04.2021 - I ZR 9/18

    Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks "Das Boot"

    Sie gilt ferner auch zwischen Miturhebern (BGH, Urteil vom 3. März 1959 - I ZR 17/58, GRUR 1959, 335, 336 - Wenn wir alle Engel wären; BGHZ 123, 208, 212 f. - Buchhaltungsprogramm; BGH…, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 142/06, GRUR 2009, 1046 Rn. 25 = WRP 2009, 1404 - Kranhäuser; Beschluss vom 18. Oktober 2012 - I ZA 2/12, ZUM-RD 2013, 241 Rn. 6; OLG München, ZUM 1990, 186, 188).
  • OLG Stuttgart, 28.10.2020 - 4 U 656/19

    Geringfügige Veränderung des Liedes "Zum Geburtstag viel Glück" - Geburtstagslied

    Rn. 105 Die Regel, dass sehr kleine Teile eines Sprachwerkes wie einzelne Wörter oder knappe Wortfolgen für sich genommen nicht hinreichend individuell und damit nicht schutzfähig sein werden (…BGH GRUR 2011, 134 Rn. 54 - Perlentaucher), gilt auch für Liedtextteile (BGH, Beschl. v. 18.10.2012, I ZA 2/12, ZUM-RD 2013, 241 Rn. 8;… OLG Hamburg ZUM-RD 2010, 467 juris Rn. 5).

    Insbesondere bei nur aus einzelnen Wörtern oder knappen Wortfolgen und bei alltäglichen Texten bzw. Textteilen kann die Schutzfähigkeit von einer Urheberrechtskammer oder einem Urheberrechtssenat - wie dem erkennenden Senat - aus eigener Sachkunde beurteilt werden (siehe BGH ZUM-RD 2013, 241 Rn. 9; OLG München ZUM 2004, 845, 847; OLG Hamburg ZUM-RD 2016, 576, 603 f.; OLG Frankfurt ZUM 1995, 795).

  • OLG Hamburg, 05.09.2024 - 5 U 51/23

    Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung von Text-Passagen aus …

    Der Unterlassungsanspruch gem. Tenor Ziff. 1.a) - Unterlassung der Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung von 37 Passagen aus Briefen und Tagebucheinträgen von O. T. und drei Passagen aus Briefen von G. T. - aus §§ 97 Abs. 1, 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 16, 17, 19a, 12 UrhG scheitert daran, dass nicht festzustellen ist, dass die übernommenen Werkteile für sich genommen persönliche geistige Schöpfungen i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG sind (vgl. hierzu BGH BeckRS 2013, 3973 Rn. 8;… BGH GRUR 2011, 134 Rn. 54 - Perlentaucher).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann auch (kleinen) Teilen eines Sprachwerkes urheberrechtlicher Schutz zukommen, wenn diese für sich genommen persönliche geistige Schöpfungen sind (BGH BeckRS 2013, 3973 Rn. 8).

    Es ist Sache des Tatrichters, zu beurteilen, ob die vom Kläger beanspruchten Sätze hinreichend individuell sind, um urheberrechtlich geschützt zu sein (BGH BeckRS 2013, 3973 Rn. 8).

  • LG Köln, 18.12.2014 - 14 O 193/14

    Leistungsbeschreibungen genießen keinen Urheberrechtsschutz!

    Unter dieser Voraussetzung kann auch kleinen Teilen eines Sprachwerkes urheberrechtlicher Schutz zukommen (BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08 - Perlentaucher; BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2012 - I ZA 2/12; vgl. zu Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft, ferner EuGH, Urteil vom 16. Juli 2009 - C-5/08, Slg. 2009, I-6569 = GRUR 2009, 1041 - Infopaq).
  • LG Köln, 03.07.2025 - 14 O 388/22
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann auch kleinen Teilen eines Sprachwerkes urheberrechtlicher Schutz zukommen, wenn diese für sich genommen persönliche geistige Schöpfungen sind; bei sehr kleinen Teilen eines Sprachwerkes - wie einzelnen Wörtern oder knappen Wortfolgen - wird der Urheberrechtsschutz jedoch meist daran scheitern, dass diese für sich genommen nicht hinreichend individuell sind (BGH, Beschl. v. 18.10.2012 - I ZA 2/12 - Miturheberschaft an Liedtexten, BeckRS 2013, 3973 Rn. 8;… Thum, in: Wandtke/Bullinger, UrhR, 6. Aufl. 2022, § 8 UrhG Rn. 16).
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