Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BFH, 24.09.2003 - II S 3/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,14156
BFH, 24.09.2003 - II S 3/03 (https://dejure.org/2003,14156)
BFH, Entscheidung vom 24.09.2003 - II S 3/03 (https://dejure.org/2003,14156)
BFH, Entscheidung vom 24. September 2003 - II S 3/03 (https://dejure.org/2003,14156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,14156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gegenvorstellung als Rechtsbehelf gegen die Nichtzulassung der Revision; Änderung formell rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidungen; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 27.03.1992 - III B 547/90

    Anforderungen an Darlegung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

    Auszug aus BFH, 24.09.2003 - II S 3/03
    Zur Begründung hat der Senat auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 27. März 1992 III B 547/90 (BFHE 168, 17, BStBl II 1992, 842) hingewiesen.
  • BFH, 30.05.1996 - VII B 171/95

    Rüge mangelnder Sachaufklärung durch das Übergehen eines Beweisangebotes

    Auszug aus BFH, 24.09.2003 - II S 3/03
    Die Voraussetzungen, unter denen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Änderung einer rechtskräftigen Entscheidung in den Fällen für zulässig gehalten wird, in denen die Entscheidung auf einer Verletzung des Rechts auf Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) oder einem Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) beruht (vgl. BFH-Beschluss vom 30. Mai 1996 VII B 171/95, BFH/NV 1996, 912), wurden nicht dargelegt.
  • BFH, 22.10.1986 - II B 144/86

    Statthaftwerden eines unstatthaften Rechtsmittels durch Behaupten der Verletzung …

    Auszug aus BFH, 24.09.2003 - II S 3/03
    In Rechtsprechung und Literatur ist allerdings anerkannt, dass eine Gegenvorstellung in bestimmten Ausnahmefällen zu einer Änderung formell rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidungen führen kann, wenn die Entscheidung auf einer Verletzung des rechtlichen Gehörs beruht oder unter Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) ergangen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 22. Oktober 1986 II B 144/86, BFH/NV 1987, 378).
  • BFH, 22.01.1990 - VIII S 4/90

    Voraussetzungen der formellen und materiellen Rechtskraft eines Beschlusses

    Auszug aus BFH, 24.09.2003 - II S 3/03
    Gegen den Beschluss des BFH vom 30. Juni 2003 gibt es kein Rechtsmittel (vgl. BFH-Beschluss vom 22. Januar 1990 VIII S 4/90, BFH/NV 1991, 393).
  • BFH, 27.07.2016 - V S 23/16

    Gegenvorstellung

    Rn. 7 Soweit der Rügeführer behauptet, aus dem BFH-Beschluss vom 24. September 2003 II S 3/03 (BFH/NV 2004, 210) ergebe sich etwas anderes, verkennt er, dass der II. Senat des BFH darin eine Gegenvorstellung für unzulässig erachtet hat und der dortige Verweis auf den BFH-Beschluss vom 22. Oktober 1986 II B 144/86 (…BFH/NV 1987, 378) die Rechtslage vor dem maßgeblichen und o.g. Urteil des BVerfG betrifft.
  • BFH, 29.03.2007 - VII S 2/07

    Begründung einer Anhörungsrüge; schlüssige Darlegung der Verletzung des Anspruchs …

    In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass eine Gegenvorstellung in analoger Anwendung von § 321a der Zivilprozessordnung in bestimmten Ausnahmefällen zu einer Änderung formell rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidungen führen kann, wenn z.B. die angegriffene Entscheidung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt vertretbar erscheint und jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (BFH-Beschlüsse vom 24. September 2003 II S 3/03, BFH/NV 2004, 210;… vom 15. Januar 2004 XI S 18/03, BFH/NV 2004, 792, …und vom 29. Dezember 2004 V B 215/04, BFH/NV 2005, 1312, m.w.N.).
  • BFH, 31.05.2005 - VI S 6/05

    Vertretungszwang für Gegenvorstellung

    Der Senat behandelt die Eingabe der Kläger als Gegenvorstellung, da ein Rechtsmittel gegen den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) über die Nichtzulassungsbeschwerde im Gesetz nicht vorgesehen ist (BFH-Beschluss vom 24. September 2004 II S 3/03, BFH/NV 2004, 210).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht