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Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.07.2017

Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2017 - IV ZR 501/15   

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https://dejure.org/2017,25776
BGH, 17.05.2017 - IV ZR 501/15 (https://dejure.org/2017,25776)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2017 - IV ZR 501/15 (https://dejure.org/2017,25776)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - IV ZR 501/15 (https://dejure.org/2017,25776)
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  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 552a Satz 1 ZPO, § 8 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG, § 5a VVG, § 355 BGB, § 119 I BGB, § 8 Abs. 5 Satz 4 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 3 VVG, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 8 Abs. 5 VVG, § 346 BGB

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht nach § 8 Abs. 5 S. 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG a.F.); Ordnungsgemäße Belehrung und deren Bestätigung durch den Versicherungsnehmer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht nach § 8 Abs. 5 S. 1 Versicherungsvertragsgesetz ( VVG a.F.); Ordnungsgemäße Belehrung und deren Bestätigung durch den Versicherungsnehmer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Alte Versicherungsverträge - und die Anforderungen an die Rücktrittsbelehrung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 29.06.2016 - IV ZR 24/14

    Altvertrag über eine fondsgebundene Lebensversicherung nach dem sog. …

    Auszug aus BGH, 17.05.2017 - IV ZR 501/15
    Das erforderte eine Form der Belehrung, die dem Aufklärungsziel Rechnung trug und darauf angelegt war, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (…Senatsurteile vom 25. Januar 2017 - IV ZR 173/15, r + s 2017, 126 Rn. 18; vom 29. Juni 2016 - IV ZR 24/14, juris Rn. 14;… vom 17. Dezember 2014 - IV ZR 260/11, VersR 2015, 224 Rn. 16).

    Des Weiteren hat der Senat entschieden, dass der Versicherer d. VN nicht, wie aber die Revision meint, über eine etwaige Form der Rücktrittserklärung belehren musste, weil von ihm nicht verlangt werden konnte, die insoweit unklare gesetzliche Bestimmung des § 8 Abs. 5 VVG a. F. auszulegen (Senatsurteil vom 29. Juni 2016 aaO Rn. 15 m. w. N.).

  • BGH, 07.05.2014 - IV ZR 76/11

    Unanwendbarkeit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. auf Lebens- und …

    Auszug aus BGH, 17.05.2017 - IV ZR 501/15
    Der diesem zugrunde liegende Sachverhalt kann in tatsächl icher und rechtlicher Hinsicht unabhängig von dem für die begehrte Auskunft maßgeblichen Prozessstoff beurteilt werden (vgl. Senatsurteil vom 7. Mai 2014 - IV ZR 76/11, BGHZ 201, 101 Rn. 11).
  • BGH, 17.12.2014 - IV ZR 260/11

    Altvertrag für eine private Rentenversicherung im Antragsmodell: …

    Auszug aus BGH, 17.05.2017 - IV ZR 501/15
    Das erforderte eine Form der Belehrung, die dem Aufklärungsziel Rechnung trug und darauf angelegt war, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (…Senatsurteile vom 25. Januar 2017 - IV ZR 173/15, r + s 2017, 126 Rn. 18;… vom 29. Juni 2016 - IV ZR 24/14, juris Rn. 14; vom 17. Dezember 2014 - IV ZR 260/11, VersR 2015, 224 Rn. 16).
  • BGH, 25.01.2017 - IV ZR 173/15

    Altvertrag über eine private Rentenversicherung: Verwirkung und Ausschluss des …

    Auszug aus BGH, 17.05.2017 - IV ZR 501/15
    Das erforderte eine Form der Belehrung, die dem Aufklärungsziel Rechnung trug und darauf angelegt war, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (Senatsurteile vom 25. Januar 2017 - IV ZR 173/15, r + s 2017, 126 Rn. 18;… vom 29. Juni 2016 - IV ZR 24/14, juris Rn. 14;… vom 17. Dezember 2014 - IV ZR 260/11, VersR 2015, 224 Rn. 16).
  • BGH, 21.03.2018 - IV ZR 201/16

    Private Rentenversicherung: Ordnungsgemäßheit einer Widerspruchsbelehrung in …

    Eine höchstrichterliche Klärung, ob einzelne Belehrungen formal und inhaltlich ordnungsgemäß sind, ist nicht geboten (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Mai 2017 - IV ZR 501/15, juris Rn. 12).
  • OLG Brandenburg, 23.04.2019 - 11 U 42/16

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss einer …

    Ob sich einzelne Belehrungen über das Lösungsrecht des betreffenden Versicherungsnehmers als ordnungsgemäß erweisen, speziell ob sie den in der höchstrichterlichen Rechtsprechung herausgearbeiteten formellen und inhaltlichen Anforderungen genügen, hat - unabhängig von der Häufigkeit ihrer Verwendung durch den jeweiligen Versicherer - allein der Tatrichter im jeweiligen Einzelfalle zu beurteilen; eine Beantwortung der Frage durch den Bundesgerichtshof ist weder geboten noch überhaupt zur Rechtsfortbildung oder Sicherung einer einheitlichen Judikatur generell möglich (so zu § 8 Abs. 5 VVG a.F. vgl. BGH, Beschl. v. 17.05.2017 - IV ZR 501/15, Rdn. 10 und 12, juris = BeckRS 2017, 118049).
  • OLG Karlsruhe, 18.06.2024 - 12 U 203/23

    Altvertrag über eine Lebensversicherung: Aktivlegitimation des Policenaufkäufers …

    Um dem gesetzlichen Zweck gerecht zu werden und dem Aufklärungsziel Rechnung zu tragen, musste die Belehrung aber darauf angelegt sein, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (BGH, Beschluss vom 17.05.2017 - IV ZR 501/15, juris Rn. 10; st. Rspr.).
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   BGH, 10.07.2017 - IV ZR 501/15   

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BGH, 10.07.2017 - IV ZR 501/15 (https://dejure.org/2017,25777)
BGH, Entscheidung vom 10.07.2017 - IV ZR 501/15 (https://dejure.org/2017,25777)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 552a Satz 1 ZPO, § 552a ZPO, § 8 Abs. 5 Satz 3 VVG

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht nach § 8 Abs. 5 S. 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG a.F.); Ordnungsgemäße Belehrung und deren Bestätigung durch den Versicherungsnehmer

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    VVG a.F. § 8 Abs. 5 S. 3
    Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht nach § 8 Abs. 5 S. 1 Versicherungsvertragsgesetz ( VVG a.F.); Ordnungsgemäße Belehrung und deren Bestätigung durch den Versicherungsnehmer

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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