Rechtsprechung
| BFH, 03.02.1998 - IX R 51/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,8761) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Begriff der Wohnung im Sinne des § 21 Abs. 2 Alternative 2 Einkommensteuergesetz (EStG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Münster, 12.03.1996 - 16 K 1249/94
- BFH, 03.02.1998 - IX R 51/96
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BFH, 27.06.1996 - IV R 82/95
Übergangsregelung für Wohnungen des land- und forstwirtschaftlichen …
Auszug aus BFH, 03.02.1998 - IX R 51/96
Dazu genügt es, wenn eine Küche oder Kochgelegenheit, ein Bad oder eine Dusche und eine Toilette vorhanden sind; eine Abgeschlossenheit der Räume ist nicht erforderlich (…BFH-Urteile vom 23. August 1993 IX R 151/89, BFH/NV 1994, 537, und vom 27. Juni 1996 IV R 82/95, BFH/NV 1997, 101). - BFH, 23.08.1993 - IX R 151/89
Begriff der Wohnung i.S.v. § 21 EStG
Auszug aus BFH, 03.02.1998 - IX R 51/96
Dazu genügt es, wenn eine Küche oder Kochgelegenheit, ein Bad oder eine Dusche und eine Toilette vorhanden sind; eine Abgeschlossenheit der Räume ist nicht erforderlich (BFH-Urteile vom 23. August 1993 IX R 151/89, BFH/NV 1994, 537, …und vom 27. Juni 1996 IV R 82/95, BFH/NV 1997, 101). - BFH, 25.07.1991 - XI R 4/89
Zurechnung des Nutzungswerts eines Hauses
Auszug aus BFH, 03.02.1998 - IX R 51/96
Auch das vom FG zitierte Urteil des BFH vom 25. Juli 1991 XI R 4/89 (BFH/NV 1992, 31) geht von diesem Wohnungsbegriff aus. - BFH, 14.02.1995 - IX R 35/93
Anforderungen an die Zuerkennung erhöhter Absetzungen für ein Zweifamilienhaus
Auszug aus BFH, 03.02.1998 - IX R 51/96
Der Senat hat dies grundsätzlich nur gefordert, wenn (z. B. bei der Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen nach § 7 b EStG für ein Zweifamilienhaus) das Vorhandensein von mehr als einer Wohnung im Gebäude zu den gesetzlichen Tatbestandsmerkmalen gehört (vgl. Senatsurteil vom 14. Februar 1995 IX R 35/93, BFH/NV 1995, 774).
- BFH, 27.10.2005 - IX R 3/05
Einkünfteerzielungsabsicht bei Gebäude unter Denkmalschutz
Selbst dann, wenn das Gesetz --wie in § 21 Abs. 2 EStG-- die Nutzungsüberlassung einer Wohnung zum Gegenstand hat, ist deren Abgeschlossenheit nicht erforderlich (BFH-Urteil vom 3. Februar 1998 IX R 51/96, BFH/NV 1998, 848;… Mellinghoff in Kirchhof, Einkommensteuergesetz, KompaktKommentar, 5. Aufl., § 21 Rn. 152). - FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 3887/11
Kosten des Mittagessens im Wohnstift als haushaltsnahe Dienstleistung
Dass das Appartement --entgegen der Annahme des FA in der Einspruchsentscheidung-- nach § 1 der Änderung des Wohnstiftsvertrags vom 2. Februar 2003 (Bl. 40 GA) "nur" über eine Kochmöglichkeit und nicht über eine Küche verfügt, ist unschädlich; denn ein selbständiger Haushalt kann auch dort geführt werden, wo keine Küche, sondern nur eine Kochgelegenheit vorhanden ist (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 3. Oktober 1985 VI R 129/82, BFHE 145, 513, BStBl II 1986, 369, zur doppelten Haushaltsführung;… vom 20. November 2003 III R 14/03, BFH/NV 2004, 616, zur Eigenheimzulage; vom 30. September 2003 IX R 7/03, BFHE 203, 364, BStBl II 2004, 223, zu § 7 Abs. 5 EStG; vom 27. Oktober 1998 X R 157/95, BFHE 187, 445, BStBl II 1999, 91, zu § 10e EStG; vom 3. Februar 1998 IX R 51/96, BFH/NV 1998, 848, zu § 21 Abs. 2 EStG a.F.; vom 30. April 1982 III R 33/80, BFHE 136, 293, BStBl II 1982, 671, zu § 5 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes). - BFH, 30.11.1999 - IX R 40/96
Abgeschlossene Wohneinheit; vor 1973 errichtetes Gebäude
Im EStG gilt kein einheitlicher Wohnungsbegriff (vgl. Senatsurteil vom 3. Februar 1998 IX R 51/96, BFH/NV 1998, 848). - FG Baden-Württemberg, 15.01.2003 - 12 K 245/02
Eigenheimzulage für Miteigentumsanteil an einem Einfamilienhaus mit zwei …
Im EStG gilt kein einheitlicher Wohnungsbegriff (BFH Urteil vom 03.02.1998 IX R 51/96, BFH/NV 1998, 848 ). - FG Nürnberg, 30.11.1999 - I 175/99 Vielmehr ist der Wohnungsbegriff für die jeweilige gesetzliche Begünstigungsvorschrift im Wege der Auslegung zu ermitteln (vgl. Urteile des BFH vom 27.10.1998 X R 147/95, BStBl. II 1999, 91 unter Ziffer 3 a der Gründe und vom 03.02.1998 IX R 51/96 , BFH/NV 1998, 848).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.