Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde, Rüge der Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, Verstoß gegen Denkgesetze

• openjur.de

• Bundesfinanzhof

  FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 118, FGO § 116 Abs 3 S 3
  Nichtzulassungsbeschwerde, Rüge der Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, Verstoß gegen Denkgesetze

• rechtsinformationen.bund.de

  Nichtzulassungsbeschwerde, Rüge der Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, Verstoß gegen Denkgesetze

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 118 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO
  Nichtzulassungsbeschwerde, Rüge der Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, Verstoß gegen Denkgesetze

• IWW

  § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Darlegung eines Verfahrensfehlers

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; FGO § 96 Abs. 1 S. 1
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Darlegung eines Verfahrensfehlers

• datenbank.nwb.de

  Nichtzulassungsbeschwerde, Rüge der Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, Verstoß gegen Denkgesetze

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Prozesskostenhilfe - für die zweite Nichtzulassungsbeschwerde

Wird zitiert von ... (7)

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• BFH, 26.09.2017 - XI B 65/17

  Zurechnung der Umsätze in einem Bordell - Revisionszulassung wegen eines …

  Rn. 34 c) Der vom Kläger gerügte Verstoß gegen Denkgesetze führt nicht zur Zulassung der Revision (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 5. April 2017 IX B 18/17, BFH/NV 2017, 918, Rz 4, m.w.N.).
• BFH, 12.11.2024 - IX R 20/22

  Erfordernis eines außergerichtlich gestellten Antrags auf Auskunftserteilung nach …

  Ein Verstoß gegen Denkgesetze liegt nur vor, wenn der vom FG gezogene Schluss schlechthin unmöglich ist, das heißt, wenn nach dem festgestellten Sachverhalt nur eine Folgerung möglich, jede andere jedoch ausgeschlossen ist und das Gericht die in diesem Sinne allein denkbare Folgerung nicht gezogen hat (vgl. Senatsbeschluss vom 05.04.2017 - IX B 18/17, Rz 4).
• BFH, 26.11.2020 - VI B 29/20

  Nichtzulassungsbeschwerde: Zur Beachtung des Grundsatzes "in dubio pro reo" im …

  Ein Verstoß gegen Denkgesetze ist dem materiellen Recht zuzurechnen und deshalb der Prüfung im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde unter dem Gesichtspunkt des Vorliegens eines Verfahrensmangels ebenfalls entzogen (BFH-Beschluss vom 05.04.2017 - IX B 18/17, Rz 4).

• BFH, 26.04.2018 - XI B 117/17

  Konkludente Vereinbarung der Unverzinslichkeit eines Darlehens; Verfahrensfehler

  Rn. 66 Ein Verstoß gegen Denkgesetze liegt nur vor, wenn der vom FG gezogene Schluss schlechthin unmöglich ist, d.h. wenn nach dem festgestellten Sachverhalt nur eine Folgerung möglich, jede andere denkgesetzlich ausgeschlossen ist und das Gericht die in diesem Sinne allein denkbare Folgerung nicht gezogen hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 31. März 2016 IX B 78/15, BFH/NV 2016, 1056, Rz 7; vom 5. April 2017 IX B 18/17, BFH/NV 2017, 918, Rz 4).
• BFH, 12.02.2019 - VIII B 89/18

  Sachaufklärungspflicht des FG bei ausländischen Beweismitteln

  Rn. 10 Hingegen liegt dieser Verfahrensfehler nicht vor, wenn vom Beschwerdeführer ein Sachverhalt vorgetragen wird, der von dem durch das FG festgestellten Sachverhalt abweicht und er eine von der Auffassung des FG abweichende Würdigung von Tatsachen und Akteninhalten geltend macht (BFH-Beschluss vom 5. April 2017 IX B 18/17, BFH/NV 2017, 918, Rz 3).
• BFH, 06.02.2019 - VIII B 23/18

  Zur Entscheidung auf der Grundlage des Gesamtergebnisses des Verfahrens

  Ein Verstoß gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO liegt aber nicht bereits deshalb vor, weil das FG den ihm vorliegenden Vortrag und Akteninhalt nicht entsprechend der klägerischen Vorstellungen würdigt (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 5. April 2017 IX B 18/17, BFH/NV 2017, 918, Rz 3).
• BFH, 19.12.2018 - IX B 142/17

  Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Verfahrensfehler

  Denn für eine schlüssige Darlegung der behaupteten Verletzung von § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO genügen allein die vom Kläger in seiner Beschwerdeschrift vorgebrachte abweichende Rechtsansicht und unterschiedliche Würdigung von Tatsachen und Akteninhalten nicht (vgl. BFH-Beschluss vom 5. April 2017 IX B 18/17, BFH/NV 2017, 918).