Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2005 - III ZB 66/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1176
BGH, 27.10.2005 - III ZB 66/05 (https://dejure.org/2005,1176)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2005 - III ZB 66/05 (https://dejure.org/2005,1176)
BGH, Entscheidung vom 27. Oktober 2005 - III ZB 66/05 (https://dejure.org/2005,1176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    GVG § 17a Abs. 4; ZPO §§ 60, 568 Satz 2 Nr. 2

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    GVG § 17a Abs. 4; ; ZPO § 60; ; ZPO § 568 Satz 2 Nr. 2

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde: Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung durch Einzelrichter; Verletzung des Verfassungsgebots des gesetzlichen Richters ; Inanspruchnahme mehrerer Beklagter als einfache Streitgenossen auf Schadensersatz durch den Kläger

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 17a Abs. 4; ZPO § 60 § 568 S. 2 Nr. 2
    Besetzung des Gerichts bei Zulassung der Rechtsbeschwerde im Verfahren der Rechtswegbeschwerde; Rechtliche Überprüfung der Rechtswegentscheidung auf Rechtsmittel eines von mehreren Streitgenossen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Einzelrichter statt Senat: Entzug des gesetzlichen Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 286
  • MDR 2006, 530
  • NZA 2006, 119
  • NZV 2006, 194
  • FamRZ 2006, 199 (Ls.)
  • BB 2006, 16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (13)

  • BGH, 13.03.2003 - IX ZB 134/02

    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung durch den …

    Auszug aus BGH, 27.10.2005 - III ZB 66/05
    a) Die Zulassung der (Rechts-)Beschwerde nach § 17a Abs. 4 Satz 4 und 5 GVG an den Bundesgerichtshof wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage ist dem Spruchkörper in der im Gerichtsverfassungsgesetz vorgeschriebenen Besetzung vorbehalten; eine Zulassung durch den Einzelrichter unterliegt wegen fehlerhafter Besetzung der Aufhebung von Amts wegen (Fortführung von BGHZ 154, 200).

    Diesen Verstoß gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters hat der Senat, wie der Bundesgerichtshof bereits wiederholt entschieden hat (vgl. BGHZ 154, 200, 202 f; Beschlüsse vom 11. September 2003 - XII ZB 188/02 - NJW 2003, 3712; vom 18. September 2003 - V ZB 53/02 - NJW 2004, 223), von Amts wegen zu beachten.

  • BGH, 11.09.2003 - XII ZB 188/02

    Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter

    Auszug aus BGH, 27.10.2005 - III ZB 66/05
    Diesen Verstoß gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters hat der Senat, wie der Bundesgerichtshof bereits wiederholt entschieden hat (vgl. BGHZ 154, 200, 202 f; Beschlüsse vom 11. September 2003 - XII ZB 188/02 - NJW 2003, 3712; vom 18. September 2003 - V ZB 53/02 - NJW 2004, 223), von Amts wegen zu beachten.
  • BGH, 19.12.1996 - III ZB 105/96

    Rechtsweg für einen Rechtsstreit zwischen einer Stiftung und ihren …

    Auszug aus BGH, 27.10.2005 - III ZB 66/05
    Den Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren bestimmt der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung nach einem Bruchteil des Hauptsachewertes, wobei Schwankungen in einer Größenordnung von etwa 1/3 bis 1/5 denkbar sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Dezember 1996 - III ZB 105/96 - NJW 1998, 909, 910; vom 30. Januar 1997 - III ZB 110/96 - NJW 1997, 1636, 1637; Beschluss vom 30. September 1999 - V ZB 24/99 - NJW 1999, 3785, 3786).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht