Rechtsprechung
| BGH, 24.01.1957 - IV ZB 113/56 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1957, 673
- MDR 1957, 411
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.01.1951 - IV ZR 73/50
Ehescheidung bei Widerspruch
Auszug aus BGH, 24.01.1957 - IV ZB 113/56
Wie der Senat wiederholt ausgesprochen hat, kommt es für die Frage der Weitergeltung einer aus der nationalsozialistischen Zeit stammenden, nicht ausdrücklich aufgehobenen Vorschrift nicht darauf an, aus welchen Gründen sie eingeführt oder wie sie zur Zeit ihrer Einführung gehandhabt worden ist, sondern darauf, ob sie unter Ausschaltung dieser Zwecke und dieser Handhabung noch zu vernünftigen und brauchbaren und sittlich zu rechtfertigenden Ergebnissen führt (BGHZ 1, 87 [BGH 22.01.1951 - IV ZR 73/50] [90]; 2, 130 [132]). - BGH, 10.05.1951 - IV ZR 72/50
Anfechtung der Ehelichkeit
Auszug aus BGH, 24.01.1957 - IV ZB 113/56
Wie der Senat wiederholt ausgesprochen hat, kommt es für die Frage der Weitergeltung einer aus der nationalsozialistischen Zeit stammenden, nicht ausdrücklich aufgehobenen Vorschrift nicht darauf an, aus welchen Gründen sie eingeführt oder wie sie zur Zeit ihrer Einführung gehandhabt worden ist, sondern darauf, ob sie unter Ausschaltung dieser Zwecke und dieser Handhabung noch zu vernünftigen und brauchbaren und sittlich zu rechtfertigenden Ergebnissen führt (BGHZ 1, 87 [BGH 22.01.1951 - IV ZR 73/50] [90]; 2, 130 [132]). - RG, 25.03.1935 - IV B 64/34
Was ist unter Herstellung eines dem Eltern- und Kindesverhältnis entsprechenden …
Auszug aus BGH, 24.01.1957 - IV ZB 113/56
Das Rechtsinstitut der Kindesannahme soll um seiner selbst willen freigehalten werden von Zwecken anderer Art, mögen die dabei von den Beteiligten verfolgten Bestrebungen auch an sich verständlich und nicht unlauter sein, und durch die gesetzliche Regelung soll sichergestellt werden, daß Kindesannahmeverträge nur dann wirksam werden, wenn es außer Zweifel steht, daß die Beteiligten wirklich ein Familienband herzustellen beabsichtigen, das seinem ganzen Inhalt nach dem durch die natürliche Abstammung geschaffenen Band ähnelt (RGZ 147, 220 [223]).
- BGH, 25.08.2021 - XII ZB 442/18
A) Für den Ausspruch einer Annahme als Kind muss die Identität des Anzunehmenden …
Rn. 31 aa) Bereits unter der Geltung des früheren Systems der Vertragsadoption war im Einklang mit den Motiven zum Bürgerlichen Gesetzbuch (vgl. Motive IV S. 961, zitiert bei Mugdan, Die gesamten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Bd. IV S. 510) anerkannt, dass ein Eltern-Kind-Verhältnis im Sinne adoptionsrechtlicher Vorschriften durch ein soziales Familienband geprägt wird, welches nach seinem ganzen Inhalt dem durch die natürliche Abstammung geschaffenen Familienband ähneln soll (vgl. BGH Beschluss vom 24. Januar 1957 - IV ZB 113/56 - NJW 1957, 673, 674). - OLG Karlsruhe, 22.08.1990 - 11 W 119/90
Annahme eines volljährigen polnischen Staatangehörigen, dessen Antrag auf …
Das Rechtsinstitut der Kindesannahme soll um seiner selbst willen von nicht familienbezogenen Zwecken, mögen sie vom Standpunkt der Antragsteller aus auch verständlich und nicht unlauter sein, möglichst frei gehalten werden (vgl. BGH NJW 1957, 673, 674 [BGH 24.01.1957 - IV ZB 113/56] ) [BGH 24.01.1957 - IV ZB 113/56] .Danach bestehen begründete Zweifel an einem Eltern-Kind-Verhältnis bereits dann, wenn die für und gegen eine derartige Absicht der Beteiligten sprechenden Umstände gleich schwer wiegen (vgl. hierzu u.a. BGH NJW 1957, 673 [BGH 24.01.1957 - IV ZB 113/56] ; OLG Frankfurt FamRZ 1980, 503; OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 94; KG FamRZ 1982, 641; OLG Köln FamRZ 1982, 642; BayObLG FamRZ 1982, 644; OLG Zweibrücken FamRZ 1983, 533 und OLG Düsseldorf FamRZ 1985, 832).
- OLG Düsseldorf, 17.09.1980 - 3 W 242/80 Es sind auch keine Ansätze erkennbar, die für die Zukunft die Entwicklung eines "Familienbandes« erwarten läßt, "das seinem ganzen Inhalt nach dem durch die natürliche Abstammung geschaffenen Band ähnelt« (vgl. BGH NJW 1957, 673).
Im übrigen würden etwa noch bestehende Zweifel daran, ob hier Umstände vorliegen, die eine Annahme als Kind sittlich rechtfertigen könnten, zu Lasten der annahmewilligen Beteiligten gehen (BGH NJW 1957, 673;… Lüderitz in MünchKomm, aaO § 1767 Anm. 13 a.E.).
- BayObLG, 21.05.1985 - BReg. 1 Z 30/85
Erfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs "sittlich gerechtfertigt" im Rahmen …
Es genügt zur Ablehnung der Annahme, wenn das Gericht nach ausreichender Aufklärung des Sachverhalts ( § 12 FGG ) und Würdigung aller wesentlichen Umstände (§ 25 FGG) begründete Zweifel daran hat, ob ein dem Eltern-Kind-Verhältnis entsprechendes Familienband hergestellt werden soll (BGH NJW 1957, 673 ff.; BayObLG FamRZ 1980, 1158/1159 und 1982, 644/645 m.w.Nachw.; KG FamRZ 1981, 641/642). - OLG Köln, 01.03.1982 - 16 Wx 9/82
Zur Adoption einer volljährigen Person; Eltern-Kind-Verhältnis bei einem geringen …
Es ist nicht erforderlich, die fehlende Absicht der Beteiligten, Beziehungen zu schaffen, die denen zwischen Eltern und Kindern gleichkommen, nachzuweisen; es genügen vielmehr begründete Zweifel hieran (vgl. RGZ 147, 220; BGH NJW 1957, 673;… Palandt-Diederichsen a.a.O. § 1767 Anm. 2). - FG Düsseldorf, 05.07.2000 - 4 K 5245/96
Erlass; Erbschaftsteuer; sachliche Unbilligkeit; Adoption; Erbe - Erlass von …
Für ihre sittliche Berechtigung kommt es stets vorwiegend auf die Herstellung eines echten Eltern-Kind-Verhältnisses, d.h. eines sozialen Familienbandes an, das seinem ganzen Inhalt nach dem durch die natürliche Abstammung geschaffenen ähnelt (vgl. Bundesgerichtshof - BGH -, Beschluss vom 24.1.1957 - IV ZB 113/56 - Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1957, 673; BGH, Urteil v. 5.4.1961- IV ZR 212/60 - NJW 1961, 1461; Bayerisches Oberstes Landesgericht - BayObLG -, Beschluss vom 22.12.1981 - BReg. - BayObLG, 29.02.1980 - BReg. 1 Z 2/80
Adoption eines volljährigen Ausländers
Dazu genügte es, daß es begründete Zweifel daran hatte, ob ein dem Eltern- und Kindesverhältnis entsprechendes Famlllenband hergestellt werden soll (RGZ 147, 220, 223; BGH NJW 1957, 673, 874; BayObLGZ 1952, 17, 20;… Lüderitz, MünehKornm., Rdn. 13, Palandt/Diederichsen, Anm. 2, Roth-Stielow, Anm. 5. je zu § 1767 BGB ;… vgl. Soergel/Slebert/Lade BGB 10. Aufl., § 1745 c a. F. Rdn. 3). - BGH, 09.04.1957 - VIII ZR 228/56
Rechtsmittel
Der Umstand, daß eine Verordnung in großen Teilen Deutschlands aufgehoben worden ist, rechtfertigt aber nicht die Annahme, daß sie dort, wo sich der Gesetzgeber nicht mit ihr befaßt hat, von selbst außer Kraft getreten ist (vgl Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 1957 - IV ZB 113/56).
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