Rechtsprechung
| RG, 05.07.1918 - IV 560/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1918,434) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Einziehung des Rechnungsbuchs (Depositenbuchs) einer Bank und der darin verzeichneten Einlagen auf Grund des § 40 StGB.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 52, 201
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.02.2021 - 1 StR 127/20
Einziehung von Taterträgen (Zufluss aus der Verwirklichung des Tatbestandes: …
cc) Die Überweisungsgutschriften bei der Einziehungsbeteiligten sind daher ebenso wie die überhöhten Rechnungen als solche Tatmittel im Sinne von § 74 Abs. 1 StGB (…vgl. für zum Zwecke eines Kredit- oder Subventionsbetrugs inhaltlich falsch hergestellte Unterlagen Schönke/Schröder/Eser/Schuster, StGB, 30. Aufl., § 74 Rn. 12 mwN;… Graf/Jäger/Wittig/Niesler, Wirtschaftsstrafrecht, 2. Aufl., § 74 Rn. 17; LG Stuttgart NJW 1976, 2030; siehe auch RG, Urteil vom 5. Juli 1918 - IV 560/18, RGSt 52, 201).