Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  FGO § 56, FGO § 155, ZPO § 85 Abs 2
  Wiedereinsetzung - Ausgangskontrolle - Einzelweisung

• rechtsinformationen.bund.de

  Wiedereinsetzung - Ausgangskontrolle - Einzelweisung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 56 FGO, § 155 FGO, § 85 Abs 2 ZPO
  Wiedereinsetzung - Ausgangskontrolle - Einzelweisung

• IWW

  § 124 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Finanzgerichtsordnung, § 126 Abs. 1 FGO, § 56 FGO, § 155 FGO, § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung, § 135 Abs. 2 FGO

• Wolters Kluwer

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Revisionsbegründungsfrist; Anforderungen an die Büroorganisation eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Führung des Fristenkalenders; Nichtbefolgung einer Einzelanweisung

• Wolters Kluwer

  Wiedereinsetzung; Ausgangskontrolle; Einzelweisung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 56, § 155 ; ZPO § 85 Abs. 2
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Revisionsbegründungsfrist

• datenbank.nwb.de

  Wiedereinsetzung - Ausgangskontrolle - Einzelweisung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 7
  Kaufpreisaufteilung, Denkmalschutz, Bewertung, Gebäude, Grund und Boden

• juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

• FG Köln, 07.09.2016 - 5 K 925/08
• BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17
• BVerfG, 17.12.2020 - 1 BvR 1384/20

Papierfundstellen

• NJW 2019, 2648

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 01.10.2014 - VII ZR 344/13

  Formularmäßiger Bauvertrag mit dem öffentlichen Auftraggeber: Unwirksamkeit einer …

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  Diese Fristenkontrolle dient nicht alleine dazu zu überprüfen, ob sich aus den Eintragungen im Fristenkalender noch unerledigt gebliebene Fristsachen ergeben, sondern auch dazu, festzustellen, ob möglicherweise in einer bereits als erledigt vermerkten Fristsache die fristwahrende Handlung noch aussteht (vgl. BGH-Beschluss vom 4. November 2014 - VIII ZB 38/14, Neue Juristische Wochenschrift 2015, 49).
• BGH, 04.11.2014 - VIII ZB 38/14

  Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsfrist: Anforderungen an die …

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  Diese Fristenkontrolle dient nicht alleine dazu zu überprüfen, ob sich aus den Eintragungen im Fristenkalender noch unerledigt gebliebene Fristsachen ergeben, sondern auch dazu, festzustellen, ob möglicherweise in einer bereits als erledigt vermerkten Fristsache die fristwahrende Handlung noch aussteht (vgl. BGH-Beschluss vom 4. November 2014 - VIII ZB 38/14, Neue Juristische Wochenschrift 2015, 49).
• FG Köln, 07.09.2016 - 5 K 925/08

  Einkommensteuer: Kaufpreisaufteilung bei Immobilie, die unter Denkmalschutz steht

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  Die Revision der Kläger gegen das Urteil des Finanzgerichts Köln vom 07.09.2016 - 5 K 925/08 wird als unzulässig verworfen.

• BGH, 06.04.2016 - VII ZB 7/15

  Versäumung der Rechtsmittelfrist: Anforderungen an eine die allgemeine …

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  So hat der BGH angedeutet, dies könne der Fall sein, wenn der Prozessbevollmächtigte seinen Mitarbeiter anweist, einen Schriftsatz "sofort und vor allen anderen Aufgaben ... zu faxen und sodann postalisch zu versenden" (BGH-Beschluss vom 6. April 2016 - VII ZB 7/15, NJW-RR 2016, 1262).
• BGH, 08.11.2018 - I ZB 108/17

  Wiedereinsetzung in vorigen Stand bei Versand der Berufungsbegründung ohne …

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), der sich der beschließende Senat anschließt, gehört zu einer effektiven Ausgangskontrolle die Anordnung, dass die Erledigung von fristgebundenen Sachen am Abend eines jeden Arbeitstags durch eine dazu beauftragte Bürokraft anhand des Fristenkalenders nochmals selbständig überprüft wird (ständige Rechtsprechung; BGH-Beschluss vom 8. November 2018 - I ZB 108/17, Neue Juristische Wochenschrift - Rechtsprechungsreport Zivilrecht --NJW-RR-- 2019, 175, m.w.N.).
• BFH, 17.11.2015 - V B 56/15

  Begründungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Büroversehen - …

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  Rn. 17 b) Mitursächlich war jedenfalls, dass die fehlende Absendung der Revisionsbegründung vor Fristablauf im Bürobetrieb nicht bemerkt bzw. dass die Frist vor Ausführung der fristwahrenden Handlung im elektronischen Fristenkalender gestrichen worden ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 17. November 2015 - V B 56/15, BFH/NV 2016, 222;… vom 28. Juli 2015 - II B 150/14, BFH/NV 2015, 1434).
• BFH, 28.07.2015 - II B 150/14

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Vermeidung von Fristversäumnissen im …

  Auszug aus BFH, 21.05.2019 - IX R 43/17

  Rn. 17 b) Mitursächlich war jedenfalls, dass die fehlende Absendung der Revisionsbegründung vor Fristablauf im Bürobetrieb nicht bemerkt bzw. dass die Frist vor Ausführung der fristwahrenden Handlung im elektronischen Fristenkalender gestrichen worden ist (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 17. November 2015 - V B 56/15, BFH/NV 2016, 222; vom 28. Juli 2015 - II B 150/14, BFH/NV 2015, 1434).

alle Zitatstellen anzeigen
• FG Köln, 16.02.2022 - 2 K 588/19

  Abgrenzung bei der Kautionsversicherung zischen versicherungsteuerfreier …

  Zudem müsse die Durchführung der fristwahrenden Handlung am Abend eines jeden Arbeitstages von einer dazu beauftragten Bürokraft anhand des Fristenkalenders noch einmal selbstständig überprüft werden (Verweis auf BFH-Urteil vom 21. Mai 2019, IX R 43/17).

  Zudem darf eine Frist im Fristenkalender nicht als erledigt gestrichen werden, bevor die fristwahrende Handlung ausgeführt worden ist (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Mai 2019, IX R 43/17, BFH/NV 2019, 1134).

• FG Köln, 23.02.2023 - 11 K 378/22

  Einlegen des Einspruchs gegen die Einkommensteuerfestsetzung innerhalb eines …

  Deshalb ist z. B. eine Bürokraft anzuweisen, gegebenenfalls anhand der Akten zu prüfen, ob die im Fristenkalender als erledigt gekennzeichneten Schriftsätze auch abgesandt worden sind (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 28.7.2015 - II B 150/14, BFH/NV 2015, 1434 m.w.N. und vom 21.5.2019 - IX R 43/17, NJW 2019, 2648).

  Eine derartige Prüfung ist deswegen erforderlich, weil es selbst bei ordnungsgemäßen Organisationsabläufen zu individuellen Fehlern kommen kann, die es nach Möglichkeit zu entdecken und beheben gilt (vgl. dazu insgesamt z.B. BFH-Beschlüsse vom 21.5.2019 - IX R 43/17, NJW 2019, 2648 …und vom 13.9.2012 - XI R 48/10, BFH/NV 2013, 212; BGH-Beschlüsse vom 26.5.2021 - VIII ZB 55/19, BRAK-Mitt 2021, 298; vom 9.1.2020 - I ZB 41/19, JurBüro 2020, 334; vom 24.1.2019 - I ZB 47/18, JurBüro 2019, 502 und vom 4.11.2014 - VIII ZB 38/14, NJW 2015, 253).

• FG Köln, 13.11.2024 - 2 K 1386/20

  Denkmalschutz führt bei Kaufpreisaufteilung für AfA-Zwecke nicht zur …

  Das Revisionsverfahren der Kläger hatte aus verfahrensrechtlichen Gründen keinen Erfolg (BFH, Beschluss vom 21.05.2019, IX R 43/17), eine Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG, Beschluss vom 17.12.2020, 1 BvR 1384/20).
• BSG, 26.10.2020 - B 13 R 153/20 B

  Rücknahme von Rentenbescheiden und Geltendmachung einer Erstattungsforderung

  Nach der übereinstimmenden Rechtsprechung aller obersten Gerichtshöfe des Bundes hat ein Rechtsanwalt durch organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass ein fristgebundener Schriftsatz rechtzeitig hergestellt wird und innerhalb der Frist beim zuständigen Gericht eingeht (stRspr; vgl zuletzt etwa Senatsbeschluss vom 29.12.2015 - B 13 R 392/15 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 1.8.2018 - B 1 KR 98/17 B - juris RdNr 8; BVerwG Beschluss vom 8.3.2019 - 5 PB 15/18 - juris RdNr 16; BFH Beschluss vom 21.5.2019 - IX R 43/17 - juris RdNr 17; BGH Beschluss vom 9.1.2020 - I ZB 41/19 - juris RdNr 9; BAG Beschluss vom 7.8.2019 - 5 AZB 16/19 - BAGE 167, 221 RdNr 17; jeweils mwN) .