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Rechtsprechung
   BFH, 27.11.2017 - III B 179/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53053
BFH, 27.11.2017 - III B 179/16 (https://dejure.org/2017,53053)
BFH, Entscheidung vom 27.11.2017 - III B 179/16 (https://dejure.org/2017,53053)
BFH, Entscheidung vom 27. November 2017 - III B 179/16 (https://dejure.org/2017,53053)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 32 Abs 4 S 1 Nr 3, FGO § 76 Abs 1, FGO § 81 Abs 1 S 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 116 Abs 3 S 3, EStG VZ 2014
    Kindergeld für behindertes Kind

  • rechtsinformationen.bund.de

    Kindergeld für behindertes Kind

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG 2009, § 76 Abs 1 FGO, § 81 Abs 1 S 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO
    Kindergeld für behindertes Kind

  • IWW

    § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes, § ... 115 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 der Finanzgerichtsordnung, § 76 Abs. 1 FGO, § 81 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 1 FGO, § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO, § 143 Abs. 1, § 135 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Verwertbarkeit eines Gutachtens zur Feststellung der Behinderung eines Kindes mangels Darlegung eines Verfahrensfehlers

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Verwertbarkeit eines Gutachtens zur Feststellung der Behinderung eines Kindes mangels Darlegung eines Verfahrensfehlers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 471
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (5)

  • BFH, 26.04.2017 - III B 100/16

    Keine Zusammenveranlagung für die Partner einer nichtehelichen …

    Auszug aus BFH, 27.11.2017 - III B 179/16
    Dazu muss ausgeführt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchem Grunde die Beantwortung der Frage zweifelhaft und streitig ist (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschluss vom 26. April 2017 III B 100/16, BFHE 257, 424, BStBl II 2017, 903).

    Rn. 12 a) Zur schlüssigen Darlegung einer solchen Abweichungsrüge muss der Beschwerdeführer tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen FG-Urteil einerseits und aus der genau bezeichneten Divergenzentscheidung andererseits herausarbeiten und einander gegenüberstellen, um so die behauptete Abweichung zu verdeutlichen (z.B. Senatsbeschluss in BFHE 257, 424, BStBl II 2017, 903).

  • BFH, 16.04.2002 - VIII R 62/99

    Kindergeld: Suchtkrankheit als Behinderung

    Auszug aus BFH, 27.11.2017 - III B 179/16
    Hiernach könne die Ursächlichkeit der Behinderung grundsätzlich angenommen werden, wenn im Schwerbehindertenausweis das Merkmal "H" eingetragen sei oder der Grad der Behinderung 50 oder mehr betrage und besondere Umstände hinzuträten, aufgrund derer eine Erwerbstätigkeit unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes ausgeschlossen erscheine (BFH-Urteile vom 26. Juli 2001 VI R 56/98, BFHE 196, 161, BStBl II 2001, 832, sowie vom 16. April 2002 VIII R 62/99, BFHE 198, 567, BStBl II 2002, 738).

    Sie hat zum einen auf das BFH-Urteil in BFHE 196, 161, BStBl II 2001, 832 hingewiesen, das ein Kind mit einem Grad der Behinderung von 80 betraf, zum anderen auf das Urteil in BFHE 198, 567, BStBl II 2002, 738, in dem es um ein Kind ging, für das es keine amtliche Feststellung zum Grad der Behinderung gab.

  • BFH, 26.07.2001 - VI R 56/98

    Wegfall des Kindergelds wegen zu hoher Einkünfte und Bezüge

    Auszug aus BFH, 27.11.2017 - III B 179/16
    Hiernach könne die Ursächlichkeit der Behinderung grundsätzlich angenommen werden, wenn im Schwerbehindertenausweis das Merkmal "H" eingetragen sei oder der Grad der Behinderung 50 oder mehr betrage und besondere Umstände hinzuträten, aufgrund derer eine Erwerbstätigkeit unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes ausgeschlossen erscheine (BFH-Urteile vom 26. Juli 2001 VI R 56/98, BFHE 196, 161, BStBl II 2001, 832, sowie vom 16. April 2002 VIII R 62/99, BFHE 198, 567, BStBl II 2002, 738).

    Sie hat zum einen auf das BFH-Urteil in BFHE 196, 161, BStBl II 2001, 832 hingewiesen, das ein Kind mit einem Grad der Behinderung von 80 betraf, zum anderen auf das Urteil in BFHE 198, 567, BStBl II 2002, 738, in dem es um ein Kind ging, für das es keine amtliche Feststellung zum Grad der Behinderung gab.

  • BFH, 21.01.2013 - III B 167/11

    Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung wegen Divergenz

    Auszug aus BFH, 27.11.2017 - III B 179/16
    Die Sachverhaltswürdigung und die Grundsätze der Beweiswürdigung sind jedoch revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen und deshalb der Prüfung des BFH im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde entzogen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschluss vom 21. Januar 2013 III B 167/11, BFH/NV 2013, 754, m.w.N.; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 115 FGO Rz 246).
  • BFH, 30.09.2013 - III B 20/12

    Revisionszulassung wegen fehlerhafter Kostenentscheidung - Darlegung von …

    Auszug aus BFH, 27.11.2017 - III B 179/16
    Außerdem muss sich aus der Beschwerdebegründung ergeben, dass dem Streitfall ein Sachverhalt zugrunde liegt, der mit der Divergenzentscheidung vergleichbar ist und dass es sich um eine identische Rechtsfrage handelt (z.B. Senatsbeschluss vom 30. September 2013 III B 20/12, BFH/NV 2014, 58).
  • BFH, 12.06.2018 - VIII B 154/17

    Freiberufliche Tätigkeit eines Laborarztes bei vollständiger Delegation …

    Außerdem muss sich aus der Beschwerdebegründung ergeben, dass dem Streitfall ein Sachverhalt zugrunde liegt, der mit dem der Divergenzentscheidung vergleichbar ist und dass es sich um eine identische Rechtsfrage handelt (z.B. BFH-Beschluss vom 27. November 2017 III B 179/16, BFH/NV 2018, 350, m.w.N.).
  • BFH, 30.09.2020 - VII B 96/19

    Unentgeltliche Hilfe in Steuersachen durch einen gemeinnützigen Verein (sog. Tax …

    Rn. 22 a) Die ordnungsgemäße Erhebung einer Divergenzrüge (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO) setzt voraus, dass der Beschwerdeführer abstrakte und tragende Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus der behaupteten Divergenzentscheidung andererseits herausarbeitet und gegenüberstellt, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 07.02.2018 - V B 105/17, BFH/NV 2018, 536, Rz 7, und vom 27.11.2017 - III B 179/16, BFH/NV 2018, 350, Rz 12, beide m.w.N.).

    Außerdem muss sich aus der Beschwerdebegründung ergeben, dass dem Streitfall ein Sachverhalt zugrunde liegt, der mit der Divergenzentscheidung vergleichbar ist und dass es sich um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. BFH in BFH/NV 2018, 350, Rz 12, m.w.N.).

  • BFH, 05.07.2018 - XI B 18/18

    Änderung des Tabelleneintrags darf versagt werden, wenn Insolvenzschuldner keinen …

    Dazu muss ausgeführt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchem Grund die Beantwortung der Frage zweifelhaft und streitig ist (vgl. BFH-Beschluss vom 27. November 2017 III B 179/16, BFH/NV 2018, 350, Rz 8, m.w.N.).
  • BFH, 16.01.2025 - III R 9/23

    Kindergeld wegen seelischer Behinderung und Auswahl eines geeigneten …

    Es hat sich eine eigene Überzeugung darüber zu bilden, ob bei einem Kind eine Behinderung im Sinne des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG vorlag und ob es aufgrund dieser Behinderung im streitigen Zeitraum außerstande war, sich selbst zu unterhalten (vgl. Senatsbeschluss vom 27.11.2017 - III B 179/16, BFH/NV 2018, 350, Rz 9).
  • BFH, 12.06.2019 - XI B 71/18

    Dauer der Ablaufhemmung; "Stattfinden" der Schlussbesprechung i.S. des § 171 Abs. …

    Ihr diesbezüglicher Vortrag genügt nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, weil sie bereits keine Divergenzentscheidung benannt hat, die zu dem angefochtenen FG-Urteil im Rechtsgrundsätzlichen in Widerspruch stünde (vgl. zu diesem Erfordernis z.B. BFH-Beschluss vom 27.11.2017 - III B 179/16, BFH/NV 2018, 350, Rz 12).
  • BFH, 13.12.2023 - VII B 76/22

    Zolltarifliche Einreihung bestimmter Stahlgrobbleche

    Die ordnungsgemäße Erhebung einer Divergenzrüge (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO) setzt voraus, dass der Beschwerdeführer abstrakte und tragende Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus mindestens einer behaupteten Divergenzentscheidung andererseits herausarbeitet und gegenüberstellt, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 07.02.2018 - V B 105/17, Rz 7 und vom 27.11.2017 - III B 179/16, Rz 12, beide m.w.N.).

    Außerdem muss sich aus der Beschwerdebegründung ergeben, dass dem Streitfall ein Sachverhalt zugrunde liegt, der mit der Divergenzentscheidung vergleichbar ist, und dass es sich um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. BFH-Beschluss vom 27.11.2017 - III B 179/16, Rz 12, m.w.N.).

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