Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 13.12.1972

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72   

Flachglas

§ 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, planungsrechtlicher Trennungsgrundsatz;

Nachbarklage, § 35 Abs. 2 BauGB, Art. 14 GG, 'schweres und unerträgliches' Betroffensein;

§ 65 Abs. 2 VwGO, zur notwendigen Beiladung

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Notwendigkeit einer Beiladung möglicherweise durch die erteilte Genehmigung ebenfalls in ihren Rechten verletzter Dritter zum Verfahren einer baurechtlichen Nachbarklage - Verletzung des § 1 Abs. 1 Bundesbaugesetz (BBauG) im Fall des Fehlens eines mit der Ordnung der städtebaulichen Entwicklung zusammenhängenden öffentlichen Interesses in Bezug auf den Inhalt eines Bauleitplanes - Anwendbarkeit des Abwägungsgebotes des § 1 Abs. 4 S. 2 BBauG sowohl auf den Abwägungsvorgang als auch das Abwägungsergebnis - Unerträglichkeit eines Eingriffes - Vereinbarkeit einer wegen des Vorausgehens planerischer, sich aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen bindend auswirkender Festlegungen unvollständigen Abwägung mit § 1 Abs. 4 S. 2 BBauG - Ausgleich des auf diese Weise entstehenden Abwägungsdefizits - Gerichtliche Kontrolle der inhaltlichen Bestimmung und Anwendung der in § 1 Abs. 4 S. 1, 3 sowie § 1 Abs. 5 BBauG enthaltenen Begriffe - Inhalt und Voraussetzungen einer Fehlerhaftigkeit der Abwägung der von einem Bauleitplan berührten Belange

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Industriegebiet - Wohngebiet - Trennung - Floatglas

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 1 Abs. 5 Nr. 1, 2

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Konfliktbewältigung in der Bauleitplanung (Prof. Dr. Bernhard Stüer; BayVBl. 2000, 257)

  • uni-konstanz.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Differenzierung zwischen Vorgangs- und Ergebniskontrolle bei planerischen Abwägungsentscheidungen (RA Dr. Martin Ibler; DVBl 1988, 469)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 45, 309
  • NJW 1975, 70
  • NJW 1975, 74
  • MDR 1975, 81
  • DVBl 1974, 767
  • DVBl 1975, 461
  • DÖV 1975, 308
  • DÖV 1975, 92
  • JR 1975, 77
  • JR 75, 77
  • BauR 1974, 311


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Wird zitiert von ... (872)  

  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R  

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - …

    Eine rechtmäßige Gesamtabwägung setzt deshalb - der Struktur und Methodik jeder Abwägungsentscheidung (innerhalb und außerhalb des Rechts) entsprechend - voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls wesentlichen Indizien festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und in dieser Gesamtschau nachvollziehbar, dh den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei, gegeneinander abgewogen werden (…vgl zu Abwägungsvorgängen im Sozialrecht, etwa bei der Ursachenbewertung nach der Theorie der wesentlichen Bedingung im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, zB BSGE 61, 127, 129 f = SozR 2200 § 548 Nr. 84 S 235 f;… BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, RdNr 15 ff mwN;… zu verschiedenen Formen der Abwägung allgemein - in unterschiedlichen Rechtsgebieten und Zusammenhängen - siehe die Beiträge von Koch und Ossenbühl in: Erbguth/Oebbecke/Rengeling/Schulte, Abwägung im Recht, Symposium zur Emeritierung von Werner Hoppe, 1996, S 9 ff, 25 ff;… Röhl/Röhl, Allgemeine Rechtslehre, 3. Aufl 2008, § 82 , S 651 ff; zur Abwägung widerstreitender Belange im Planungsrecht zB BVerwGE 45, 309, 314 ff; BVerwGE 64, 270, 271 ff).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13  

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. September 2009 - 10 D 121/07.NE -, DVBl. 2009, 1385 = juris Rn. 120, 121 m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1974 - 4 C 50.72 -, BVerwGE 45, 309 = juris Rn. 45.
  • BGH, 02.10.2015 - V ZR 307/13  

    Aufschiebend bedingter Grundstückskaufvertrag: Wirksamkeit des Verkaufs eines …

    Ein der Einleitung des Planungsverfahrens vorgegebener, mehr oder weniger festgelegter und in dieser Festlegung von einem Begünstigten erzwingbarer Planinhalt würde sich innerhalb des Planungsverfahrens nahezu notwendig als eine zu missbilligende und daher zur Nichtigkeit des Bebauungsplans führende Verkürzung der gebotenen Abwägung darstellen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 1976 - III ZR 137/74, BGHZ 66, 322, 325; Urteil vom 11. November 1976 - III ZR 114/75, BGHZ 67, 320, 325; Urteil vom 8. Juni 1978 - III ZR 48/76, BGHZ 71, 386, 389 f.; Urteil vom 22. November 1979- III ZR 186/77, BGHZ 76, 16, 26; BVerwGE 45, 309, 315).

    Solche privatrechtlichen Vereinbarungen sind im Interesse des redlichen Grundstücksverkehrs und der Förderung der für die bauliche Entwicklung der Gemeinden notwendigen Privatinitiative der Grundeigentümer grundsätzlich nicht zu missbilligen (BGH, Urteil vom 22. November 1979 - III ZR 186/77, BGHZ 76, 16, 27; Urteil vom 8. Juni 1978 - III ZR 48/76, BGHZ 71, 386, 390; vgl. auch BVerwGE 45, 309, 317;… Ernst/Zinkhahn/Söfker, BauGB [2015], § 1 Rn. 42 f.;… Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl., § 1 Rn. 31;… Spannowsky/Uechtritz/Dirnberger, BauGB, 2. Aufl., § 1 Rn. 57).

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