Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 30.12.1999 - 17 U 168/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,11152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kündigung von Bauvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 648a
Treuwidrigkeit eines Verlangens nach Sicherheit
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
§ 648a BGB: Wann ist das Verlangen einer Sicherheit treuwidrig? (IBR 2000, 170)
Papierfundstellen
- IBR 2000, 170
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 03.07.2018 - 22 U 83/17
Wie lange muss die Frist zur Stellung einer § 648a BGB-Sicherheit bemessen sein?
Rn. 773 Eine Versagung der Rechte aus § 648a BGB kommt vielmehr allenfalls in Fällen des groben Rechtsmissbrauchs nach § 242 BGB in Betracht, z.B. wenn sich der Auftragnehmer hinsichtlich seiner Hauptleistungspflichten aus dem Werkvertrag (etwa wegen gravierender Mängel bzw. erheblichem Verzug) grob vertragswidrig verhält und die Möglichkeit des § 648 a BGB offenkundig allein dazu missbraucht, sich seiner vertraglichen Hauptpflichten endgültig zu entziehen (OLG Frankfurt…, Urteil vom 15.08.2006, a.a.O.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.12.1999, 17 U 168/95, IBR 2000, 170 mit Anm. Brillinger; OLG Naumburg, Urteil vom 16.08.2001, 2 U 17/01, BauR 2003, 556 mit Anm. Schmitz;… Kniffka/Koeble, a.a.O., 10. Teil, Rn 138/139; Reinelt, BauR 1997, 766; Brechtelsbauer BauR 1999, 1371; Schmitz, ZfIR 2000, 493; Schultze-Hagen BauR 2000, 38;… Ingenstau u.a.-Joussen, 16. Auflage 2007, Anhang 2, Rn 198; offen gelassen von BGH…, Urteil vom 23.11.2017 - VII ZR 34/15, juris Rn. 30). - OLG Frankfurt, 15.08.2006 - 12 U 184/05
Bauhandwerkersicherung: Eigene Vertragstreue als ungeschriebenes …
Eine Versagung der Rechte aus § 648a BGB kommt deshalb allenfalls in Fällen des groben Rechtsmissbrauchs nach § 242 BGB in Betracht, etwa wenn sich der Unternehmer hinsichtlich seiner Hauptleistungspflichten aus dem Werkvertrag grob vertragswidrig verhält und die Möglichkeiten des § 648a BGB offenkundig allein dazu missbraucht, sich seiner vertraglichen Hauptpflichten endgültig zu entziehen (vgl. Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil vom 30.12.1999, 17 U 168/95, zitiert nach juris, dort Rn.98). - OLG Dresden, 19.06.2018 - 6 U 1233/17
Widersprüche in der Leistungsbeschreibung gehen zu Lasten des Auftraggebers!
ee) Der Senat erkennt nicht, dass die Klägerin, wie die Beklagte behauptet, das Verlangen nach Sicherheit nur vorgeschoben hätte, um von eigenen Leistungspflichtverletzungen abzulenken (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.12.1999 - 17 U 168/95). - OLG Dresden, 15.01.2003 - 2 U 2119/02
Sicherheit nach § 648a BGB trotz öffentlicher Finanzierung?
Dabei kann dahinstehen, ob Abweichungen von der gesetzlich zwingend ausgestalteten Regelung des § 648 a BGB bei eigener Vertragsuntreue des Auftragnehmers überhaupt in Betracht zu ziehen sind (so OLG Karlsruhe IBR 2000, 170; a.A. LG Leipzig BauR 2002, 973 (975);… für eine Anwendung des § 320 BGB: Ingenstau/Korbion, VOB, 14. Aufl., Anh. 2 BGB Rn. 198).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.