Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2006 - III ZR 120/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 544; ; ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2; ; ZPO § 256
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 33 § 543 Abs. 2
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer Drittwiderklage mangels grundsätzlicher Bedeutung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kiel, 11.02.2005 - 8 O 59/04
- BGH, 24.01.2006 - III ZR 120/06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 17.02.2006 - 6 U 22/05
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - III ZR 120/06
Die Beschwerde der Klägerin und des Drittwiderbeklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 6. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 25. April 2006 - 6 U 22/05 - wird zurückgewiesen.
- BGH, 18.08.2026 - VIII ZB 82/25
Verwerfung der Rechtsbeschwerde des Klägers gegen Beschluss des LG als …
Denn in diesen Fällen wird der Rechtsmittelführer durch die für ihn nachteilige Entscheidung über die negative Feststellungsklage nicht spürbar belastet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2006 - III ZR 120/06, juris Rn. 2;… vom 13. Dezember 2007 - V ZR 64/07, juris Rn. 9 [jeweils zur Beschwer des Beklagten bei der Verurteilung aufgrund einer negativen Feststellungsklage]). - BGH, 13.12.2007 - V ZR 64/07
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Erhebung einer negativen …
In diesen Fällen wird der Drittwiderbeklagte durch das der negativen Feststellungsklage stattgebende Berufungsurteil nicht spürbar belastet (vgl. BGH, Beschl. v. 24. Januar 2006, III ZR 120/06, Rdn. 2 - veröffentlicht in juris).
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