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Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt, I ZR 125/10 - Barmen Live   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1383
BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt, I ZR 125/10 - Barmen Live (https://dejure.org/2011,1383)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2011 - I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt, I ZR 125/10 - Barmen Live (https://dejure.org/2011,1383)
BGH, Entscheidung vom 27. Oktober 2011 - I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt, I ZR 125/10 - Barmen Live (https://dejure.org/2011,1383)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    Bochumer Weihnachtsmarkt

    UrhWG §§ 11, 13, 16 Abs. 1

  • openjur.de

    §§ 16 Abs. 1, 11, 13 UrhWG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Bochumer Weihnachtsmarkt

  • rechtsinformationen.bund.de

    Urheberrechtswahrnehmung: Anspruch der GEMA auf angemessene Vergütung für die Nutzung von Musikwerken trotz Nichtexistenz eines eigenen Tarifs für den fraglichen Verwertungsvorgang; Grundlagen tatrichterlicher Vergütungsbestimmung - Bochumer Weihnachtsmarkt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Bochumer Weihnachtsmarkt

    § 11 UrhWahrnG, § 13 Abs 1 S 1 UrhWahrnG, § 14 Abs 1 Nr 1 Buchst a UrhWahrnG, § 14 Abs 1 Nr 1 Buchst c UrhWahrnG, § 16 Abs 1 UrhWahrnG
    Urheberrechtswahrnehmung: Anspruch der GEMA auf angemessene Vergütung für die Nutzung von Musikwerken trotz Nichtexistenz eines eigenen Tarifs für den fraglichen Verwertungsvorgang; Grundlagen tatrichterlicher Vergütungsbestimmung - Bochumer Weihnachtsmarkt

  • IWW
  • JurPC

    Bochumer Weihnachtsmarkt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechtigung einer Verwertungsgesellschaft zur Forderung einer angemessenen Vergütung von einem Nutzer der von ihr wahrgenommenen Rechte bei fehlender Aufstellung eines eigenen Tarifs für den fraglichen Verwertungsvorgang

  • kanzlei.biz

    Bochumer Weihnachtsmarkt

  • online-und-recht.de

    Zur Verjährung von Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzungen

  • ra.de
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    UrhWG §§ 11, 13, 16 Abs. 1
    Tarife einer Verwertungsgesellschaft, Befunde einer Schiedsstelle, Anwendbarkeit und Angemessenheit eines Tarifs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechtigung einer Verwertungsgesellschaft zur Forderung einer angemessenen Vergütung von einem Nutzer der von ihr wahrgenommenen Rechte bei fehlender Aufstellung eines eigenen Tarifs für den fraglichen Verwertungsvorgang

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bochumer Weihnachtsmarkt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Rechte einer Verwertungsgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei Straßenfesten mit Musikaufführungen sind GEMA-Gebühren zu zahlen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Klage nach Filesharing-Abmahnung: Forderungen trotz Mahnbescheid verjährt (?)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    GEMA-Vergütung für Freiluftveranstaltungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    GEMA kann Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen wie Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Verwertungsgesellschaft hat Anspruch auf angemessene Vergütung auch wenn kein eigener Tarif für den Verwertungsvorgang aufgestellt wurde - Bochumer Weihnachtsmarkt

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Abmahnung verjährt? FAREDS mahnt Film "Splintered" ab

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zu GEMA-Veranstaltungstarif für Live-Musik auf Straßenfesten

  • lto.de (Kurzinformation)

    GEMA darf nach Größe der Veranstaltungsfläche vergüten lassen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Gema und der Bochumer Weihnachtsmarkt

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Schlechte Nachricht für Weihnachtsmärkte - GEMA darf Vergütung für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen nach Größe der gesamten Veranstaltungsfläche berechnen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten nach Größe der Veranstaltungsfläche

  • dr-wachs.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Schadensersatzansprüche wegen Filesharing: Verjährung nach 10 Jahren und nicht nach 3 Jahren

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten und Weihnachtsmärkten

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Verjährung bei Filesharing: Rechtsprechungsübersicht wieder aktualisiert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ansprüche auf Schadensersatz aus drei Jahre alten Rechtsverletzungen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    10-jährige Verjährung bei Filesharing?

Besprechungen u.ä. (2)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnung des Lizenzschadens wenn GEMA keinen Tarif erstellt hat

  • dr-wachs.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Schadensersatzansprüche wegen Filesharing: Verjährung nach 10 Jahren und nicht nach 3 Jahren

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 15.11.2011)

    Schausteller befürchten Zusatzkosten nach BGH-Urteil zu Gema-Abgaben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 726
  • GRUR 2012, 715
 
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Wird zitiert von ... (56)Zitiert selbst (12)

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 70/09

    Multimediashow

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Dabei stehen ihr grundsätzlich alle drei Berechnungsarten zur Wahl: Sie kann den konkreten Schaden einschließlich des entgangenen Gewinns, die Herausgabe des Verletzergewinns oder die Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr verlangen (BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 70/90, GRUR 2011, 720 Rn. 19 = WRP 2011, 1076 - Multimediashow, mwN).

    Rn. 17 b) Berechnet die Klägerin den Schaden - wie im Streitfall - nach der angemessenen Lizenzgebühr, hat sie dieser Berechnung regelmäßig die Tarifvergütung zugrunde zu legen, die der Rechtsverletzer bei ordnungsgemäßer Einholung der Erlaubnis der Klägerin hätte entrichten müssen (BGH, GRUR 2011, 720 Rn. 20 - Multimediashow, mwN).

    Rn. 20 c) Bestimmt der Tatrichter die angemessene Vergütung für die Einräumung eines Nutzungsrechts unter Heranziehung des dieser Nutzung am nächsten stehenden Tarifs, kann das Revisionsgericht dies nur darauf überprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist und sämtliche für die Bemessung der Vergütung bedeutsamen Tatsachen berücksichtigt hat, die von den Parteien vorgebracht worden sind oder sich aus der Natur der Sache ergeben (vgl. zur Überprüfung der Angemessenheit des Tarifs einer Verwertungsgesellschaft BGH, Urteil vom 29. Januar 2004 - I ZR 135/00, GRUR 2004, 669, 670 f. = WRP 2004, 1057 - Musikmehrkanaldienst; GRUR 2011, 720 Rn. 30 - Multimediashow; zur Schätzung einer angemessenen Vergütung im Rahmen der Lizenzanalogie BGH…, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 6/06, GRUR 2009, 407 Rn. 23 = WRP 2009, 319 - Whistling for a train, mwN; zur Bestimmung der angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG BGH…, Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 Rn. 31 - Talking to Addison).

    Eine solche Mindestvergütung darf nur nicht so weit gehen, dass der Beteiligungsgrundsatz zu Lasten des Verwerters in einem unangemessenen Verhältnis überschritten wird (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1987 - I ZR 164/85, GRUR 1988, 373, 376 - Schallplattenimport III; GRUR 2011, 720 Rn. 31 - Multimediashow).

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08

    Restwertbörse

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Die Beklagte hat durch die öffentliche Aufführung der Musikwerke in den Zuweisungsgehalt des von der Klägerin wahrgenommenen Rechts zur öffentlichen Wiedergabe der Musikwerke eingegriffen und damit auf Kosten der Klägerin den Gebrauch dieses Rechts ohne rechtlichen Grund erlangt (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 33 = WRP 2010, 927 - Restwertbörse, mwN).

    Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts besteht in der angemessenen Lizenzgebühr (vgl. BGH, GRUR 2010, 623 Rn. 33 - Restwertbörse, mwN).

  • BGH, 29.01.2004 - I ZR 135/00

    Musikmehrkanaldienst

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Rn. 20 c) Bestimmt der Tatrichter die angemessene Vergütung für die Einräumung eines Nutzungsrechts unter Heranziehung des dieser Nutzung am nächsten stehenden Tarifs, kann das Revisionsgericht dies nur darauf überprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist und sämtliche für die Bemessung der Vergütung bedeutsamen Tatsachen berücksichtigt hat, die von den Parteien vorgebracht worden sind oder sich aus der Natur der Sache ergeben (vgl. zur Überprüfung der Angemessenheit des Tarifs einer Verwertungsgesellschaft BGH, Urteil vom 29. Januar 2004 - I ZR 135/00, GRUR 2004, 669, 670 f. = WRP 2004, 1057 - Musikmehrkanaldienst;… GRUR 2011, 720 Rn. 30 - Multimediashow; zur Schätzung einer angemessenen Vergütung im Rahmen der Lizenzanalogie BGH…, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 6/06, GRUR 2009, 407 Rn. 23 = WRP 2009, 319 - Whistling for a train, mwN; zur Bestimmung der angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG BGH…, Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 Rn. 31 - Talking to Addison).

    Damit gilt auch für die Vergütungshöhe der urheberrechtliche Beteiligungsgrundsatz, nach dem der Urheber oder Leistungsschutzberechtigte an jeder wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke oder Leistungen tunlichst angemessen zu beteiligen ist (vgl. BGH, GRUR 2004, 669, 670 f. - Musikmehrkanaldienst).

  • BGH, 02.07.1971 - I ZR 58/70

    Gasparone II

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Wer durch die Verletzung eines Urheberrechts etwas erlangt hat, kann sich im Regelfall nicht auf den Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3 BGB) berufen, da das Erlangte - also der Gebrauch des Schutzgegenstands - nicht mehr entfallen kann (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juli 1971 - I ZR 58/70, BGHZ 56, 317, 322 - Gasparone II).
  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 6/06

    Whistling for a train

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Rn. 20 c) Bestimmt der Tatrichter die angemessene Vergütung für die Einräumung eines Nutzungsrechts unter Heranziehung des dieser Nutzung am nächsten stehenden Tarifs, kann das Revisionsgericht dies nur darauf überprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist und sämtliche für die Bemessung der Vergütung bedeutsamen Tatsachen berücksichtigt hat, die von den Parteien vorgebracht worden sind oder sich aus der Natur der Sache ergeben (vgl. zur Überprüfung der Angemessenheit des Tarifs einer Verwertungsgesellschaft BGH, Urteil vom 29. Januar 2004 - I ZR 135/00, GRUR 2004, 669, 670 f. = WRP 2004, 1057 - Musikmehrkanaldienst;… GRUR 2011, 720 Rn. 30 - Multimediashow; zur Schätzung einer angemessenen Vergütung im Rahmen der Lizenzanalogie BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 6/06, GRUR 2009, 407 Rn. 23 = WRP 2009, 319 - Whistling for a train, mwN; zur Bestimmung der angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG BGH…, Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 Rn. 31 - Talking to Addison).
  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 38/07

    Talking to Addison

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Rn. 20 c) Bestimmt der Tatrichter die angemessene Vergütung für die Einräumung eines Nutzungsrechts unter Heranziehung des dieser Nutzung am nächsten stehenden Tarifs, kann das Revisionsgericht dies nur darauf überprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist und sämtliche für die Bemessung der Vergütung bedeutsamen Tatsachen berücksichtigt hat, die von den Parteien vorgebracht worden sind oder sich aus der Natur der Sache ergeben (vgl. zur Überprüfung der Angemessenheit des Tarifs einer Verwertungsgesellschaft BGH, Urteil vom 29. Januar 2004 - I ZR 135/00, GRUR 2004, 669, 670 f. = WRP 2004, 1057 - Musikmehrkanaldienst;… GRUR 2011, 720 Rn. 30 - Multimediashow; zur Schätzung einer angemessenen Vergütung im Rahmen der Lizenzanalogie BGH…, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 6/06, GRUR 2009, 407 Rn. 23 = WRP 2009, 319 - Whistling for a train, mwN; zur Bestimmung der angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 Rn. 31 - Talking to Addison).
  • BGH, 28.10.1987 - I ZR 164/85

    "Schallplattenimport III"; Darlegungs- und Beweislast bei Erteilung einer Lizenz …

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Eine solche Mindestvergütung darf nur nicht so weit gehen, dass der Beteiligungsgrundsatz zu Lasten des Verwerters in einem unangemessenen Verhältnis überschritten wird (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1987 - I ZR 164/85, GRUR 1988, 373, 376 - Schallplattenimport III;… GRUR 2011, 720 Rn. 31 - Multimediashow).
  • BGH, 05.04.2001 - I ZR 132/98

    Gesamtvertrag privater Rundfunk; gerichtlicher Ermessensspielraum bei der …

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Ein überzeugend begründeter Einigungsvorschlag der Schiedsstelle hat daher eine gewisse Vermutung der Angemessenheit für sich (BGH, Urteil vom 5. April 2001 - I ZR 132/98, GRUR 2001, 1139, 1142 = WRP 2001, 1345 - Gesamtvertrag privater Rundfunk).
  • OLG Hamm, 07.09.2010 - 4 U 37/10

    Zahlung der Lizenzgebühr als Schadenersatz für die fehlende Erlaubnis der Nutzung …

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Die Beklagte verfolgt mit ihrer vom Berufungsgericht (OLG Hamm, Urteil vom 7. September 2010 - 4 U 37/10, juris) zugelassenen Revision, deren Zurückweisung die Klägerin beantragt, ihren Antrag auf Abweisung der Klage weiter.
  • BGH, 01.06.1983 - I ZR 98/81

    Anspruch auf Schadensersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung - Angemessenheit …

    Auszug aus BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
    Enthält das Tarifwerk der Verwertungsgesellschaft keinen unmittelbar passenden Tarif, so ist grundsätzlich von dem Tarif auszugehen, der nach seinen Merkmalen der im Einzelfall vorliegenden Art und Weise sowie dem Umfang der Nutzung möglichst nahe kommt (BGH, Urteil vom 23. Mai 1975 - I ZR 51/74, GRUR 1976, 35, 36 - Bar-Filmmusik; Urteil vom 1. Juni 1983 - I ZR 98/81, GRUR 1983, 565, 567 - Tarifüberprüfung II).
  • BGH, 11.05.1973 - I ZR 145/71

    Unangemessenheit eines für den Betrieb eines in einer Gaststätte aufgestellten …

  • BGH, 23.05.1975 - I ZR 51/74

    Schadensersatzanspruch der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und …

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Rn. 95 bb) Der auf die Verletzung des ausschließlichen Rechts zum öffentlichen Zugänglichmachen einer Datei mit dem Musiktitel gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG gestützte Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie gemäß § 97 UrhG ist nicht verjährt, weil er im Sinne von § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB auf die Herausgabe einer durch die Verletzung dieses Rechts erlangten ungerechtfertigten Bereicherung gerichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2011 - I ZR 175/10, GRUR 2012, 715 Rn. 36 bis 41 = WRP 2012, 950 - Bochumer Weihnachtsmarkt;… BGH, GRUR 2015, 780 Rn. 31 - Motorradteile).

    Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts besteht in der angemessenen Lizenzgebühr (vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 33 = WRP 2010, 927 - Restwertbörse I, mwN; BGH, GRUR 2012, 715 Rn. 39 und 40 - Bochumer Weihnachtsmarkt;… GRUR 2015, 780 Rn. 32 - Motorradteile).

    Wer durch die Verletzung eines Urheberrechts etwas erlangt hat, kann sich im Regelfall nicht auf den Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3 BGB) berufen, da das Erlangte - also der Gebrauch des Schutzgegenstands - nicht mehr entfallen kann (BGH, GRUR 2012, 715 Rn. 41 - Bochumer Weihnachtsmarkt).

  • BGH, 15.01.2015 - I ZR 148/13

    Motorradteile - Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung: Beginn der Verjährung …

    Rn. 31 cc) Der auf die Verletzung des ausschließlichen Rechts zum öffentlichen Zugänglichmachen der Fotografien und des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft an den Fotografien gestützte Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie gemäß § 97 UrhG ist nicht verjährt, weil er im Sinne von § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB auf die Herausgabe einer durch die Verletzung dieses Rechts erlangten ungerechtfertigten Bereicherung gerichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2011 - I ZR 175/10, GRUR 2012, 715 Rn. 36 bis 41 = WRP 2012, 950 - Bochumer Weihnachtsmarkt; vgl. auch OLG München, OLGR 1994, 33).

    Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts besteht in der angemessenen Lizenzgebühr (vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 33 = WRP 2010, 927 - Restwertbörse I, mwN; BGH, GRUR 2012, 715 Rn. 39 und 40 - Bochumer Weihnachtsmarkt).

    Wer durch die Verletzung des Urheberrechts oder eines anderen nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts etwas erlangt hat, kann sich im Regelfall auch nicht mit Erfolg nach § 818 Abs. 3 BGB auf den Wegfall seiner Bereicherung berufen, da das Erlangte - also der Gebrauch des Schutzgegenstands - nicht mehr entfallen kann (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juli 1971 - I ZR 58/70, BGHZ 56, 317, 322 - Gasparone II; BGH, GRUR 2012, 715 Rn. 41 - Bochumer Weihnachtsmarkt).

  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 30/11

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Verwertungsgesellschaften sind auch dann berechtigt und verpflichtet, einen von ihnen wahrgenommenen Anspruch auf angemessene Vergütung geltend zu machen, wenn sie entgegen ihrer Verpflichtung aus § 13 Abs. 1 Satz 1 UrhWG keinen Tarif für den vergütungspflichtigen Vorgang aufgestellt haben (Urteil vom 27. Oktober 2011 - I ZR 175/10, GRUR 2012, 715 Rn. 19 = WRP 2012, 950 - Bochumer Weihnachtsmarkt).
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