Rechtsprechung
   BFH, 26.01.2006 - III R 5/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2873
BFH, 26.01.2006 - III R 5/04 (https://dejure.org/2006,2873)
BFH, Entscheidung vom 26.01.2006 - III R 5/04 (https://dejure.org/2006,2873)
BFH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - III R 5/04 (https://dejure.org/2006,2873)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AO 1977 § 12 Satz 1; InvZulG 1999 § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 7; EG Art. 43

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 12 Satz 1; InvZulG 1999 § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 7; EG Art. 43

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf erhöhte Investitionszulage einer Personengesellschaft nur, wenn die maßgebende Zahl der Arbeitnehmer in den Betriebsstätten innerhalb und außerhalb des Fördergebiets nicht überschritten wird

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Gewährung einer erhöhten Investitionszulage; Investitionszulagenrechtlicher Begriff der Betriebsstätte; Einordnung eines Betriebs in das verarbeitende Gewerbe; Einengung des Betriebsbegriffs auf im Fördergebiet belegene Betriebsstätten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 212, 381
  • BB 2006, 986
  • DB 2006, 989
  • BStBl II 2006, 771
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 14.01.2015 - 1 StR 93/14

    Subventionsbetrug (Begriff der Subventionserheblichkeit: Anschaffungszeitpunkt

    Aus dem Einkommensteuerrecht übernommene Begriffe sind auch im Recht der Gewährung von Investitionszulagen grundsätzlich nach den für die Einkommensbesteuerung maßgeblichen Grundsätzen auszulegen, soweit sich nicht aus dem Investitionszulagegesetz, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte etwas anderes ergibt (st. Rspr. des BFH, vgl. Urteil vom 26. Januar 2006 - III R 5/04, BStBl. II 2006, 771 mwN).
  • BFH, 18.03.2009 - III R 2/06

    Betriebsstätte durch Nutzung eines LKW-Parkplatzes - Verfügungsmacht des

    Der investitionszulagenrechtliche Begriff der Betriebsstätte ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats dem § 12 Satz 1 der Abgabenordnung (AO) zu entnehmen (Senatsurteile vom 30. Juni 2005 III R 47/03, BFHE 210, 538, BStBl II 2006, 78, m.w.N., betr. Überlassung von Tankstellen durch Mineralölunternehmen an selbständige Handelsvertreter; vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771).
  • BFH, 24.01.2008 - III R 9/05

    Investitionszulagenbegünstigter Umbau eines Gebäudes zu einem Mietwohngebäude -

    Aus dem Einkommensteuerrecht übernommene Begriffe wie die der Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen sind nur insoweit nach den für die Einkommensbesteuerung maßgebenden Grundsätzen auszulegen, als sich aus dem InvZulG, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte nicht etwas anderes ergibt (ständige Rechtsprechung, Senatsurteile vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771, und vom 28. November 2006 III R 17/05, BFH/NV 2007, 975, jew. m.w.N.; vgl. auch Senatsurteil vom 17. Juni 1999 III R 53/97, BFHE 189, 260, BStBl II 2000, 9, unter II.1.a).
  • BFH, 14.04.2016 - III R 10/15

    Maßgeblichkeit der Klassifikation der Wirtschaftszweige für den Begriff des

    Die Auslegung der im Investitionszulagenrecht verwendeten Begriffe richtet sich grundsätzlich nach dem Ertragsteuerrecht (ständige Rechtsprechung; Senatsurteile vom 23. Juni 2015 III R 26/12, BFH/NV 2016, 65, Rz 21; vom 25. Januar 1985 III R 130/80, BFHE 143, 192, BStBl II 1985, 309), sofern sich nicht aus dem InvZulG, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte etwas anderes entnehmen lässt (Senatsurteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771).

    Davon ist grundsätzlich auch im Investitionszulagenrecht auszugehen (Senatsurteil in BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771).

  • BFH, 17.04.2008 - III R 9/07

    ABM-Kräfte als Arbeitnehmer im Sinne des Investitionszulagenrechts

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats sind die im Investitionszulagenrecht verwendeten Begriffe nach den für die Einkommensbesteuerung maßgebenden Grundsätzen auszulegen, soweit sich nicht aus dem InvZulG, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte etwas anderes entnehmen lässt (Senatsurteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771, m.w.N.).
  • BFH, 28.11.2006 - III R 17/05

    InvZul: Zeitpunkt der Anschaffung

    Aus dem Einkommensteuerrecht übernommene Begriffe sind auch im Investitionszulagenrecht grundsätzlich nach den für die Einkommensbesteuerung maßgebenden Grundsätzen auszulegen, soweit sich nicht aus dem InvZulG, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte etwas anderes entnehmen lässt (ständige Rechtsprechung, Senatsurteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771, m.w.N.).
  • BFH, 23.06.2015 - III R 26/12

    Anschaffungszeitpunkt im Zulagenrecht - Insolvenzfeststellung im

    Der Zweck des InvZulG kann jedoch ausnahmsweise eine abweichende Auslegung rechtfertigen (Senatsurteile vom 19. Januar 1990 III R 115/84, BFHE 160, 352, BStBl II 1993, 136, und vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771, m.w.N.).
  • BFH, 19.04.2012 - III R 34/11

    Verbindung einzelner Maschinen zu einer Gesamtanlage "Fertigungsstraße" als

    a) Aus dem Einkommensteuerrecht übernommene Begriffe --wie Anschaffung oder Herstellung-- sind auch im Investitionszulagenrecht grundsätzlich nach den für die Einkommensbesteuerung maßgebenden Grundsätzen auszulegen, soweit sich nicht aus dem InvZulG, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte etwas anderes entnehmen lässt (ständige Rechtsprechung, Senatsurteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771, m.w.N.).
  • BFH, 13.09.2017 - III R 16/15

    Keine zulagenrechtliche Merkmalsübertragung bei Investitionen im originär

    Sie weist zutreffend darauf hin, dass der ertragsteuerrechtliche Grundsatz, dem zufolge eine gewerbliche Personengesellschaft nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG nur einen (einzigen) Betrieb unterhalten kann (s. BFH-Urteil vom 13. Juli 2016 VIII R 56/13, BFHE 254, 398, BStBl II 2016, 936, m.w.N.), auch im Investitionszulagenrecht gilt (Senatsurteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BFHE 212, 381, BStBl II 2006, 771; siehe auch BMF-Schreiben vom 8. Juli 2010, BStBl I 2010, 600, i.V.m. dem BMF-Schreiben in BStBl I 2008, 590, Rz 58).
  • FG Berlin-Brandenburg, 31.07.2008 - 13 V 13119/08

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung: Investitionszulage für Windkraftanlage bei

    Der Begriff des Betriebs ist nach der Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, im Investitionszulagenrecht nach den für die Einkommensbesteuerung maßgebenden Grundsätzen auszulegen, soweit sich aus dem Investitionszulagengesetz, seinem Zweck und seiner Entstehungsgeschichte nicht etwas anderes entnehmen lässt (BFH, Urteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BStBl II 2006, 771 m.w.N.).

    Auch § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 InvZulG 1999 soll nach der Rechtsprechung des BFH nur eine Begünstigung im Rahmen der Einordnung in einen Wirtschaftszweig des verarbeitenden Gewerbes bei mehreren Betriebsstätten inner- und außerhalb des Fördergebiets enthalten (vgl. BFH, Urteil vom 26. Januar 2006 III R 5/04, BStBl II 2006, 771).

  • FG Thüringen, 30.04.2009 - 2 K 625/07

    Voraussetzungen der Gewährung einer Investitionszulage für eine Großfeld-

  • FG Brandenburg, 29.06.2006 - 5 K 1296/05

    ABM-Kräfte als Arbeitnehmer i.S. des § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 InvZulG 1993

  • FG Sachsen, 28.11.2011 - 5 K 509/11

    Investitionszulagenrechtliche Anschaffung einer Maschine Anschaffung noch im

  • FG Berlin-Brandenburg, 29.09.2011 - 13 K 13054/08

    Investitionszulage - Überprüfbarkeit der Eingruppierung von Mischbetrieben in

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