Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Niederschlagung und Herabsetzung der Kosten für ein familienpsychologisches Gutachten

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  JVEG §§ 8 ff, KostO § 14 Abs. 3, 16
  Niederschlagung und Herabsetzung der Kosten für ein familienpsychologisches Gutachten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JVEG §§ 8 ff; KostO § 14 Abs. 3, 16
  Niederschlagung und Herabsetzung der Kosten für ein familienpsychologisches Gutachten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Sachverständigenkosten sind hinzunehmen, wenn sie angemessen und erforderlich sind

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 16.12.2003 - X ZR 206/98

  "Sachverständigenentschädigung III"; Höhe der Sachverständigenentschädigung

  Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2012 - 6 WF 43/12

  Ein Anlass zur Nachprüfung, ob die von dem Sachverständigen angegebene Zeit auch erforderlich war, besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (BGH MDR 2004, 776; OLG Düsseldorf OLGR 2008, 746;… Meyer/Höver/Bach, JVEG, 24. Auflage, § 8 Rdnr.8.49).
• BFH, 31.07.2007 - VII R 60/06

  Pfändungsschutz für Kapitallebensversicherung mit Rentenwahlrecht nur bei …

  Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2012 - 6 WF 43/12

  Eine Herabsetzung des vom Sachverständigen angegebenen Zeitaufwandes kann jedoch nur dann erfolgen, wenn der Beschwerdeführer zugleich angibt, welche konkreten von dem Sachverständigen angegebenen Arbeitszeiten zu lang bemessen sind und in welcher Zeit und aus welchen Gründen die Einzelarbeit hätte schneller verrichtet werden können (vgl. BVerfG JurBüro 2008, 44;… Meyer/Höver/Bach, a.a.O.; § 8 Rn.8.49).
• OLG Düsseldorf, 24.06.2008 - 10 W 40/08

  Sachverständigenvergütung: Überprüfung nur bei offensichtlich übersetzter …

  Auszug aus OLG Hamm, 18.12.2012 - 6 WF 43/12

  Ein Anlass zur Nachprüfung, ob die von dem Sachverständigen angegebene Zeit auch erforderlich war, besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (BGH MDR 2004, 776; OLG Düsseldorf OLGR 2008, 746;… Meyer/Höver/Bach, JVEG, 24. Auflage, § 8 Rdnr.8.49).

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• VGH Bayern, 24.04.2018 - 22 C 17.1272

  Erinnerung gegen eine Gerichtskostenrechnung

  Dies ergibt sich aus der Rechtsprechungspraxis vor Inkrafttreten des § 8a JVEG (…vgl. hierzu Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann - nachfolgend "Binz" - GKG/FamGKG/JVEG, 2. Aufl. 2009, JVEG § 8 Rn. 18 m.w.N.;… OLG München, B.v. 11.5.1998 - 11 W 864/98 - juris Rn. 13; OLG Hamm, B.v. 18.12.2012 - II-6 WF 43/12, 6 WF 43/12 - ZKJ 2013, 169, juris Rn. 14, 15) und ist nunmehr in § 8a Abs. 2 Satz 2 JVEG, der dieser Rechtsprechung entspricht, geregelt (…Hartmann, a.a.O., JVEG § 8a Rn. 34 m.w.N.;… S/V/F, a.a.O., JVEG § 8a Rn. 15 m.w.N.).
• AG Ebersberg, 24.02.2019 - 3 F 733/15

  Gerichtliche Festsetzung der Sachverständigenvergütung und …

  Für den Stundenansatz der Exploration sind die Vertreter dieser Ansicht bereits der Auffassung, dass nur eine geringe Überprüfbarkeit besteht, weil im Ermessen des Sachverständigen stehe, welche Arbeiten in welchem Umfang zur Beantwortung der Beweisfrage erforderlich sind (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 10.04.2017 - 4 W 1/16; OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2012 - 6 WF 43/12).

  Es ist bereits zweifelhaft, ob diese Überlegungen auf Kindschaftssachen anwendbar sind (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18. Dezember 2012 - II-6 WF 43/12; a.A. BayObLG, Beschluss vom 11.12.1997 - 1Z BR 143/97; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22.08.2018 - 11 WF 900/18).

• LG Braunschweig, 28.05.2016 - 12 T 606/14

  Kürzung der Vergütung des Sachverständigen für Erstellung eines …

  Bei familienpsychologischen Gutachten hat der Sachverständige wegen des schwer fassbaren und nicht objektivierbaren Begutachtungsgegenstandes ein weites Ermessen hinsichtlich des notwendigen Umfangs der Exploration (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2012, Geschäfts-Nr.: 6 WF 43/12, zit. n. juris, Rn. 21).

  Anlass zur Nachprüfung besteht aber dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (…vgl. OLG München, a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2012, Geschäfts-Nr.: 6 WF 43/12, zit. n. juris).

• VerfGH Bayern, 08.03.2016 - 21-VI-15

  Verfassungsbeschwerde gegen die Anwendung von Bundesrecht mangels substantiierter …

  Ein Anlass zur Nachprüfung, ob die vom Sachverständigen angegebene Zeit auch erforderlich war, besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (…OLG Düsseldorf vom 24.06.2008 - I-10 W 40/08 u. a. - juris Rn. 3; OLG Hamm vom 18.12.2012 - II-6 WF 43/12 u. a. - juris Rn. 17;… Binz in Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014, § 8 JVEG Rn. 8).
• LG Braunschweig, 28.05.2015 - 12 T 793/14

  Kürzung der Sachverständigenvergütung für das erstellte familienpsychologische …

  Bei familienpsychologischen Gutachten hat der Sachverständige wegen des schwer fassbaren und nicht objektivierbaren Begutachtungsgegenstandes ein weites Ermessen hinsichtlich des notwendigen Umfangs der Exploration (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2012, Geschäfts-Nr.: 6 WF 43/12, zit. n. juris, Rn. 21).

  Anlass zur Nachprüfung besteht aber dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (…vgl. OLG München, a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2012, Geschäfts-Nr.: 6 WF 43/12, zit. n. juris).

• OLG Brandenburg, 07.03.2013 - 13 WF 121/12

  Sachverständigenvergütung im FamFG-Verfahren: Kürzung des Vergütungsanspruchs bei …

  Dass der Sachverständige das für ihn angemessene Honorar auch für Zeiten erlangen kann, in denen er notwendige mit dem Gutachtenauftrag bzw. gerichtlichen Auftrag verbundene Reisen unternimmt, folgt aus § 8 Abs. 2 JVEG (vgl. dazu OLG Hamm, Beschl. v. 18.12.2012, 6 WF 43/12, zudem sind die Fahrtkostenauslagen zu erstatten nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 JVEG).
• LG Braunschweig, 06.06.2016 - 12 T 434/15

  Vergütungsanspruch des Sachverständigen in Kindschaftssachen, Erfahrungswerte des …

  Anlass zur Nachprüfung besteht aber dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (…vgl. OLG München, a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 18.12.2012, Geschäfts-Nr.: 6 WF 43/12, zit. nach juris).
• LG Chemnitz, 27.01.2014 - 3 O 1359/08

  Vergütung auch bei Abbruch des gerichtlichen Gutachterauftrags!

  Eine Herabsetzung des vom Sachverständigen angegebenen Zeitaufwandes kann nur dann erfolgen, wenn der Beschwerdeführer zugleich angibt, welche konkreten von dem Sachverständigen angegebenen Arbeitszeiten zu lang bemessen sind und in welcher Zeit und aus welchen Gründen die Einzelarbeit hätte schneller verrichtet werden können (Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 18.12.2012, Az.: 6 WF 43/12, zitiert nach juris m.w.N.).