Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - I-20 U 89/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- damm-legal.de
§§ 4 Nr. 7, Nr. 8; 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; 8 Abs. 1 UWG, § 34 Abs. 1, 69 c Nr. 3 S. 2 UrhG
Unzutreffende Darstellung der Rechtslage (zu Lasten eines Konkurrenten) ist keine wettbewerbswidrige Tatsachenbehauptung oder Behinderung - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Belehrung über das Weitergeben von gebrauchter Software ohne Zustimmung des Rechteinhabers
- JurPC
Äußerung einer Rechtsansicht keine wettbewerbswidrige Tatsachenbehauptung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herabsetzung oder Verunglimpfung eines Mitbewerbers durch Mitteilung einer Rechtsansicht
- kanzlei.biz
Mitteilung einer Rechtsansicht ist lauter im Wettbewerb
- info-it-recht.de
Die Äußerung einer Rechtsansicht ist keine wettbewerbswidrige Tatsachenbehauptung
- Judicialis
UWG § 4 Nr. 7; ; UWG § 4 Nr. 8; ; UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UrhG § 34 Abs. 1; ; UrhG § 69c Nr. 3 Satz 2
- rewis.io
- kanzlei.biz
Mitteilung einer Rechtsansicht ist lauter im Wettbewerb
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Herabsetzung oder Verunglimpfung eines Mitbewerbers durch Mitteilung einer Rechtsansicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unternehmen darf sich zur Rechtmäßigkeit der Weitergabe von Software äußern
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Aussage von Unternehmen zur Rechtslage bei Kauf gebrauchter Software zulässig
Papierfundstellen
- MMR 2010, 57
- K&R 2009, 730