Rechtsprechung
| BFH, 03.06.2008 - IX B 2/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Entscheidung über einen Verfahrensmangel; Verlust des Rügerechts
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Entscheidung über einen Verfahrensmangel im Wege des Freibeweises; Verlust des Rügerechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 06.06.2007 - V 160/04
- BFH, 03.06.2008 - IX B 2/08
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 12.03.2004 - VII B 239/02
Niederlegung des Urteils bei der Geschäftsstelle
Auszug aus BFH, 03.06.2008 - IX B 2/08
Die Kläger machen zu Unrecht geltend, das Urteil des Finanzgerichts (FG) sei i.S. des § 119 Nr. 6 i.V.m. § 105 Abs. 4 Satz 3 FGO nicht mit Gründen versehen, weil das (an Verkündungs statt zuzustellende) vollständig abgefasste Urteil mit Tatbestand, Entscheidungsgründen und Rechtsmittelbelehrung nicht binnen fünf Monaten nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung der Geschäftsstelle übergeben worden sei (s. dazu z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. März 2004 VII B 239/02, BFH/NV 2004, 1114, m.w.N.). - BFH, 18.04.1996 - V R 25/95
Überschreitung der Fünf-Monate-Frist für Übergabe eines vollständig abgefaßten …
Auszug aus BFH, 03.06.2008 - IX B 2/08
Die zur Entscheidung über diesen Verfahrensmangel notwendigen Tatsachen kann der BFH im Wege des Freibeweises ermitteln und frei würdigen (z.B. BFH-Urteil vom 18. April 1996 V R 25/95, BFHE 180, 512, BStBl II 1996, 578; s. dazu auch Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 115 FGO Rz 228, m.w.N.). - BFH, 27.09.2007 - IX B 19/07
Begründung eines Vorbehalts der Nachprüfung; Verletzung der …
Auszug aus BFH, 03.06.2008 - IX B 2/08
Die --vor dem FG rechtskundig vertretenen-- Kläger haben ihr Rügerecht durch rügelose Verhandlung zur Sache (s. Sitzungsprotokoll) und damit durch bloßes Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge verloren (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung; s. dazu z.B. BFH-Beschluss vom 27. September 2007 IX B 19/07, BFH/NV 2008, 27, m.w.N.).
- BFH, 19.09.2012 - IV R 45/09
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Der BFH kann sie im Wege des Freibeweises ermitteln und frei würdigen (BFH-Beschlüsse vom 3. Juni 2008 IX B 2/08, juris;… vom 1. März 1995 III B 84/93, BFH/NV 1995, 990; vom 30. April 1987 V B 86/86, BFHE 149, 437, BStBl II 1987, 502).
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