Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,289
BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78 (https://dejure.org/1979,289)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1979 - IV ZR 91/78 (https://dejure.org/1979,289)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1979 - IV ZR 91/78 (https://dejure.org/1979,289)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,289) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Um grobe Fahrlässigkeit anzunehmen muss der Versicherungsnehmer wissen, dass sein Verhalten geeignet ist, den Eintritt des Versicherungsfalls zu fördern

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Leistungsfreiheit des Versicherers - Öffentlicher Parklatz - Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VVG § 61
    Grobe Fahrlässigkeit bei Abstellen eines Kfz auf einem öffentlichen Parkplatz

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 887
  • MDR 1980, 387
  • VersR 1980, 180
  • DB 1980, 539
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 13.03.1962 - VI ZR 142/61
    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Das waren Jedoch, soweit ersichtlich, Sonderfälle, insbesondere aus der ärztlichen Behand lungspraxis, in denen dies mit Rücksicht auf besondere Berufspflichten der betreffenden Partei bei einer gerechten Interessenabwägung geboten erschien (vgl. RGZ 128, 121: Monatelange Verzögerung einer Röntgenaufnahme durch den Arzt; Beweisfrage: Beeinträchtigung des Heilungsverlaufs hierdurch; ähnlich BGH LM ZPO § 287 Nr. 15; BGH NJW 1962, 959: Schwimmeister läßt Schwimm schüler unbeaufsichtigt; Beweisfrage: Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für das Ertrinken des Schülers;… weitere Nachw. bei Rosenberg/Schwab aaO § 118, 6 b).
  • BGH, 14.04.1976 - IV ZR 29/74

    Versagung von Versicherungsschutz bei grob fahrlässiger Herbeiführung des …

    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Der Vorwurf grober Fahrlässigkeit (für den es gegebenenfalls noch tatrichterlicher Feststellungen bedürfte) ginge zwar dahin, der Kläger habe nicht beach~ tet, was jedem unter den gegebenen Umständen einleuchten mußte, und die im Verkehr erforderliche Sorgfalt durch auch subjektiv unentschuldbares Verhalten in hohem Maße außer acht gelassen (vgl. Senatsurteile in VersR 1976, 649; 1977, 465 und std. Rechtspr.).
  • BGH, 06.11.1962 - VI ZR 29/62

    Beweiswürdigung bei Vereitelung oder Erschwerung der Beweisführung durch eine …

    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Die Rechtsprechung hat die Beweislast in Fällen modifiziert, in denen eine Partei die Beweisführung, insbesondere die Benutzung eines Beweismittels durch die andere, beweispflichtige Partei schuldhaft vereitelt oder erschwert hatte (vgl. BGH NJW 1963, 389, 390 m. weit. Nachw.).
  • BGH, 02.03.1977 - IV ZR 43/75

    Ansprüche gegen einen Feuerversicherer - Voraussetzungen für das Vorliegen grober …

    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Der Vorwurf grober Fahrlässigkeit (für den es gegebenenfalls noch tatrichterlicher Feststellungen bedürfte) ginge zwar dahin, der Kläger habe nicht beach~ tet, was jedem unter den gegebenen Umständen einleuchten mußte, und die im Verkehr erforderliche Sorgfalt durch auch subjektiv unentschuldbares Verhalten in hohem Maße außer acht gelassen (vgl. Senatsurteile in VersR 1976, 649; 1977, 465 und std. Rechtspr.).
  • BGH, 11.06.1952 - II ZR 277/51

    Kauf nach Probe

    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Das ist Jedoch im allgemeinen aufgrund eines Verhaltens der nicht beweispflichtigen Partei geschehen, das sich nicht mit der Beweisfrage selbst deckte oder unmittelbar damit zusammenhing, sondern selbständig daneben in Erscheinung getreten war (vgl. RGZ 101, 197s Testamentsvemichtung; Beweisfrage: Vermächtnis; BGHZ 6, 224: Nichtaufbewahren des Kaufmusters; Beweisfrage: Mustergemäße Beschaffenheit der KaufSache; BGH LM ZPO § 282 Nr. 2: Nichtaufbewahren eines in der Operationswunde verbliebenen, später entfernten Tupfers; Beweisfrage: Verschulden des Arztes bei der ersten Operation, Größe und Beschaffenheit des Tupfers; LM ZPO § 286 (B) Nr. 11: Weigerung der nicht beweispflichtigen Partei - Straßenbahnführer zwei nur ihr bekannte Zeugen der anderen Partei zu benennen; Beweisthema: Genauer Ort eines Straßenbahnunfalls; vgl. auch BGH VersR 1958, 762).
  • BGH, 22.04.1958 - VI ZR 86/57

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Das ist Jedoch im allgemeinen aufgrund eines Verhaltens der nicht beweispflichtigen Partei geschehen, das sich nicht mit der Beweisfrage selbst deckte oder unmittelbar damit zusammenhing, sondern selbständig daneben in Erscheinung getreten war (vgl. RGZ 101, 197s Testamentsvemichtung; Beweisfrage: Vermächtnis; BGHZ 6, 224: Nichtaufbewahren des Kaufmusters; Beweisfrage: Mustergemäße Beschaffenheit der KaufSache; BGH LM ZPO § 282 Nr. 2: Nichtaufbewahren eines in der Operationswunde verbliebenen, später entfernten Tupfers; Beweisfrage: Verschulden des Arztes bei der ersten Operation, Größe und Beschaffenheit des Tupfers; LM ZPO § 286 (B) Nr. 11: Weigerung der nicht beweispflichtigen Partei - Straßenbahnführer zwei nur ihr bekannte Zeugen der anderen Partei zu benennen; Beweisthema: Genauer Ort eines Straßenbahnunfalls; vgl. auch BGH VersR 1958, 762).
  • RG, 28.03.1930 - III 236/29

    Zur Beweislastverteilung und Beweiswürdigung in Arztprozessen.

    Auszug aus BGH, 19.12.1979 - IV ZR 91/78
    Das waren Jedoch, soweit ersichtlich, Sonderfälle, insbesondere aus der ärztlichen Behand lungspraxis, in denen dies mit Rücksicht auf besondere Berufspflichten der betreffenden Partei bei einer gerechten Interessenabwägung geboten erschien (vgl. RGZ 128, 121: Monatelange Verzögerung einer Röntgenaufnahme durch den Arzt; Beweisfrage: Beeinträchtigung des Heilungsverlaufs hierdurch; ähnlich BGH LM ZPO § 287 Nr. 15; BGH NJW 1962, 959: Schwimmeister läßt Schwimm schüler unbeaufsichtigt; Beweisfrage: Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für das Ertrinken des Schülers;… weitere Nachw. bei Rosenberg/Schwab aaO § 118, 6 b).
  • BGH, 13.09.2006 - IV ZR 378/02

    Zum Regressverzicht des Gebäudeversicherers des Vermieters bei leicht …

    Ist ein Verhalten erst ab einem bestimmten Zeitpunkt grob fahrlässig, ist eine Verursachung des Schadens durch grobe Fahrlässigkeit nur anzunehmen, wenn er ab diesem Zeitpunkt eingetreten ist (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1979 - IV ZR 91/78 - VersR 1980, 180 unter II 1 a und 2; OLG Hamm VersR 2001, 1234; OLG Karlsruhe VersR 2002, 1550 f.).
  • OLG Saarbrücken, 30.10.2014 - 4 U 165/13

    Kfz-Versicherung: Kürzung der Kaskoversicherungsleistungen und Regress des …

    Grobe Fahrlässigkeit liegt nahe, wenn der Versicherungsnehmer wusste (bewusste Fahrlässigkeit) oder durch einfachste und naheliegende Überlegungen hätte erkennen können (unbewusste Fahrlässigkeit), dass sein Verhalten geeignet war, den Eintritt des Versicherungsfalls zu fördern (vgl. BGH, VersR 1980, 180; SaarlOLG, VersR 1996, 580;… MünchKomm(VVG)-Looschelders, aaO., § 81 VVG, Rdn. 70).
  • BGH, 14.06.2005 - VI ZR 185/04

    Rückgriff des Kaskoversicherers gegen den Fahrer eines gemieteten Fahrzeugs wegen …

    Die für § 15 Abs. 2 AKB erforderliche grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls setzt indes voraus, daß das Verhalten des Versicherungsnehmers oder des berechtigten Fahrers zumindest grob fahrlässig den Eintritt des Versicherungsfalls gefördert hat (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1979 - IV ZR 91/78 - VersR 1980, 180, 181; OLG München, VersR 1986, 585;… Römer/Langheid, Versicherungsvertragsgesetz, 2. Aufl., § 61 Rdn. 43 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht