Weitere Entscheidung unten: LSG Hessen, 30.05.2014

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 13.05.2015 - L 6 AS 132/14   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15

    Pflichtverletzung eines Leistungsberechtigten durch unzureichende

    Gegen die Rechtmäßigkeit des eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes vom 04.11.2014 bestehen keine durchgreifenden Bedenken (vgl. zum Vorliegen eines wichtigen Grundes bei einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung: LSG Hessen, Urteil vom 13.05.2015 - L 6 AS 132/14).

    Eine weitere Konkretisierung der Kostenübernahmeregelung ist weder erforderlich noch möglich, da die Übernahme der angemessenen Kosten bezogen auf den konkreten Einzelfall anhand der gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen ist und eine weitere Konkretisierung der Kostenübernahmeregelung ggf. das Recht des Betroffenen auf Würdigung der konkret geltend gemachten Kosten in unzulässiger Weise beeinträchtigen würde (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.03.2013 - L 7 AS 40/13 B, vom 26.09.2014 - L 7 AS 201/14 NZB und vom 20.03.2014 - L 19 AS 373/14 B ER; LSG Bayern, Beschluss vom 08.07.2015 - L 16 As 381/15 B ER; siehe auch LSG Hessen, Urteil vom 13.05.2015 - L 6 AS 132/14).

  • SG Freiburg, 11.09.2015 - S 19 AS 4555/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - unzulässiger Regelungsinhalt eines

    Spätestens bei der Prüfung, ob ein solcher wichtiger Grund vorliegt, ist demnach eine inzidente Prüfung eines - nicht bestandskräftigen - Eingliederungsverwaltungsaktes unerlässlich (ebenso: Hessisches LSG, Urt. v. 13.052015 - Az. L 6 AS 132/14, Rdn. 47 nach Juris; Sonnhoff in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 31, Rdn. 33).
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   LSG Hessen, 30.05.2014 - L 6 AS 132/14   

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