Rechtsprechung
   BGH, 22.09.2016 - IX ZB 82/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37107
BGH, 22.09.2016 - IX ZB 82/15 (https://dejure.org/2016,37107)
BGH, Entscheidung vom 22.09.2016 - IX ZB 82/15 (https://dejure.org/2016,37107)
BGH, Entscheidung vom 22. September 2016 - IX ZB 82/15 (https://dejure.org/2016,37107)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Buchst e InsVV, § 568 S 2 Nr 2 ZPO
    Insolvenzverwaltervergütung im Verbraucherinsolvenzverfahren: Entscheidung eines Einzelrichters einer Beschwerdekammer über Rechtssache mit grundsätzlicher Bedeutung; Herabsetzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Entscheidung durch den Einzelrichter über die Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung von Amts wegen; Fehlerhafte Besetzung des Beschwerdegerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Insolvenzverwaltervergütung im Verbraucherinsolvenzverfahren: Entscheidung eines Einzelrichters einer Beschwerdekammer über Rechtssache mit grundsätzlicher Bedeutung; Herabsetzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung: Keine Entscheidung durch Einzelrichter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.04.2017 - IX ZB 48/16

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Vergütungsabschlag in

    Das Beschwerdegericht hat eine Zahl von neun Gläubigern zutreffend als gering angesehen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 22. September 2016 - IX ZB 82/15, InsBüro 2017, 29).
  • BGH, 18.05.2017 - IX ZB 79/16

    Kostenfestsetzung nach Abweisung eines durch den Gesellschafter einer

    Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (BGH, Beschluss vom 22. September 2016 - IX ZB 82/15, InsbürO 2017, 29, ständig).
  • BGH, 05.07.2018 - IX ZB 63/17

    Versagung der Entscheidung von Rechtssachen grundsätzlicher Bedeutung gegenüber

    Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH, Beschluss vom 22. September 2016 - IX ZB 82/15, InsbürO 2017, 29 Rn. 3 mwN; vom 18. Mai 2017 - IX ZB 79/16, ZInsO 2017, 1426).
  • OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 12 W 1312/18
    Zwar wäre dem (originären) Einzelrichter die Entscheidung von Rechtssachen grundsätzlicher Bedeutung versagt; bejaht ein Einzelrichter mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters (vgl. BGH, Beschluss Vom 22.09.2016 - IX ZB 82/15, Rn. 3 bei juris).
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