Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.10.1999

Rechtsprechung
   BGH, 17.08.2000 - III ZB 43/99 (1)   

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https://dejure.org/2000,1250
BGH, 17.08.2000 - III ZB 43/99 (1) (https://dejure.org/2000,1250)
BGH, Entscheidung vom 17.08.2000 - III ZB 43/99 (1) (https://dejure.org/2000,1250)
BGH, Entscheidung vom 17. August 2000 - III ZB 43/99 (1) (https://dejure.org/2000,1250)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schiedsspruch - Anerkennung - Vollstreckung - Ausland - Beweismittel - Authentizität - Urkunde

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Beweis der Authentizität ausländischen Schiedsspruchs

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Sonstige Gerichtsverfahren: - Verfahrensgegenstand, Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, ausländisch; - Anerkennung; - formelle Antragserfordernisse

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Beweisführung hinsichtlich der Authentizität eines ausländischen Schiedsspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Authentizität des Schiedsspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 3650
  • MDR 2000, 1450
  • WM 2000, 2396
  • WM 2001, 2396
  • BB 2000, 1961
  • BB 2000, 874
  • BauR 2000, 1788
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.02.2001 - III ZR 332/99

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs bei Befangenheit eines

    Denn die Existenz und die Authentizität des abschriftlich mitgeteilten Schiedsspruchs sind unstreitig (vgl. Senatsbeschluß vom 17. August 2000 - III ZB 43/99 - NJW 2000, 3650 f).
  • BGH, 22.02.2001 - III ZB 71/99

    Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs

    Denn die Existenz und Authentizität des Schiedsspruchs ist unstreitig (vgl. Senatsbeschluß vom 17. August 2000 - III ZB 43/99 - NJW 2000, 3650, 3651).
  • OLG Stuttgart, 10.06.2009 - 1 Sch 2/09
    Diese Vorschrift ist als bloße Beweismittelvorschrift zu interpretieren (BGH, Beschl. v. 17.08.2000 - III ZB 43/99 - Rn. 8 = NJW 2000, 3650; Stein/Jonas/Schlosser, ZPO, 22. Aufl., Anhang § 1061 Rn. 65).
  • OLG Köln, 27.03.2001 - 9 Sch 6/01
    Art. IV UNÜ ist als bloße Beweismittelregelung zu interpretieren (BGH, Beschluss vom 17.8.2000, III ZB 43/99 m.w.N.).
  • OLG Köln, 13.11.2000 - 9 Sch 4/00
    Art. IV UNÜ ist ,als bloße Beweismittelregelung zu interpretieren (vergl. Beschluß des BGH vom 17.08.2000, III ZB 43/99 m.w.Nw.).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.10.1999 - III ZB 43/99 (2)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,5560
BGH, 28.10.1999 - III ZB 43/99 (2) (https://dejure.org/1999,5560)
BGH, Entscheidung vom 28.10.1999 - III ZB 43/99 (2) (https://dejure.org/1999,5560)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1999 - III ZB 43/99 (2) (https://dejure.org/1999,5560)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 3650
  • MDR 2000, 1450
  • WM 2000, 2396
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2008 - III ZB 11/07

    Insolvenzverwalter kann die Einrede der Insolvenzanfechtung im

    Er ist auch nicht einschlägig; denn es geht hier in erster Linie um die bei dem staatlichen Gericht verbliebene Entscheidungskompetenz und weniger darum, ob bereits im Verfahren der Vollstreckbarerklärung - statt mit der Vollstreckungsgegenklage gegen die Exequaturentscheidung (§ 794 Abs. 1 Nr. 4a, § 795 Satz 1, § 767 ZPO; siehe auch Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1999 - III ZB 43/99 - BGHR ZPO § 1064 Abs. 2 und 3 Vollstreckbarerklärung 1 a.E.) - nachträglich entstandene (§ 767 Abs. 2 ZPO) Einwendungen gegen den durch den Schiedsspruch zuerkannten Anspruch geltend gemacht werden können (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 8. November 2007 - III ZB 95/06 - Rn. 30 f - juris).
  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06

    Geltendmachung einer schiedsbefangenen Gegenforderung durch Aufrechnung

    Dabei geht es allein um die - in den Grenzen des § 1060 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 1059 Abs. 2 ZPO zulässige - staatliche Anerkennung des Schiedsspruchs und die Schaffung eines (staatlichen) Vollstreckungstitels (vgl. § 1064 Abs. 2 ZPO; Senatsbeschluss vom 28. Oktober 1999 - III ZB 43/99 - BGHR ZPO § 1064 Abs. 2 und 3 Vollstreckbarerklärung 1 a.E.).
  • BGH, 30.09.2010 - III ZB 57/10

    Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs: Zulässigkeit der Aufrechnung im

    Vollstreckungstitel ist bei der Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs aber die Entscheidung des Oberlandesgerichts (vgl. nur Senat, Beschluss vom 28. Oktober 1999 - III ZB 43/99, BGHR ZPO § 1064 Abs. 2, 3 Vollstreckbarerklärung 1).
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