Rechtsprechung
   BFH, 03.04.2001 - IX R 16/98   

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https://dejure.org/2001,1978
BFH, 03.04.2001 - IX R 16/98 (https://dejure.org/2001,1978)
BFH, Entscheidung vom 03.04.2001 - IX R 16/98 (https://dejure.org/2001,1978)
BFH, Entscheidung vom 03. April 2001 - IX R 16/98 (https://dejure.org/2001,1978)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Eigentumswohnung - Absetzungen für Abnutzung - Zweiterwerb - Herstellungsjahr

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Eigentumswohnung - Afa im Herstellungsjahr in Anspruch nehmen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Degressive AfA im Herstellungsjahr auch nicht für Zweiterwerber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 7 Abs. 3, 4, 5, § 21 Abs. 1
    Degressive Gebäude-AfA für Zweiterwerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 7, 21 EStG
    Einkommensteuer; degressive AfA des Zweiterwerbers im Herstellungs- und Folgejahr

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Degressive AfA ist selbst für den (Zweit-)Erwerber zulässig

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Immobilienanlage - Degressive AfA für den (Zweit-)Erwerber

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 195, 273
  • NJW 2002, 3200 (Ls.)
  • NZM 2002, 188 (Ls.)
  • BB 2001, 1671
  • DB 2001, 1756
  • BStBl II 2001, 599
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 07.12.2006 - IX B 50/06

    Wahlrechtsausübung nach § 82b EStDV

    Hat der Steuerpflichtige indes sein Wahlrecht --ausdrücklich oder konkludent-- ausgeübt und ist die betreffende Steuerfestsetzung bestandskräftig geworden, so ist er an die einmal getroffene Wahl auch in den Folgejahren gebunden (vgl. BFH-Urteile in BFHE 170, 57, BStBl II 1993, 589, unter II. 2. c bb; vom 3. April 2001 IX R 16/98, BFHE 195, 273, BStBl II 2001, 599, unter II. 2. b; vom 17. August 2005 IX R 3/03, BFH/NV 2006, 269).
  • BFH, 29.05.2018 - IX R 33/16

    Kein Wechsel von der degressiven AfA zur AfA nach tatsächlicher Nutzungsdauer

    Der spätere Wechsel zu einer anderen AfA-Methode ist damit grundsätzlich ausgeschlossen (BFH-Urteil vom 3. April 2001 IX R 16/98, BFHE 195, 273, BStBl II 2001, 599).
  • BFH, 15.02.2005 - IX R 32/03

    Abschreibungsmethode bei zunächst zu Wohnzwecken und später zu fremdbetrieblichen

    Indessen ist der Steuerpflichtige nach der (bestandskräftigen) Wahl für eine AfA-Methode in den Folgejahren hieran gebunden, so dass ein späterer willkürlicher Wechsel der AfA-Methode nicht zulässig ist (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. April 2001 IX R 16/98, BFHE 195, 273, BStBl II 2001, 599; Urteil des Reichsfinanzhofs --RFH-- vom 1. Juli 1931 VI A 2226/30, RStBl 1931, 877; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 23. Aufl., § 7 Rz. 153, 154).
  • FG Hessen, 20.03.2003 - 12 K 766/99

    Degressive AfA; Gebäude; Nutzungsänderung; Wohnzwecke; Fremdbetriebliche Zwecke -

    Mit der durch die Einführung der degressiven Gebäude-AfA verbundenen Vorverlegung der Abschreibung wollte der Gesetzgeber aus konjunktur- und wachstumspolitischen Gründen die Investitionsneigung im Baubereich fördern (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 3.4.2001 IX R 16/98, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2001, 599; ausführlich Clausen in Hermann/Heuer/Raupach, Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, § 7 EStG Anm. 463).

    Insoweit herrscht in der Rechtsprechung und im Schrifttum weitgehend Einigkeit, dass der Steuerpflichtige, der sich (bestandskräftig) für eine der gesetzlich vorgesehenen AfA-Methoden entschieden hat, in den Folgejahren grundsätzlich an diese Entscheidung gebunden ist, so dass ein späterer willkürlicher Wechsel zu einer anderen AfA-Methode nicht mehr in Betracht kommt (BFH in BStBl II 2001, 599; Schmidt/Drenseck, a.a.O., § 7 Anm. 153; Spanke, DB 1988, 1892, 1893, alle m.w.N.).

    § 7 Abs. 4 und 5 EStG enthalten zur Zulässigkeit eines Wechsels in der AfA-Methode bei Gebäuden - im Gegensatz zum Wechsel bei beweglichen Wirtschaftsgütern (vgl. § 7 Abs. 3 EStG ) - keine Aussage (BFH-Urteile vom 10.3.1987 IX R 24/86, BStBl II 1987, 618, und in BStBl II 2001, 599).

    In seiner Rechtsauffassung sieht sich der Senat schließlich auch durch das Urteil des BFH in BStBl II 2001, 599 bestätigt.

  • FG Baden-Württemberg, 27.10.2015 - 5 K 1909/12

    Kein Wechsel von der degressiven Gebäude-AfA zur Abschreibung nach der

    Der Bundesfinanzhofs (BFH) hat wiederholt entschieden, dass nach der einmal getroffenen Wahl der degressiven AfA nach § 7 Abs. 5 EStG der spätere Wechsel zur linearen AfA nach § 7 Abs. 4 EStG ausgeschlossen ist (vgl. BFH-Urteile vom 03.04.2001 IX R 16/98, Bundessteuerblatt Teil II [BStBl II] 2001, 599 und vom 10.03.1987 IX R 24/86, BStBl II 1987, 618; so auch Lambrecht in Kirchhof EStG § 7 Rn. 105, Waldhoff in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff EStG § 7 Rn. F 38, Claßen in Lademann EStG § 7 Rn. 191, Handzik in Littmann/Bitz/Pust EStG § 7 Rn. 456).

    Der BFH hat wiederholt entschieden, dass ein Wechsel von den degressiven AfA nach § 7 Abs. 5 EStG zu der linearen AfA nach § 7 Abs. 4 EStG nicht zulässig ist (BFH-Urteile vom 03.04.2001 IX R 16/98, BStBl II 2001, 599 und vom 10.03.1987 IX R 24/86, BStBl II 1987, 618).

  • FG München, 25.04.2003 - 10 K 4717/01

    Wechsel der Abschreibungsmethoden innerhalb des § 7 Abs. 5 EStG; Einkommensteuer

    Ein willkürlicher Wechsel der Abschreibungsmethode (vgl. hierzu Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 3.4.2001 IX R 16/98, BStBl II 2001, 599 ) liegt nur bei einem Wechsel innerhalb der Abschreibungsmethoden des § 7 Abs. 5 nicht vor, da ein solcher Wechsel durch die gesetzliche Systematik vorgegeben ist.

    Das Ergebnis entspricht auch dem vom Gesetzgeber gewünschten Ziel, die Herstellung von Gebäuden für bestimmte Zwecke zu fördern (vgl. BFH vom. 3.4.2001 IX R 16/98, a.a.O.).

  • BFH, 17.08.2005 - IX R 3/03

    AfA: keine Änderung der Wahl nach bestandskräftigem Steuerbescheid

    Hat er sich für eine AfA-Methode entschieden und ist der Steuerbescheid, in dem sie berücksichtigt worden ist, bestandskräftig geworden, ist der Steuerpflichtige an die einmal getroffene Wahl auch in den Folgejahren gebunden (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. April 2001 IX R 16/98, BFHE 195, 273, BStBl II 2001, 599, unter II. 2. b; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, Kommentar, 24. Aufl., § 7 Rz. 153, 154).
  • BFH, 28.06.2007 - IX B 196/06

    Kein Anspruch auf Terminverlegung wegen Krankheit ohne konkrete Angaben zur Art

    Im Übrigen ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass die von der Klägerin in Bezug genommene BFH-Rechtsprechung (BFH-Urteile vom 3. April 2001 IX R 16/98, BFHE 195, 273, BStBl II 2001, 599; vom 15. Februar 2005 IX R 32/03, BFHE 210, 481, BStBl II 2006, 51) den Streitfall betreffende Rechtsfragen offengelassen hat oder die angefochtene FG-Entscheidung auf abweichenden Rechtsgrundsätzen beruht.
  • FG Düsseldorf, 05.12.2002 - 8 K 4697/00

    AfA-Methoden-Änderung; Irrtumsanfechtung; Willensmangel; Objektive

    Zwar hat der BFH mit Urteil vom 03. April 2001 IX R 16/98, BStBl II 2001, 599, den Wechsel von der AfA nach § 7 Abs. 4 EStG zur AfA nach § 7 Abs. 5 EStG grundsätzlich für ausgeschlossen erachtet, die Frage aber, ob im Wege der Irrtumsanfechtung der Wechsel der AfA-Methode möglich ist, soweit ersichtlich, noch nicht entschieden.
  • FG Münster, 10.05.2006 - 1 K 6891/03

    Kindergeldanspruch eines slowenischen Arbeitnehmers

    Zum anderen muss aus dem Gesetzeswortlaut oder aus den Gesetzesmaterialien eindeutig zu entnehmen sein, dass es Rechtsprinzipien gibt, nach denen diese Lücke zu schließen ist (BFH, Urteil vom 20. Oktober 1983 IV R 175/79, BFHE 139, 561, BStBl II 1984, 221 m.w.N., Urteil vom 27. Juni 1996 IV R 75/95, BFH/NV 1997, 12; Urteil vom 03. April 2001 IX R 16/98, BFHE 195, 273, BStBl II 2001, 599).
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