Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 04.08.2010 - L 2 SO 18/10   

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https://dejure.org/2010,43979
LSG Baden-Württemberg, 04.08.2010 - L 2 SO 18/10 (https://dejure.org/2010,43979)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.08.2010 - L 2 SO 18/10 (https://dejure.org/2010,43979)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. August 2010 - L 2 SO 18/10 (https://dejure.org/2010,43979)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 06.02.2018 - L 11 AS 92/18

    Zustellung - Nichtabholung des Einschreibens mit Rückschein bei der Post

    § 179 ZPO greift bei der Zustellung mittels Einschreibens nicht ein (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 04.08.2010 - L 2 SO 18/10 - veröffentlicht in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2015 - L 25 AS 1511/15

    Sozialgerichtliches Verfahren; Berufungseinlegung in elektronischer Form;

    Der Form genügt jedoch eine einfache E-Mail nicht (BSG, Beschluss vom 15. November 2010 - B 8 SO 71/10 B - LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2015 - L 2 AS 642/15 -, Rn. 16; Bayerisches LSG, Beschluss vom 10. Juli 2014 - L 7 AS 410/14 B ER -, Rn. 11; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 04. August 2010 - L 2 SO 18/10 -, Rn. 19; LSG Hamburg, Urteil vom 16. August 2013 - L 4 AS 38/13 -, Rn. 13; BFH, Beschluss vom 26. Juli 2011 - VII R 30/10 -, Rn. 28; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 25. April 2012 - 8 C 18/11 -, Rn. 17 - jeweils bei juris).
  • LSG Bayern, 20.12.2011 - L 15 SB 123/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klageerhebung per E-Mail - Form - Versäumung der

    Dieser vorgeschriebenen Form entspricht ein E-Mail nicht (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Bayer. Landessozialgericht - Bayer. LSG -, Urteil vom 29.03.2011, Az.: L 8 AS 75/11, m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 04.08.2010, Az.: L 2 SO 18/10; BSG, Beschluss vom 15.11.2010, Az.: B 8 SO 71/10 B).

    Ausfluss der Fürsorgepflicht ist eine gerichtliche Hinweispflicht dahingehend, bei eindeutig erkennbaren Mängeln bei der Klageerhebung den Betroffenen auf seinen Fehler aufmerksam zu machen und ihm Gelegenheit zu geben, seinen Fehler zu korrigieren (vgl. BSG, Urteil vom 07.10.2004, Az.: B 3 KR 14/04 R; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 04.08.2010, Az.: L 2 SO 18/10).

  • LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 KR 905/13

    Unzulässigkeit der Berufungseinlegung per E-Mail im sozialgerichtlichen

    Dies entspricht der bereits vor der Rechtsänderung mit § 65a SGG übereinstimmend vertretenen Rechtsauffassung, dass trotz der Verfügbarkeit moderner Kommunikationsmittel und dem sich allgemein durch Bürgerfreundlichkeit und fehlende Formstrenge auszeichnenden sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren für die Wirksamkeit der Klage- und Berufungseinlegung zur Sicherung der Authentizitäts- und Sicherungsfunktion besondere Anforderungen erfüllt sein müssen (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 4. August 2010 - Az.: L 2 SO 18/10, nachgehend: Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 15. November 2010 - Az.: B 8 SO 71/10 B, nach juris).

    Die aus dem Gebot eines fairen Verfahrens folgende gerichtliche Fürsorgepflicht gebietet es, einen Beteiligten auf einen - leicht erkennbaren - Formmangel in seinem Schriftsatz hinzuweisen und ihm gegebenenfalls Gelegenheit zu geben, den Fehler fristgerecht zu beheben (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 4. August 2010, a.a.O., m.w.N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.04.2013 - L 9 AS 4755/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Klagefrist - Klageerhebung per

    Ausfluss der Fürsorgepflicht ist eine gerichtliche Hinweispflicht dahingehend, bei eindeutig erkennbaren Mängeln bei der Klageerhebung den Betroffenen auf seinen Fehler aufmerksam zu machen und ihm Gelegenheit zu geben, seinen Fehler zu korrigieren (vgl. BSG, Urteil v. 07.10.2004, Az.: B 3 KR 14/04 R; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil v. 04.08.2010, Az.: L 2 SO 18/10).
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