Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

  § 631 BGB; § 633 Abs. 2 S. 1 BGB

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 631 ; BGB § 633 Abs. 2 S. 1
  Mangelhaftigkeit der lufttechnischen Anlage in einem Supermarkt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mangelhaftigkeit der lufttechnischen Anlage in einem Supermarkt

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auf die Planung eines Sonderfachmanns darf sich der Auftragnehmer verlassen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

  Auftragnehmer darf sich auf Planung des Sonderfachmanns verlassen, soweit diese nicht offensichtlich unzutreffend ist!

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Mangelhaftigkeit der lufttechnischen Anlage in einem Supermarkt

• freier-goetz.de (Kurzinformation)

  Auf die Planung eines Sonderfachmanns darf sich der Auftragnehmer verlassen!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Welche Prüfungs- und Hinweispflichten hat ein Handwerker, wenn Sonderfachleute beauftragt wurden?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Auf die Planung eines Sonderfachmanns darf sich der Auftragnehmer verlassen! (IBR 2016, 270)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2016, 790
• NZBau 2016, 438
• IBR 2016, 270

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (6)

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• OLG Köln, 20.05.2015 - 11 U 116/14

  Haftung des Bauunternehmers und des Architekten wegen Mängeln der Statik

  Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

  Auf eine fachkundige Planung und einem auf einer solchen Grundlage erstellten Leistungsverzeichnis kann sich der Werkunternehmer grundsätzlich verlassen; er hat diese Vorgaben nur auf offenkundige, im Rahmen seiner eigenen Sachkunde ohne Weiteres "ins Auge springende" Mängel zu überprüfen (Senat NZBau 2015, 777, Kniffka/Koeble 6. Teil Rdn. 46;… Werner/Pastor Rdn. 2043, Lauer/Wurm Rdn. 471 jew. m.w.N.).
• BGH, 30.06.1977 - VII ZR 325/74

  Grenzen des dem Auftragnehmer zugewiesenen Risikobereichs bei Vereinbarung der …

  Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

  Darf der Unternehmer der größeren Fachkenntnis des ihn Anweisenden vertrauen, so ist er von der Verpflichtung zu eigener Prüfung und Mitteilung etwaiger Bedenken frei (BGH NJW 1977, 1966, 1967 = BauR 1977, 420, 421;… Ingenstau/Korbion/Wirth, VOB, 19. Aufl., § 13 Abs. 3 VOB/B Rdn. 22) mit der Folge, dass er für eine auf der Leistungsbeschreibung beruhende Funktionsbeeinträchtigung des Werkes nicht einzustehen hat.
• OLG Köln, 06.12.2005 - 22 U 72/05

  AG schaltet Sonderfachmann ein: AN muss nicht "klüger" sein!

  Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

  Beruht das vom Auftraggeber erstellte Leistungsverzeichnis auf den Planungen von Sonderfachleuten und erkennen diese eine bestehende Problematik nicht, so muss der bauführende Auftragnehmer nicht "klüger" sein; er darf sich vielmehr auf die Aussagen der Sonderfachleute verlassen, soweit diese nicht offensichtlich unzutreffend sind (OLG Köln - 22. ZS - IBR 2007, 192 mit zust. Anm. Hilgers zu einem dem vorliegenden vergleichbaren Fall).

• BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

  Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …

  Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

  Ist die Funktionstauglichkeit für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch vereinbart und dieser Erfolg mit der vertraglich vereinbarten Leistung oder Ausführungsart oder den anerkannten Regeln der Technik nicht zu erreichen, schuldet der Unternehmer die vereinbarte Funktionstauglichkeit (BGHZ 174, 110 = NJW 2008, 511; NJW 2011, 3780; NJW 2014, 3365).
• BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11

  Bauvertrag: Mängelrechte bei Errichtung einer Stahlbeton-Glasfassade mit spontan …

  Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

  Ist die Funktionstauglichkeit für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch vereinbart und dieser Erfolg mit der vertraglich vereinbarten Leistung oder Ausführungsart oder den anerkannten Regeln der Technik nicht zu erreichen, schuldet der Unternehmer die vereinbarte Funktionstauglichkeit (BGHZ 174, 110 = NJW 2008, 511; NJW 2011, 3780; NJW 2014, 3365).
• BGH, 29.09.2011 - VII ZR 87/11

  Sachmängelhaftung beim Werkvertrag: Abweichung des Werks von der vereinbarten …

  Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 11 U 106/15

  Ist die Funktionstauglichkeit für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch vereinbart und dieser Erfolg mit der vertraglich vereinbarten Leistung oder Ausführungsart oder den anerkannten Regeln der Technik nicht zu erreichen, schuldet der Unternehmer die vereinbarte Funktionstauglichkeit (BGHZ 174, 110 = NJW 2008, 511; NJW 2011, 3780; NJW 2014, 3365).

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• OLG Koblenz, 19.05.2016 - 1 U 204/14

  Isolierungs- und Wärmedämmungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!

  Darf der Unternehmer der größeren Fachkenntnis des ihn Anweisenden vertrauen, so ist er von der Verpflichtung zu eigener Prüfung und Mitteilung etwaiger Bedenken mit der Folge frei, dass er für eine auf der Leistungsbeschreibung beruhende Funktionsbeeinträchtigung des Werkes nicht einzustehen hat (OLG Köln NJW-RR 2016, 14; IBR 2016, 270; OLG Bamberg IBR 2016, 208; OLG Dresden NJW-RR 2016, 268 Tz. 38;… Kniffka/Koeble a.a.O. § 6 Rn. 42 ff.; s. auch BGH NJW 1977, 1966 Tz. 14).
• OLG Köln, 04.12.2020 - 16 U 62/20

  Zahlung von Restwerklohn für Fassaden-, Sonnen- und Blendschutzarbeiten Inhalt …

  Im Fall einer fehlerhaften Leistungsbeschreibung entgeht der Unternehmer gemäß § 242 BGB seiner Mängelhaftung, wenn er seine Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht erfüllt (…s. nur Werner/Pastor-Manteufel, Der Bauprozess, 17. Aufl. 2020, Rz. 2012; OLG Köln, Beschl. v. 22.02.2016 - 11 U 106/15 = NZBau 2016, 438 Rz. 14).

  Rn. 29 Der Bauunternehmer hat die in dem Leistungsverzeichnis enthaltenen Vorgaben nur auf offenkundige, im Rahmen seiner eigenen Sachkunde ohne Weiteres "ins Auge springende" Mängel zu überprüfen; sind solche nicht erkennbar, ist er von der Verpflichtung zu eigener Prüfung und Mitteilung etwaiger Bedenken frei (…vgl. BGH, Urt. v. 30.06.1977 - VII ZR 325/74 = BauR 1977, 420, zitiert nach juris Rz. 14; OLG Köln, Beschl. v. 22.02.2016, a.a.O. und v. 20.05.2015 - 11 U 116/14 = NZBau 2015, 777 Rz. 22;… OLG Dresden, Urt. v. 02.02.2016 - 6 U 1271/15 = NJW-RR 2016, 724;… OLG Koblenz, Urt. v. 19.05.2016 - 1 U 204/14 = BauR 2017, 582;… OLG Bamberg, Urt. v. 04.05.2016 - 3 U 214/15 = BauR 2016, 2104).

• OLG Köln, 02.11.2020 - 16 U 62/20

  Mängelhaftung des Werkunternehmers wegen Nichteinbau einer …

  Im Fall einer fehlerhaften Leistungsbeschreibung entgeht der Unternehmer gemäß § 242 BGB seiner Mängelhaftung, wenn er seine Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht erfüllt (…s. nur Werner/Pastor-Manteufel, Der Bauprozess, 17. Aufl. 2020, Rz. 2012; OLG Köln, Beschl. v. 22.02.2016 - 11 U 106/15 = NZBau 2016, 438 Rz. 14).

  Rn. 10 Der Bauunternehmer hat die in dem Leistungsverzeichnis enthaltenen Vorgaben nur auf offenkundige, im Rahmen seiner eigenen Sachkunde ohne Weiteres "ins Auge springende" Mängel zu überprüfen; sind solche nicht erkennbar, ist er von der Verpflichtung zu eigener Prüfung und Mitteilung etwaiger Bedenken frei (…vgl. BGH, Urt. v. 30.06.1977 - VII ZR 325/74 = BauR 1977, 420, zitiert nach juris Rz. 14; OLG Köln, Beschl. v. 22.02.2016, a.a.O. und v. 20.05.2015 - 11 U 116/14 = NZBau 2015, 777 Rz. 22;… OLG Dresden, Urt. v. 02.02.2016 - 6 U 1271/15 = NJW-RR 2016, 724;… OLG Koblenz, Urt. v. 19.05.2016 - 1 U 204/14 = BauR 2017, 582;… OLG Bamberg, Urt. v. 04.05.2016 - 3 U 214/15 = BauR 2016, 2104).

• OLG München, 22.06.2016 - 27 U 4582/15

  Mangelhafte Schallschutzmauer

  Von verbindlichen Planungsvorgaben oder konkreten Anweisungen von Sonderfachleuten der Klägerin (so die beklagtenseits zitierte Rechtsprechung des OLG Köln, Beschluss vom 22.02.2016, 11 U 106/15), die u.U. zu einem bezifferbaren Mit(Planungs) verschulden der Klägerin führen könnten, ist gerade nicht auszugehen.