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| BGH, 01.06.2011 - IV ZR 284/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wird zurückgewiesen; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 103 Abs. 1
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 14.05.2010 - 5 O 154/09
- OLG Celle, 02.12.2010 - 6 U 88/10
- BGH, 01.06.2011 - IV ZR 284/10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.07.1996 - VIII ZR 221/95
Hinweis auf Taschenkontrollen als AGB
Auszug aus BGH, 01.06.2011 - IV ZR 284/10
Das Berufungsgericht hat, wie sich aus B V. der Gründe ergibt, die Beklagte für verpflichtet gehalten, der Klägerin diese Stühle herauszugeben, was im Tenor versehentlich nicht aufgenommen wurde und als offenbare Unrichtigkeit gemäß § 319 ZPO von Amts wegen, auch im Rechtsmittelverfahren (BGH, Urteil vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 221/95, BGHZ 133, 184, 191), zu berichtigen ist.
- BGH, 20.10.2016 - IX ZB 11/16
Verfahren auf Vollstreckbarerklärung nach Gemeinschaftsrecht: Statthaftigkeit der …
Rn. 26 Der Entscheidungssatz wurde nach § 319 ZPO von Amts wegen berichtigt, was auch im Rechtsmittelverfahren erfolgen kann (BGH, Urteil vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 221/95, BGHZ 133, 184, 191; Beschluss vom 1. Juni 2011 - IV ZR 284/10, nV). - BGH, 12.11.2024 - IV ZB 7/24
Nachlasspflegervergütung: Erstattungsfähigkeit von Kosten einer Haus- und …
Dass der Senat angesichts der teilweisen Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde insoweit nicht zu einer Entscheidung in der Sache berufen ist, steht der Berichtigung nicht entgegen (vgl. zum Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Senatsbeschluss vom 1. Juni 2011 - IV ZR 284/10, juris;… BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 2023- VII ZR 132/22, juris Rn. 1 f.;… vom 16. Dezember 2021 - III ZR 29/21, juris Rn. 1 f.).
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