Rechtsprechung
| BGH, 13.07.2011 - IX ZA 82/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit eines Rechtsmittels gegen die Verwerfung einer sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe als unzulässig
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1; ZPO § 567 Abs. 1
Statthaftigkeit eines Rechtsmittels gegen die Verwerfung einer sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe als unzulässig - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BGH, 13.07.2011 - IX ZA 82/11
Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (vgl. BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus BGH, 13.07.2011 - IX ZA 82/11
Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (vgl. BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 13.07.2011 - IX ZA 82/11
Die Nichtzulassungsbeschwerde ist gemäß § 544 Abs. 1 Satz 1 ZPO ausschließlich gegen Berufungsurteile eröffnet, nicht aber gegen Entscheidungen, die in Beschlussform ergehen (BGH, Beschluss vom 16. November 2007 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41).
- BGH, 08.07.2019 - XI ZB 13/19
Richterablehnung im Rechtsbeschwerdeverfahren gegen eine …
Rn. 9 Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts über die sofortige Beschwerde der Antragstellerin, gegen die eine Rechtsbeschwerde nach § 574 Abs. 1 Satz 1 ZPO nur dann statthaft wäre, wenn das Oberlandesgericht sie in seiner Beschwerdeentscheidung zugelassen hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2011 - IX ZA 82/11, juris Rn. 2…, vom 10. April 2015 - I ZA 1/15, juris Rn. 2…, vom 17. Mai 2018 - III ZA 18/18, juris Rn. 2 …und vom 11. Oktober 2018 - IX ZA 10/18, juris Rn. 2), konnte bisher nicht ergehen, da die Antragstellerin direkt den Bundesgerichtshof angerufen hat.
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