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Rechtsprechung
   BGH, 30.07.2020 - III ZB 48/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,23269
BGH, 30.07.2020 - III ZB 48/19 (https://dejure.org/2020,23269)
BGH, Entscheidung vom 30.07.2020 - III ZB 48/19 (https://dejure.org/2020,23269)
BGH, Entscheidung vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19 (https://dejure.org/2020,23269)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Berufung in Zivilsachen: Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 520 Abs 3 S 2 Nr 2 ZPO
    Berufung in Zivilsachen: Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • IWW

    § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 1 und 2 ZPO, § 54d BeurkG, § 54c Abs. 3 BeurkG

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung eines Notars bei Auszahlung eines Teils des Kaufpreises bei der Abwicklung des Vertrags zum Zwecke der Lastenfreistellung an den Gläubiger einer eingetragenen Sicherungshypothek; Anforderungen an die Begründung einer Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung eines Notars bei Auszahlung eines Teils des Kaufpreises bei der Abwicklung des Vertrags zum Zwecke der Lastenfreistellung an den Gläubiger einer eingetragenen Sicherungshypothek; Anforderungen an die Begründung einer Berufung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schriftsatz unverständlich: Berufung unzulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Herbe Rüge für Anwaltsschriftsatz - Herbe Rüge für Anwaltsschriftsatz

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Berufungsbegründung muss Mindestmaß an Verständlichkeit aufweisen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftsatz überwiegend unverständlich: Berufung unzulässig! (IBR 2020, 623)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 19.11.2020 - I ZR 110/19

    Nebenintervention im Streit um Maklerlohnansprüche für Tätigkeiten im …

    Erforderlich ist eine aus sich heraus verständliche Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger weshalb bekämpft (BGH…, Beschluss vom 20. Oktober 2015 - VI ZB 18/15, NJW-RR 2015, 1532 Rn. 8;… BGH, NJW-RR 2016, 1269 Rn. 7; BGH…, Beschluss vom 7. Juni 2018 - I ZB 57/17, GRUR 2018, 971 Rn. 5; Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10;… Beschluss vom 29. September 2020 - VI ZB 92/19, juris Rn. 7).
  • OLG Dresden, 15.10.2024 - 4 U 940/24

    Anspruch gegen einen Online-Musikstreamingdiens auf Zahlung von Schadensersatz, …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, juris Rn. 7; OLG Celle…, Urteil vom 4. April 2024 - 5 U 77/23 -, juris Rz. 25).
  • OLG Celle, 04.04.2024 - 5 U 31/23

    Anspruch auf Schadensersatz, Unterlassung, Feststellung und Auskunft gegen die …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, juris Rn. 7)..

    Auch hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass es für eine hinreichende Berufungsbegründung nach § 520 Abs. 3 Nr. 2 und 3 ZPO nicht genügt, wenn sich aus dieser mit Mühe einzelne Elemente herauslesen lassen, die als rechtlich bedenkenswert betrachtet werden könnten, wenn die Berufungsbegründungsschrift sich im Übrigen nicht, wie rechtlich geboten, mit der konkreten Argumentation des angefochtenen Urteils auseinandersetzt (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 12, 13)..

  • OLG Celle, 04.04.2024 - 5 U 77/23

    Anspruch auf Schadensersatz, Unterlassung, Feststellung und Auskunft gegen die …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, juris Rn. 7)..

    Auch hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass es für eine hinreichende Berufungsbegründung nach § 520 Abs. 3 Nr. 2 und 3 ZPO nicht genügt, wenn sich aus dieser mit Mühe einzelne Elemente herauslesen lassen, die als rechtlich bedenkenswert betrachtet werden könnten, wenn die Berufungsbegründungsschrift sich im Übrigen nicht, wie rechtlich geboten, mit der konkreten Argumentation des angefochtenen Urteils auseinandersetzt (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 12, 13)..

  • BGH, 19.08.2021 - III ZB 23/21

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen für Nachlassgegenstände durch Erben …

    Es reicht nicht aus, die Auffassung des Erstgerichts mit formularmäßigen Sätzen oder allgemeinen Redewendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen in erster Instanz zu verweisen (vgl. zu allem Vorstehenden zB Senat, Beschlüsse vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10 …und vom 30. Januar 2013 - III ZB 49/12, NJW-RR 2013, 309 Rn. 7;… BGH, Beschlüsse vom 8. Juni 2021 - VI ZB 22/20, WM 2021, 1354 Rn. 6;… vom 3. März 2015 - VI ZB 6/14, NJW-RR 2015, 757 Rn. 5 …und vom 10. Februar 2015 - VI ZB 26/14, NJW-RR 2015, 756 Rn. 7; jew. mwN).
  • OLG Dresden, 10.09.2024 - 4 U 602/24

    Anspruch gegen einen Online-Musikstreamingdiens auf Zahlung von Schadensersatz, …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, juris Rn. 7; OLG Celle…, Urteil vom 4. April 2024 - 5 U 77/23 -, juris Rz. 25).
  • BGH, 31.07.2025 - III ZB 82/24

    Anforderungen an Berufungsbegründung dürfen nicht überspannt werden!

    Besondere formale Anforderungen bestehen nicht; für die Zulässigkeit der Berufung ist es insbesondere ohne Bedeutung, ob die Ausführungen in sich schlüssig oder rechtlich haltbar sind (st. Rspr.; zB Senat, Beschlüsse vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10 …und vom 28. Juli 2016 aaO; BGH…, Beschluss vom 12. Februar 2020 aaO; jew. mwN).

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (zB Senat, Beschluss vom 30. Juli 2020 aaO und mwN).

  • OLG Celle, 21.03.2024 - 5 U 114/23

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch die Herstellung eines Bildnisses ohne …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, juris Rn. 7)..
  • OLG Dresden, 15.10.2024 - 4 U 422/24

    Anspruch gegen einen Online-Musikstreamingdiens auf Zahlung von Schadensersatz, …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2020 - III ZB 48/19, juris Rn. 10; BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, juris Rn. 7; OLG Celle…, Urteil vom 4. April 2024 - 5 U 77/23 -, juris Rz. 25).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.11.2020 - 7 Sa 75/20

    Anforderungen an eine Berufungsbegründung - unzureichende Auseinandersetzung mit …

    Vor allem muss das Rechtsmittel die tragenden Erwägungen des angefochtenen Urteils angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen (vgl. nur BGH 30. Juli 2020 - III ZB 48/19 - Rn. 10).

    Rn. 93 Diesen Anforderungen wird die Berufungsbegründung der klagenden Partei auch unter Berücksichtigung des im Interesse der Verfahrensgrundrechte des Berufungsklägers gebotenen großzügigen Maßstabs (vgl. BGH 30. Juli 2020 - III ZB 48/19 - Rn. 10) nach Auffassung der Kammer nicht gerecht.

  • OLG Dresden, 17.09.2024 - 4 U 506/24

    Anspruch gegen einen Online-Musikstreamingdiens auf Zahlung von Schadensersatz, …

  • OLG Dresden, 11.02.2025 - 4 U 1283/24

    Darlegen und Beweisen eines Kontrollverlusts durch einen Nutzer infolge eines …

  • OLG Celle, 21.08.2025 - 5 U 271/23

    Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung eines Nutzerkontos in einem sozialen …

  • BGH, 31.07.2025 - III ZB 100/24
  • OLG Dresden, 10.09.2024 - 4 U 683/24

    Anspruch gegen einen Online-Musikstreamingdiens auf Zahlung von Schadensersatz, …

  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.09.2021 - 7 Sa 248/20

    Ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

  • OLG Celle, 01.07.2025 - 5 U 271/23

    Senatshinweis zur Zulässigkeit einer Berufung

  • LAG Hamm, 19.09.2024 - 15 SLa 104/24
  • OLG Celle, 29.09.2025 - 5 U 137/25

    Einzelne Rechnungspositionen sind "teilbarer Streitgegenstand"!

  • LAG Hamm, 19.09.2024 - 15 SLa 422/24
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