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   BGH, 02.02.2017 - IX ZA 15/16   

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https://dejure.org/2017,3886
BGH, 02.02.2017 - IX ZA 15/16 (https://dejure.org/2017,3886)
BGH, Entscheidung vom 02.02.2017 - IX ZA 15/16 (https://dejure.org/2017,3886)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 2017 - IX ZA 15/16 (https://dejure.org/2017,3886)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1191 BGB, § 767 ZPO
    Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsabwehrklage wegen verjährter Grundschuldzinsen

  • IWW

    § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 543 Abs. 2 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsgegenklage des Schuldners während eines laufenden, aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 1191; ZPO § 767
    Voraussetzungen der Ablehnung eines Rechtsschutzbedürfnisses bei Erhebung einer Vollstreckungsabwehrklage wegen verjährter Grundschuldzinsen

  • rewis.io

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsabwehrklage wegen verjährter Grundschuldzinsen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsgegenklage des Schuldners während eines laufenden, aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 Abs. 1 S. 1; ZPO § 543 Abs. 2
    Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsgegenklage des Schuldners während eines laufenden, aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsabwehrklage wegen verjährter Grundschuldzinsen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine drohende Verjährung: Kein Hinauszögern der Zwangsvollstreckung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsversteigerung - und die Vollstreckungsabwehrklage des Insolvenzschuldners

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.10.2016 - V ZR 230/15

    Rechtsschutzbedürfnis des Schuldners bei einer Vollstreckungsabwehrklage während

    Auszug aus BGH, 02.02.2017 - IX ZA 15/16
    Ferner müssen Indizien vorliegen, die in einer Gesamtwürdigung den sicheren Schluss erlauben, dass die Vollstreckungsabwehrklage ausschließlich prozesszweckfremden Zielen dient (BGH, Urteil vom 21. Oktober 2016 - V ZR 230/15, WM 2016, 2381).
  • BVerfG, 28.06.2012 - 1 BvR 2952/08

    Anforderungen des Justizgewährungsanspruchs (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG)

    Auszug aus BGH, 02.02.2017 - IX ZA 15/16
    Nach Klärung dieser Rechtsfrage wäre die Revision trotz des nunmehr fehlenden Zulassungsgrundes dann zuzulassen, wenn sie Aussicht auf Erfolg hätte (BGH, Beschluss vom 29. Juni 2010 - X ZR 51/09, NJW 2010, 2812 Rn. 11 mwN; vgl. auch BVerfG, WM 2013, 15 f).
  • BGH, 29.06.2010 - X ZR 51/09

    Revision gegen eine Verurteilung zur Auskunftserteilung: Berechnung der

    Auszug aus BGH, 02.02.2017 - IX ZA 15/16
    Nach Klärung dieser Rechtsfrage wäre die Revision trotz des nunmehr fehlenden Zulassungsgrundes dann zuzulassen, wenn sie Aussicht auf Erfolg hätte (BGH, Beschluss vom 29. Juni 2010 - X ZR 51/09, NJW 2010, 2812 Rn. 11 mwN; vgl. auch BVerfG, WM 2013, 15 f).
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