Rechtsprechung
| BGH, 15.11.1951 - IV ZR 26/51 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,939) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1952, 225
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.05.1951 - II ZR 12/51
Gesetz Nr. 13 der All Hohen Kommission
Auszug aus BGH, 15.11.1951 - IV ZR 26/51
Das hat der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 9. Mai 1951 (II ZR 12/51, BGHZ 2, 77) dargelegt.
- BGH, 20.11.1952 - IV ZR 204/52
Rechtsmittel
Wie der Senat in seinem Urteil vom 10. Mai 1951 - IV ZR 26/51 (BGHZ 2, 112) ausgeführt hat, unterliegt der dem Gericht gegenüber ausgesprochene Rechtsmittelverzicht in Sachen, in denen die Vertretung durch Anwälte geboten ist, dem Anwaltszwang (§ 78 ZPO). - LG Dortmund, 14.07.1964 - 2 T 34/64 Die Rechtsprechung behandelt mit weitgehender Billigung durch die Literatur schon seit langer Zeit im Rahmen der ZPO §§ 23 und 606 Abs. 2 einen Gerichtsstand im Gebiet der SBZ und von Ostberlin nicht mehr als inländischen Gerichtsstand (vergleiche für alle: BGH 1951-11-15 IV ZR 26/51 = NJW 1952, 182 zu § 23 ZPO; und BGH 1952-09-25 IV ZR 110/51 = BGHZ 7, 218).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.