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| LSG Sachsen-Anhalt, 24.11.2010 - L 5 B 397/07 AS |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. November 2010 - L 5 B 397/07 AS (https://dejure.org/2010,24948)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 31 SGB 10, § 39 Abs 2 SGB 10, § 38 Abs 1 SGB 3, § 54 Abs 1 SGG
Unzulässigkeit der Anfechtungsklage bei Erledigung eines Verwaltungsaktes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 20.08.2007 - S 2 AS 704/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.11.2010 - L 5 B 397/07 AS
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.04.2000 - 1 BvR 81/00
Klärung schwieriger Rechtsfragen im Prozeßkostenhilfeverfahren
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.11.2010 - L 5 B 397/07
Aus Gründen der Waffengleichheit zwischen den Beteiligten sind keine überspannten Anforderungen zu stellen (Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 7. April 2000 - 1 BvR 81/00 -, NJW 2000, S. 1936). - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.11.2010 - L 5 B 397/07
PKH kommt jedoch nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 1989 - B 13 RJ 83/97 R - SozR 1500 § 72 Nr. 19).
- LSG Sachsen-Anhalt, 04.10.2012 - L 5 AS 354/09
Zulässigkeit einer Fortfestsetzungsklage nach Erledigung des zugrundeliegenden …
Da vorliegend Bestand und Rechtswirkungen des angegriffenen Bescheids von vornherein für den Kläger als Adressaten erkennbar an einen bestimmten Zeitrahmen (15. Mai bis 14. November 2009) gebunden waren, ist er mit Ablauf dieses Zeitrahmens gegenstandslos geworden (vgl. z. Vorst.: Beschluss des Senats vom 24. November 2010, Az.: L 5 B 397/07 AS , juris RN 18 ; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. August 2008, Az.: L 19 B 116/08 AS, juris RN 10; zur Erledigung auf andere Weise: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. Oktober 2010, Az.: L 1 KR 304/10, juris RN 22). - LSG Baden-Württemberg, 12.12.2011 - L 13 AS 5135/11 Vorliegend ist die Erledigung eingetreten durch die Wahrnehmung des Vorsprachetermins durch die Klägerin; sobald der Adressat fristgerecht der Meldeaufforderung nachgekommen ist, können von dieser keine belastenden Wirkungen mehr ausgehen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt vom 24. November 2010 - L 5 B 397/07 AS - Sozialgerichtsbarkeit.de).
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