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   LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 3476/15   

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https://dejure.org/2016,12087
LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 3476/15 (https://dejure.org/2016,12087)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.04.2016 - L 11 R 3476/15 (https://dejure.org/2016,12087)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. April 2016 - L 11 R 3476/15 (https://dejure.org/2016,12087)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    (Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation - Vertrag über freie Mitarbeit - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    (Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation - Vertrag über freie Mitarbeit - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7; SGB IV § 7a
    Keine Sozialversicherungspflicht einer Altenpflegerin bei einer Tätigkeit für eine Sozialstation; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 ; SGB IV § 7a
    Keine Sozialversicherungspflicht einer Altenpflegerin bei einer Tätigkeit für eine Sozialstation; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Sozialversicherungspflicht einer Altenpflegerin bei einer Tätigkeit für eine Sozialstation; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 121 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen | Selbständige Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2017 - L 2 R 3158/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - im ambulanten Pflegedienst tätige

    Zwar sei bei ihren Einsätzen die Klägerin zeitlich an die von der Beigeladenen festgelegten Tourenpläne gebunden (mit Hinweis auf Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 19. April 2016 - L 11 R 3476/15 -).

    Die Gewerbeanmeldung der Klägerin sei nicht wesentliches Indiz hinsichtlich der Abgrenzung abhängiger Beschäftigung von selbstständiger Tätigkeit (Hinweis auf Urteil des LSG vom 19. April 2016 a.a.O.).

    Zu dem Urteil des 11. Senates des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. April 2016 (L 11 R 3476/15) zur selbstständigen Tätigkeit einer Altenpflegerin macht die Beklagte ferner geltend, der vorliegende Sachverhalt dürfte anders gelagert sein als der vom 11. Senat entschiedene Rechtsstreit.

    Die Tätigkeit als Krankenpflegerin und Pflegerin kann grundsätzlich sowohl als Beschäftigung als auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses ausgeübt werden (vgl. zum Intensivpfleger LSG Baden-Württemberg Urteil vom 23. April 2015, L 11 R 3224/14, Die Beiträge Beilage 2015, 390 unter Hinweis auf BSG Urteil vom 28. September 2011, B 12 R 17/09 R, juris; vgl. zum Familienhelfer BSG Urteil vom 25. April 2012, B 12 KR 24/10 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 15; vergleiche zur Altenpflegerin LSG Baden-Württemberg Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 3476/15, juris).

    Die Vorgabe solcher Pläne stellt aber nur einen äußeren Rahmen dar, der allein eine Weisungsunterworfenheit und damit eine abhängige Beschäftigung nicht zwingend zur Folge hat (vgl LSG Baden-Württemberg Urteil vom 23. April 2015, L 11 KR 3224/14 und vom 16. April 2016 - L 11 R 3476/15, juris; Hessisches LSG 6. April 2005 - L 8/14 KR 30/04).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 R 4602/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Altenpflegerin in einer stationären

    Das Gesamtbild bestimmt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen (BSG 20.03.2013, B 12 R 13/10 R, SozR 4-2400, § 7 SGB IV Nr. 19; 29.08.2012, B 12 KR 25/10 R, BSGE 111, 257, SozR 4-2400 § 7 Nr. 17; speziell zu Pflegekräften vgl Senatsurteile vom 23.04.2015, L 11 R 3224/14, Die Beiträge Beilage 2015, 390; 19.04.2016, L 11 R 3476/15).

    Sie hat nicht an Dienstbesprechungen oÄ teilgenommen und ist hierzu auch nicht verpflichtet gewesen (vgl dazu auch Senatsurteile vom 19.04.2016, L 11 R 3476/15; L 11 R 2428/15, KrV 2016, 116).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.08.2020 - L 5 BA 1102/18

    Sozialversicherungspflicht - im ambulanten Pflegedienst tätige Altenpflegerin -

    Denn es handelt sich auch dabei um in der Pflege übliche und notwendige Vorgehensweisen der Abstimmung (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14.12.2018 - L 8 R 985/17 -, in juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2016 - L 11 R 3476/15 -, in juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.07.2017 - L 2 R 3158/16 -, in juris).

    Die Anmeldung eines Gewerbes und die Vergütung in Form von Rechnungen setzen eine selbstständige Tätigkeit voraus, begründen aber für sich allein keine solche (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.04.2016 - L 11 R 3476/15 -, in juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2018 - L 8 R 985/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - im ambulanten Pflegedienst tätige

    Die Beklagte hat mit Schreiben vom 23.04.2018 (Blatt 124/133 der Senatsakte) ausgeführt, die Entscheidung des LSG im Verfahren L 11 R 4602/15 betreffe einen anderen Sachverhalt, die Entscheidungen in den Verfahren L 11 R 3476/15 und L 11 R 3224/14 überzeugten nicht.
  • SG Stuttgart, 17.07.2018 - S 24 R 7188/16

    Sozialversicherungsrecht

    Er kann insbesondere selbst planen, wann er welche Aufträge abarbeitet und Ortstermine wahrnimmt und seine Routen eigenverantwortlich planen (vgl. zur eigenverantwortlichen Tourenplanung LSG BadenWürttemberg, Urteil vom 19.04.2016, Az. L 11 R 3476/15, juris).
  • SG München, 23.02.2017 - S 31 R 1567/15

    Statusfeststellung - Selbstständige Tätigkeit einer Fachkrankenschwester im

    Insgesamt erachtet das erkennende Gericht daher die streitige Tätigkeit als selbständige Tätigkeit (entgegen Urteil des 7. Senates des BayLSG vom 16.07.2015, Az.: L 7 R 978/12 in einem ähnlich gelagerten Fall; entsprechend Urteilen des 11. Senats des LSG Baden- Württemberg vom 23.04.2015, Az.: L 11 R 3224/14 und vom 19.04.2016, Az.: L 11 R 3476/15).
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