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Rechtsprechung
   BFH, 10.05.2013 - IX B 145/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16532
BFH, 10.05.2013 - IX B 145/12 (https://dejure.org/2013,16532)
BFH, Entscheidung vom 10.05.2013 - IX B 145/12 (https://dejure.org/2013,16532)
BFH, Entscheidung vom 10. Mai 2013 - IX B 145/12 (https://dejure.org/2013,16532)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Auslandsinsolvenz - Wirksamkeit von Erledigungserklärungen

  • openjur.de

    Auslandsinsolvenz; Wirksamkeit von Erledigungserklärungen

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrensunterbrechung bei englischem Insolvenzverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anwendungsbereich des § 249 ZPO im Hinblick auf die Unterbrechungswirkung einer Auslandsinsolvenz

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    FGO § 155; InsO § 343; InsO §§ 343 ff.; InsO § 352; InsolvA 1986 (UK) s. 375; ZPO § 240; ZPO § 249
    Insolvenz- und Anfechtungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2013, 258
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Sachsen-Anhalt, 30.03.2022 - 5 Ko 114/22

    Kostenfestsetzung nach Erledigung der Hauptsache - Bemessung der …

    Die Erledigungserklärungen sind konstitutiv [BFH, Beschluss vom 10. Mai 2013 - IX B 145/12 - BFH/NV 2013, S. 1452], d.h. sie führen unmittelbar zur Beendigung des Rechtsstreites in der Hauptsache [BFH, Urteil vom 16. November 2000 - XI R 28/99 - BStBl. II 2001, S. 303 (304)]; ein gerichtlicher Ausspruch hierüber ist nicht erforderlich [BFH, Urteil vom 14. Juni 2017 - I R 38/15 - BStBl. II 2018, S. 2 (3 f.)].

    Anhängig bleibt der Rechtsstreit wegen der Kosten, über die das Gericht durch Beschluss entscheiden muss [BFH, Beschluss vom 10. Mai 2013 - IX B 145/12 - BFH/NV 2013, S. 1452; Ratschow, in: Gräber, FGO, 9. Auflage, München 2019, § 138 FGO RdNr. 25].

  • FG Sachsen-Anhalt, 25.01.2022 - 5 Ko 561/21

    Kostenfestsetzung nach Erledigung der Hauptsache - Bemessung der …

    Die Erledigungserklärungen sind konstitutiv [BFH, Beschluss vom 10. Mai 2013 - IX B 145/12 - BFH/NV 2013, S. 1452], d.h. sie führen unmittelbar zur Beendigung des Rechtsstreites in der Hauptsache [BFH, Urteil vom 16. November 2000 - XI R 28/99 - BStBl. II 2001, S. 303 (304)]; ein gerichtlicher Ausspruch hierüber ist nicht erforderlich [BFH, Urteil vom 14. Juni 2017 - I R 38/15 - BStBl. II 2018, S. 2 (3 f.)].

    Anhängig bleibt der Rechtsstreit wegen der Kosten, über die das Gericht durch Beschluss entscheiden muss [BFH, Beschluss vom 10. Mai 2013 - IX B 145/12 - BFH/NV 2013, S. 1452; Ratschow, in: Gräber, FGO, 9. Auflage, München 2019, § 138 FGO RdNr. 25].

  • BFH, 24.03.2017 - X B 26/17

    Wirksamkeit einer Erledigungserklärung

    Im Streitfall haben die Beteiligten hingegen mit konstitutiver Wirkung (vgl. BFH-Beschluss vom 10. Mai 2013 IX B 145/12, BFH/NV 2013, 1452) den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt.
  • OVG Sachsen, 16.05.2014 - 5 A 754/11

    Insolvenz in England: Überprüfung englischer Insolvenzbeschlüsse verneint

    Dies gilt unabhängig davon, dass eine Restschuldbefreiung nach englischem Recht in bestimmten Fällen noch nach Beendigung des Insolvenzverfahrens geändert oder widerrufen werden kann (vgl. BFH, Beschl. v. 10. Mai 2013 - IX B 145/12 -, juris Rn. 2 und 10, mit Verweis auf die auch vom Verwaltungsgericht zitierte Regelung in Section 375 Abs. 1 Insolvency Act 1986).
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