Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 20.06.2013 - L 6 AS 89/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,30095
LSG Schleswig-Holstein, 20.06.2013 - L 6 AS 89/12 (https://dejure.org/2013,30095)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.06.2013 - L 6 AS 89/12 (https://dejure.org/2013,30095)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - L 6 AS 89/12 (https://dejure.org/2013,30095)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,30095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 15 Abs 1 S 6 SGB 2, § 15 Abs 1 S 2 SGB 2, § 7 Abs 4a SGB 2, § 119 Abs 5 Nr 2 SGB 3 vom 23.12.2003, § 1 ErreichbAnO
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt - zulässiger Inhalt und Bestimmtheit - Regelungen zur Ortsabwesenheit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Residenzpflicht in einer Eingliederungsvereinbarung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Festlegung einer Residenzpflicht in einer Eingliederungsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bista.de (Kurzinformation)

    Hartz-4: Anwesenheitspflicht ist kein Ortsarrest

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • LSG Bayern, 22.01.2013 - L 16 AS 381/11

    - Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB …

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.06.2013 - L 6 AS 89/12
    Damit sind gesonderte Vereinbarungen zwar regelmäßig entbehrlich (…Berlit in: LPK - SGB II, 3. Aufl. 2009, § 15 Rn. 29), aber auch seit der Einführung des § 7 Abs. 4a SGB II nicht ausgeschlossen (LSG Hamburg, Urteil vom 15. November 2012 - L 4 AS 73/12 - ; Bay. LSG, Beschluss vom 22. Januar 2013 - L 16 AS 381/11 -, zitiert nach juris;… Kadov in: Eicher, 3. Aufl. 2013, § 15 Rn. 28).
  • LSG Hamburg, 15.11.2012 - L 4 AS 73/12
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.06.2013 - L 6 AS 89/12
    Damit sind gesonderte Vereinbarungen zwar regelmäßig entbehrlich (…Berlit in: LPK - SGB II, 3. Aufl. 2009, § 15 Rn. 29), aber auch seit der Einführung des § 7 Abs. 4a SGB II nicht ausgeschlossen (LSG Hamburg, Urteil vom 15. November 2012 - L 4 AS 73/12 - ; Bay. LSG, Beschluss vom 22. Januar 2013 - L 16 AS 381/11 -, zitiert nach juris;… Kadov in: Eicher, 3. Aufl. 2013, § 15 Rn. 28).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2008 - L 12 B 129/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.06.2013 - L 6 AS 89/12
    Angesichts der mit der unerlaubten Ortsabwesenheit verbundenen Rechtsfolgen, auf die die Klägerin selbst hingewiesen hat (Wegfall des Leistungsanspruchs, Sanktion), besteht auch unter dem Gesichtspunkt der Beratung und Aufklärung über die einem Leistungsempfänger obliegenden Pflichten Anlass, in einer Eingliederungsvereinbarung darauf hinzuweisen, dass gemäß § 7 Abs. 4a SGB II eine Zustimmung des bei der Beklagten zuständigen persönlichen Ansprechpartners vor Ortsabwesenheit einholen ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. November 2008 - L 12 B 129/08 AS -, zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2014 - L 19 AS 404/14

    Ablehnung einer Eingliederungsvereinbarung durch den Leistungsberechtigten und …

    Der angefochtene Eingliederungsverwaltungsakt begründet insoweit keine eigenständige Verpflichtung, sondern enthält nur Erläuterungen zu dem in § 7 Abs. 4a SGB II geregelten Leistungsausschluss für erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die sich ohne Zustimmung des zuständigen Trägers außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten und deshalb nicht für die Eingliederung zur Verfügung stehen (vgl. hierzu LSG Bayern Beschluss vom 22.01.2013 - L 16 AS 381/11; LSG Schleswig-Holstein Beschluss vom 20.06.2013 - L 6 AS 89/12; LSG Hamburg Urteil vom 15.11.201 - L 4 AS 73/12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2014 - L 19 AS 373/14

    Entscheidung über die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen …

    Rn. 33 Gegen die unter Ziffer 4 enthaltenen Regelungen zur Ortsabwesenheit und Arbeitsunfähigkeit bestehen keine Bedenken (vgl. hierzu LSG Bayern Beschluss vom 22.01.2013 - L 16 AS 381/11 und LSG Schleswig-Holstein Beschluss vom 20.06.2013 - L 6 AS 89/12).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.10.2016 - L 9 AS 577/16
    Gründe, von dem Erlass eines entsprechenden Verwaltungsaktes ausnahmsweise abzusehen, sind nicht ersichtlich (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 20.06.2013 - L 6 AS 89/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht