Rechtsprechung
| BGH, 18.05.1982 - KZR 14/81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,6191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Revision - Aussetzungsverbot - Absoluter Revisionsgrund - Verstoß gegen Aussetzungsverbot
Papierfundstellen
- BB 1983, 662
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 28.02.1985 - IX ZR 92/84
Kündigung eines formularmäßigen Internatsvertrages
In einem solchen Fall ist die sich aus dem allgemeinen Grundsatz der Vertragsauslegung ergebende Rechtslage die gemäß § 6 Abs. 2 AGBG anwendbare (vgl. auch BGH, Urt. v. 18. Mai 1982 - KZR 14/81 = BB 1983, 662, 663; BGHZ 90, 69, 75 f.); Palandt/Heinrichs BGB 44. Aufl. § 6 AGBG Bem. - BGH, 29.02.1984 - VIII ZR 350/82
Wirksamkeit eines Automaten-Aufstellervertrages; Rechtsfolgen der Anwendung der …
Mit diesem eingeschränkten Inhalt kann die Klausel Bestand behalten (ebenso BGH Urteil vom 18. Mai 1982 - KZR 14/81 = BB 1983, 662, 663 unter II 4 und nicht veröffentlichtes Urteil vom 14. Juni 1983 - KZR 19/82, Umdruck S. 7; OLG Köln JMBeNRW 1984, 31, 32). - OLG Saarbrücken, 23.12.2003 - 4 U 199/03
Direktunterrichtsvertrag: Wirksamkeit eines Kündigungsausschlusses für die ersten …
Daher stellen in einem solchen Fall nicht zwingend geltende gesetzliche Rechtsnormen, sondern die sich aus der - ebenfalls auf einer gesetzlichen Grundlage, nämlich §§ 242, 157 BGB, beruhenden - Vertragsauslegung ergebenden Kriterien die gemäß § 6 Abs. 2 AGBG anwendbare Rechtslage dar (vgl. BGHZ 90, 69 (75 f); BGH, BB 1983, 662 (663); BGH, NJW 1985, 2585 (2587)).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.