Rechtsprechung
| BGH, 22.12.2010 - IV ZR 221/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Streitwert des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens ohne Antrag und bei Zurückweisung einer Hilfsaufrechnung als unzulässige Rechtsausübung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 45 Abs 3 GKG, § 47 Abs 1 GKG, § 242 BGB
Streitwert des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens ohne Antrag und bei Zurückweisung einer Hilfsaufrechnung als unzulässige Rechtsausübung - rechtsprechung-im-internet.de
§ 45 Abs 3 GKG, § 47 Abs 1 GKG, § 242 BGB
Streitwert des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens ohne Antrag und bei Zurückweisung einer Hilfsaufrechnung als unzulässige Rechtsausübung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung des Streitwerts im Rechtsmittelverfahren bei Zurückweisung eines Hilfsantrags auf Aufrechnung mit einer bestrittenen Gegenforderung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 45 Abs. 3; GKG § 47 Abs. 1 S. 1, 2
Berechnung des Streitwerts im Rechtsmittelverfahren bei Zurückweisung eines Hilfsantrags auf Aufrechnung mit einer bestrittenen Gegenforderung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Streitwertbestimmung für Rechtsmittelverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 04.11.2009 - 30 O 13026/09
- OLG München, 22.06.2010 - 18 U 5498/09
- BGH, 24.11.2010 - IV ZR 221/10
- BGH, 22.12.2010 - IV ZR 221/10
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.07.2001 - XI ZR 217/01
Rechtskraft einer Entscheidung über eine für unzulässig erklärte Hilfsaufrechnung
Auszug aus BGH, 22.12.2010 - IV ZR 221/10
Das ist nicht anzunehmen, wenn die Hilfsaufrechnung als unzulässig zurückgewiesen wird (vgl. nur BGH, Beschluss vom 31. Juli 2001 - XI ZR 217/01, NJW 2001, 3616;… Zöller/Herget, ZPO 28. Aufl. § 3 Rn. 16 "Aufrechnung";… Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar 12. Aufl. Rn. 568 f., 573, jeweils m.w.N.).
- BGH, 16.09.2015 - VIII ZR 17/15
Bestimmung des international zuständigen Gerichts für eine Kaufpreiszahlungsklage …
Denn ungeachtet der von der Revision hervorgehobenen Rechtskrafterstreckung des § 322 Abs. 2 ZPO, zu der es ohnehin nicht käme, wenn die Aufrechnung - wie vom Kläger eingewandt - bereits gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO unzulässig wäre (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 31. Juli 2001 - XI ZR 217/01, NJW 2001, 3616 [unter II] mwN; vom 22. Dezember 2010 - IV ZR 221/10, juris Rn. 2), kann diesem Verteidigungsmittel keine zuständigkeitsbegründende Wirkung beigemessen werden. - BGH, 11.04.2019 - I ZR 205/18
Beschwer im Rechtsmittelverfahren: Bemessung des Rechtsmittelstreitswerts bei …
Endet das Verfahren - wie hier durch Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde -, ohne dass Anträge eingereicht worden sind, regelt § 47 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 GKG, dass die Beschwer des Rechtsmittelführers durch das Berufungsurteil maßgebend ist (vgl. auch BGH…, Beschluss vom 28. September 1978 - VII ZR 52/78, NJW 1979, 1208 [juris Rn. 4]; Beschluss vom 22. Dezember 2010 - IV ZR 221/10, AGS 2011, 139 Rn. 1). - OLG Frankfurt, 24.01.2022 - 26 Sch 14/21
Keine Prozesskostensicherheit im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines …
Die Aufrechnungsforderung ist deshalb nicht in die Wertberechnung einzubeziehen (für den Fall einer unzulässigen Aufrechnung so etwa auch BGH, Beschluss vom 22.12.2010 - IV ZR 221/10 - Kurpat, in: Schneider/Volpert/Fölsch (Hrsg.), Gesamtes Kostenrecht, 3. Aufl. 2021, § 45 GKG, Rdnr. 37, jeweils m. w. N.). - LG Köln, 29.11.2019 - 82 O 88/18 Das ist nicht anzunehmen, wenn die Hilfsaufrechnung als unzulässig zurückgewiesen wird (BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - IV ZR 221/10 -, Rn. 2, juris).
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| BGH, 24.11.2010 - IV ZR 221/10 |
Verfahrensgang
- LG München I, 04.11.2009 - 30 O 13026/09
- OLG München, 22.06.2010 - 18 U 5498/09
- BGH, 24.11.2010 - IV ZR 221/10
- BGH, 22.12.2010 - IV ZR 221/10
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