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   LSG Hessen, 18.11.2010 - L 1 KR 76/10   

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https://dejure.org/2010,11481
LSG Hessen, 18.11.2010 - L 1 KR 76/10 (https://dejure.org/2010,11481)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.11.2010 - L 1 KR 76/10 (https://dejure.org/2010,11481)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. November 2010 - L 1 KR 76/10 (https://dejure.org/2010,11481)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ...

  • SG Hannover, 05.12.2011 - S 67 KR 1077/09

    Krankenversicherung - Pflegeversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen

    Vielmehr bleibt die Leistung des Versicherungsunternehmens immer die gleiche, unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer die Versicherung fortführt und Leistungen erst bei Eintritt des Versicherungsfalles oder eben vorher in Anspruch nimmt (a. A.: SG Speyer, S 13 KR 420/08; LSG Mainz, L 5 KR 37/10; LSG Kassel, L 1 KR 76/10).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 22.11.2013 - L 1 KR 76/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,41038
LSG Sachsen, 22.11.2013 - L 1 KR 76/10 (https://dejure.org/2013,41038)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22.11.2013 - L 1 KR 76/10 (https://dejure.org/2013,41038)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22. November 2013 - L 1 KR 76/10 (https://dejure.org/2013,41038)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Familiengesellschaft; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit; Weisungsbefugnis des Arbeitgebers; Gewährung eines Darlehens oder Übernahme einer Bürgschaft

  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Familiengesellschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Münster, 28.06.2018 - S 23 R 506/17
    Dabei kommt der Höhe dieses Entgelts im Rahmen der Beurteilung der Tätigkeit eines Familienmitglieds im Betrieb eines anderen Familienmitglieds lediglich Indizwirkung zu, denn es gilt nicht der Rechtssatz, dass eine untertarifliche oder eine erheblich übertarifliche Bezahlung die Annahme eines beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließt (vgl. BSG, Urteile vom 12.9.1996 - 7 RAr 120/95 - juris Rn. 20 sowie vom 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R - juris Rn. 15; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29.9.2015 - L 11 R 2762/14 - juris Rn. 30; Sächsisches LSG, Urteil vom 22.11.2013 - L 1 KR 76/10 - juris Rn. 34).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.09.2015 - L 11 R 2762/14

    Leitender Geschäftsführer als abhängig beschäftigter Mitarbeiter in

    Es gilt nicht der Rechtssatz, dass eine untertarifliche oder eine erheblich übertarifliche Bezahlung die Annahme eines beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließt (BSG 17.12.2002, B 7 AL 34/02 R, juris; Sächsisches LSG 22.11.2013, L 1 KR 76/10, juris).
  • SG Duisburg, 19.12.2013 - S 10 R 713/12

    Abgrenzung zwischen selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit eines

    Eine Darlehensgewährung ist zwar eine für Arbeitnehmer nicht typische Übernahme von Risiken, die aber lediglich ein bloßes Haftungsrisiko, nicht aber ein Unternehmerrisiko im eigentlichen Sinne darstellt, weil es an einer Gewinnchance fehlt (vgl. LSG NRW vom 02.05.2013, L 16 KR 32/12; Sächsisches LSG vom 22.11.2013, L 1 KR 76/10).
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