Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 01.11.2017 - L 4 AS 1225/17 B ER   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II - Leistungen; Eilverfahren; EU-Ausländer; Leistungsausschluss; Nachrang deutscher Sozialleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB II; Leistungen; Eilverfahren; EU-Ausländer; Leistungsausschluss; Nachrang deutscher Sozialleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hessen, 12.10.2018 - L 9 AS 462/18  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auch in weiten Teilen der Rechtsprechung der Landessozialgerichte wird mit im Wesentlichen gleicher Argumentation von einer (überwiegend wahrscheinlichen) Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses ausgegangen (Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 17. Februar 2017 - L 6 AS 11/17 B ER -, juris, Rn. 23 ff.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. Juni 2017 - L 2 AS 567/17 B ER -, juris, Rn. 40; LSG für das Land NRW, Beschluss vom 21. August 2017 - L 19 AS 1577/17 B ER -, juris, Rn. 29 ff.; Beschluss vom 26. September 2017 - L 6 AS 380/17 B ER -, juris, Rn. 27 ff.; a. A. Thüringer LSG, Beschluss vom 1. November 2017 L 4 AS 1225/17 B ER -, juris, Rn. 28).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.03.2018 - L 25 AS 337/18  

    Einstweilige Anordnung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss

    Die hiergegen erhobenen Einwände (vgl. etwa Landessozialgericht Thüringen, Beschluss vom 1. November 2017 - L 4 AS 1225/17 B ER - juris m. w. N.) greifen vor dem Hintergrund der zitierten Rechtsprechung des BSG nicht durch.
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