Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde; Pfändungsschutz von von einem vollbeschäftigten Schuldner in seiner Freizeit erwirtschafteter Verdienste

• Judicialis

  ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; ZPO § 574 Abs. 2; ; InsO § 6 Abs. 1; ; InsO § 7; ; InsO § 289 Abs. 2; ; InsO § 290 Abs. 1 Nr. 5

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 850i; InsO § 290 Abs. 1 Nr. 5
  Versagung der Restschuldbefreiung wegen Nichtoffenlegung von Einkünften

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZIP 2008, 1944

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 07.12.2006 - IX ZB 11/06

  Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verstoßes gegen Auskunfts- und …

  Auszug aus BGH, 10.07.2008 - IX ZB 116/07

  Soweit die Rechtsbeschwerde die als grundsätzlich erachtete Rechtsfrage unterbreitet, ob der Versagungsgrund des § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO eine Verschlechterung der Befriedigungsaussichten der Gläubiger voraussetzt (vgl. BGH, Beschl. v. 7. Dezember 2006 - IX ZB 11/06, ZInsO 2007, 96 Rn. 5 f), ist den Darlegungserfordernissen nicht genügt.

• BGH, 26.06.2014 - IX ZB 87/13

  Insolvenzverfahren: Pfandfreistellung für Zusatzeinkünfte eines Altersrente …

  Entgegen der alten Fassung von § 850i ZPO (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 10. Juli 2008 - IX ZB 116/07, nv Rn. 6) wird von der Neuregelung auch jegliche nicht wiederkehrende Vergütung für persönliche Arbeiten und Dienste erfasst, so dass nunmehr auch Pfändungsschutz bei einer Vergütung für Dienste bestehen kann, die ein vollbeschäftigter Schuldner in seiner Freizeit erbringt (Ahrens, ZInsO 2010, 2357, 2359).