Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2010 - IV B 39/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,14161
BFH, 30.11.2010 - IV B 39/10 (https://dejure.org/2010,14161)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2010 - IV B 39/10 (https://dejure.org/2010,14161)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2010 - IV B 39/10 (https://dejure.org/2010,14161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,14161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Fristbeginn an einem Sonnabend - keine Wiedereinsetzung bei mangelhafter Überprüfung des Zustellungsdatums durch den Prozessbevollmächtigten

  • openjur.de

    Fristbeginn an einem Sonnabend; keine Wiedereinsetzung bei mangelhafter Überprüfung des Zustellungsdatums durch den Prozessbevollmächtigten

  • Bundesfinanzhof

    Fristbeginn an einem Sonnabend - keine Wiedereinsetzung bei mangelhafter Überprüfung des Zustellungsdatums durch den Prozessbevollmächtigten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 53 Abs 2 FGO, § 54 Abs 2 FGO, § 56 Abs 1 FGO, § 116 Abs 3 S 1 FGO, § 180 S 2 ZPO
    Fristbeginn an einem Sonnabend - keine Wiedereinsetzung bei mangelhafter Überprüfung des Zustellungsdatums durch den Prozessbevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fristbeginn für die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Zustellung des Urteils an einem Samstag

  • datenbank.nwb.de

    Fristbeginn an einem Sonnabend; keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei fehlender Überprüfung des Zustellungsdatums durch den Prozessbevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 13.09.2012 - XI R 40/11

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unterlassener anwaltlicher

    Ob der Fristbeginn auf einen Sonntag, allgemeinen Feiertag oder Samstag fällt, ist unerheblich, denn das Gesetz sieht in § 54 Abs. 2 FGO i.V.m. § 222 Abs. 2 ZPO diesen Umstand lediglich für das Ende der Frist als bedeutsam an (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. September 2009 I B 48-49/09, BFH/NV 2010, 439; vom 29. April 2010 II R 56/09, BFH/NV 2010, 1833; vom 30. November 2010 IV B 39/10, BFH/NV 2011, 613).

    Jedes Verschulden --mithin auch einfache Fahrlässigkeit-- schließt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 17. Februar 2010 I R 38/09, BFH/NV 2010, 1283; in BFH/NV 2011, 613, jeweils m.w.N.).

    Der Beteiligte muss sich gemäß § 155 FGO i.V.m. § 85 Abs. 2 ZPO ein Verschulden seines Prozessbevollmächtigten zurechnen lassen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2011, 613; in BFH/NV 2012, 593, jeweils m.w.N.).

    Dabei darf ein Prozessbevollmächtigter sich nicht auf den Eingangsstempel seiner Kanzlei verlassen, sondern hat zu prüfen, ob das dort angegebene Datum mit dem von dem Postbediensteten auf dem Zustellungsumschlag eingetragenen Zustellungsdatum übereinstimmt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2009 VII R 31/08, BFH/NV 2009, 951; in BFH/NV 2011, 613, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 01.07.2019 - AnwZ (Brfg) 33/19

    Rechtmäßiger Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen

    § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 57 Abs. 1 VwGO knüpft für den Fristanlauf an die Zustellung der Entscheidung an und sieht - anders als beim Fristablauf (§ 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 57 Abs. 2 VwGO, § 222 Abs. 2 ZPO) - eine Fristverschiebung wegen eines Wochenendes nicht vor (OVG Greifswald, NJW 2012, 953; von Albedyll in Bader/Funke-Kaiser/ Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 7. Aufl., § 57 Rn. 12; Kimmel in BeckOK VwGO, § 57 Rn. 14 [Stand: 1. Januar 2019]; W-R. Schenke in Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl., § 57 Rn. 10a; Meissner/ Schenk in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 57 Rn. 21 [Stand: September 2018]; zur Nichtzulassungsbeschwerde nach der Finanzgerichtsordnung vgl. BFH, Beschluss vom 30. November 2010 - IV B 39/10, juris Rn. 6 mwN; zur Anhörungsrüge vgl. BVerwG, NVwZ-RR 2013, 340 Rn. 6).
  • BFH, 30.04.2013 - IV R 38/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fehleingabe in den elektronischen

    Jedes Verschulden --also auch einfache Fahrlässigkeit-- schließt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (u.a. BFH-Beschluss vom 30. November 2010 IV B 39/10, BFH/NV 2011, 613, m.w.N.).
  • BFH, 09.01.2014 - X R 14/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nichterfassung einer Frist im

    Jedes Verschulden --also auch einfache Fahrlässigkeit-- schließt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (u.a. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. November 2010 IV B 39/10, BFH/NV 2011, 613, m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 07.07.2011 - 3 K 4368/09

    Verfassungsmäßigkeit des § 15b EStG; rückwirkende Anwendung auf eine

    gg) Überdies ist die Dispositionsentscheidung des Klägers vom 11. November 2005 schon deshalb nicht hinreichend schutzwürdig, weil sich der Kläger ein Widerrufsrecht vorbehalten hatte: Nach der Beitrittserklärung i.V.m. § 188 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) war der Beitritt bis zum 25. November 2005 (Freitag) widerruflich, weil die Widerrufsfrist nach § 187 Abs. 1 BGB am 12. November 2005, einem Samstag, begann und § 193 BGB nicht für die Bestimmung des Fristbeginns gilt (Becker in jurisPK-BGB, § 187 Rz. 3; vgl. auch BFH-Beschluss vom 30. November 2010 IV B 39/10, BFH/NV 2011, 613).
  • BFH, 07.01.2015 - V B 70/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verhältnis der Einlegungsfrist zur

    Jedes Verschulden --also auch einfache Fahrlässigkeit-- schließt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (z.B. BFH-Beschluss vom 30. November 2010 IV B 39/10, BFH/NV 2011, 613, m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.01.2012 - 1 L 150/11

    Ersatzzustellung gem. § 56 II VwGO i. V. m. § 180 Satz 2 ZPO - vermeidbarer

    Der Prozessbevollmächtigte des Klägers kann sich in Bezug auf seinen Rechtsstandpunkt zur Fristberechnung auch nicht auf eine noch ungeklärte Rechtslage berufen; ein Verschulden scheidet nicht wegen einer Ungewissheit hinsichtlich der Anwendbarkeit des § 180 ZPO aus, wie sich bereits aufgrund der übereinstimmenden Rechtsauffassung der Bundesgerichte zeigt (vgl.: BFH, Beschl. v. 30.11.2010 - IV B 39/10 -, juris; BSG, Urt. v. 27.05.2008 - B 2 U 5/07 R -, juris; BGH, Beschl. v. 24.04.2007 - AnwZ (B) 93/06 -, juris; BVerwG, Beschl. v. 02.08.2007 - 2 B 20.07 -, juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.10.2011 - 2 L 257/11

    Zustellung an Sonnabenden ohne Einfluss auf Rechtsmittelablauf

    Dass die Zustellung an einem Sonnabend erfolgt ist, ändert daran nichts (vgl. BFH, Beschl. vom 30.11.2010 - IV B 39/10 -, Rn. 6, zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht