Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
Weitere Entscheidungen unten: LAG Hamburg, 02.09.2002 | LG Karlsruhe, 15.10.2002

Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1833
BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01 (1) (https://dejure.org/2002,1833)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01 (1) (https://dejure.org/2002,1833)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2002 - AnwZ (B) 56/01 (1) (https://dejure.org/2002,1833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 3, § 15 Satz 2, § 8 a Abs. 1 Satz 1

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 3; ; BRAO § 15 Satz 2; ; BRAO § 8 a Abs. 1 Satz 1

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Gesundheitszustand des Anwalts - Anforderungen an Bestimmtheit einer Verfügung - Vermutungswirkung des § 15 Satz 2 BRAO - Zulassung zur Rechtsanwaltschaft - Grundlage für den Widerruf - Ärztliches Gutachten

  • Anwaltsblatt

    § 14 BRAO

  • BRAK-Mitteilungen

    Zulassungswiderruf - zur Bestimmtheit einer Verfügung im Zusammenhang mit einem ärztlichen Gutachten

  • anwaltsblatt-datenbank.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 3 § 15 S. 2 § 8a Abs. 1 S. 1
    Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufforderung zur Vorlage eines fachärztlichen Gutachtens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Standesrecht - Widerruf der Zulassung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 BRAO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Berufsrecht; Widerruf der Zulassung aus gesundheitlichen Gründen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 215
  • MDR 2003, 178
  • AnwBl 2003, 108
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 13.04.1992 - AnwZ (B) 8/92

    Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde - …

    Auszug aus BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01
    Nur eine diesen Anforderungen genügende Verfügung ist geeignet, die gesetzliche Vermutung einer nicht nur vorübergehenden Berufsunfähigkeit zu rechtfertigen (Senatsbeschluß vom 13. April 1992 - AnwZ (B) 8/92 - BRAK-Mitt. 1992, 217).

    Ein inhaltlicher Mangel des Bescheids, der darin liegt, daß die Bestimmung des Sachverständigen unterlassen oder nicht konkret genug vorgenommen wird, ist unabhängig davon zu beachten, ob der Bescheid Bestandskraft erlangt hat oder nicht (vgl. den Senatsbeschluß vom 13. April 1992 aaO, dem ebenfalls eine unangefochten gebliebene "Gutachten"-Verfügung zugrunde lag).

  • BGH, 08.01.1985 - VI ZR 15/83

    Anforderungen an den Beweis der Aufklärung durch einen Arzt; Verwertung eines …

    Auszug aus BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01
    Eine einschränkende Auslegung dahin, daß mit der Erstattung des Gutachtens allein der Direktor der Klinik beauftragt und es diesem lediglich gestattet sein soll, andere dort tätige Fachärzte als Hilfskräfte bei der Erstellung des Gutachtens heranzuziehen (vgl. BVerwG NJW 1984, 2645, 2646; BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83 - NJW 1985, 1399, 1400), ist angesichts des insoweit eindeutigen Wortlauts der Verfügung nicht möglich.
  • BVerwG, 09.03.1984 - 8 C 97.83

    Vermerk "Einverstanden" - §§ 402, 359 Nr. 2 ZPO, Grenzen der Heranziehung von …

    Auszug aus BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01
    Eine einschränkende Auslegung dahin, daß mit der Erstattung des Gutachtens allein der Direktor der Klinik beauftragt und es diesem lediglich gestattet sein soll, andere dort tätige Fachärzte als Hilfskräfte bei der Erstellung des Gutachtens heranzuziehen (vgl. BVerwG NJW 1984, 2645, 2646; BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83 - NJW 1985, 1399, 1400), ist angesichts des insoweit eindeutigen Wortlauts der Verfügung nicht möglich.
  • BGH, 13.04.1992 - AnwZ (B) 6/92

    Begriff der Gefährdung der Interessen der Rechtspflege durch mit dem …

    Auszug aus BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01
    Nur eine diesen Anforderungen genügende Verfügung ist geeignet, die gesetzliche Vermutung einer nicht nur vorübergehenden Berufsunfähigkeit zu rechtfertigen (Senatsbeschluß vom 13. April 1992 - AnwZ (B) 8/92 - BRAK-Mitt. 1992, 217).
  • BGH, 20.01.1995 - AnwZ (B) 16/94

    Unwürdigkeit der Advokatur - DDR-Strafjustiz

    Auszug aus BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01
    Der Senat hält es daher für angezeigt, die Sache zur weiteren Abklärung des Widerrufsgrundes des § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO an den Anwaltsgerichtshof zurückzuverweisen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. Januar 1995 - AnwZ (B) 16/94 - BRAK-Mitt. 1995, 162, 163; vom 29. November 1993 - AnwZ (B) 47/93 - BRAK-Mitt. 1994, 40, 41).
  • BGH, 29.11.1993 - AnwZ (B) 47/93

    Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Unwürdigkeit - Gründe für …

    Auszug aus BGH, 23.09.2002 - AnwZ (B) 56/01
    Der Senat hält es daher für angezeigt, die Sache zur weiteren Abklärung des Widerrufsgrundes des § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO an den Anwaltsgerichtshof zurückzuverweisen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. Januar 1995 - AnwZ (B) 16/94 - BRAK-Mitt. 1995, 162, 163; vom 29. November 1993 - AnwZ (B) 47/93 - BRAK-Mitt. 1994, 40, 41).
  • BGH, 22.11.2010 - AnwZ (B) 74/07

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aus gesundheitlichen Gründen: …

    Dieser Bescheid wurde durch den Anwaltsgerichtshof aufgehoben, nachdem der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 4. Februar 2002 (AnwZ (B) 56/01) die aufschiebende Wirkung der Rechtsbehelfe des Antragstellers wiederhergestellt und mit Beschluss vom 23. September 2002 (AnwZ (B) 56/01 - NJW 2003, 215) die Gutachtenanordnung als zu unbestimmt beanstandet hatte.

    Rn. 12 (1) Die Antragsgegnerin hat darin, wie geboten (dazu Senat, Beschluss vom 23. September 2002 - AnwZ (B) 56/01, NJW 2003, 215, 216), den mit der Untersuchung zu beauftragenden Arzt namentlich bezeichnet.

  • BGH, 23.06.2009 - AnwZ (B) 81/08

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aus gesundheitlichen Gründen

    Die durch die nicht fristgemäße Vorlage des Gutachtens ausgelöste gesetzliche Vermutung setzt nämlich eine hinreichend bestimmte Gutachtenanordnung voraus (Senat , Beschl. v. 23. September 2002, AnwZ (B) 56/01, NJW 2003, 215).

    Die Antragsgegnerin hat darin, wie geboten (dazu Senat , Beschl. v. 23. September 2002, AnwZ (B) 56/01, aaO) die mit der Untersuchung zu beauftragende Ärztin namentlich bezeichnet.

  • BGH, 06.07.2009 - AnwZ (B) 81/08

    Verlust des richterlichen Nebenamtes eines ordnungsgemäß berufenen richterlichen …

    Die Antragsgegnerin hat darin, wie geboten (dazu Senat , Beschl. v. 23. September 2002, AnwZ (B) 56/01, NJW 2003, 215) die mit der Untersuchung zu beauftragende Ärztin namentlich bezeichnet.
  • BGH, 13.09.2010 - AnwZ (B) 105/09

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgrund fehlender Vorlage eines …

    (1) Die Antragsgegnerin hat darin, wie geboten (dazu Senat, Beschluss vom 23. September 2002 - AnwZ (B) 56/01, NJW 2003, 215, 216), den mit der Untersuchung zu beauftragenden Arzt namentlich bezeichnet.
  • BGH, 12.07.2010 - AnwZ (B) 83/09

    Widerruf einer Zulassung zur Anwaltschaft wegen fehlender Vorlage eines …

    Dieser genügt auch den Bestimmtheitsanforderungen des § 16 Abs. 3a Satz 1, § 8 Abs. 1 BRAO a. F. Die Antragsgegnerin hat, wie geboten (vgl. BGH, Beschl. v. 23. September 2002 - AnwZ (B) 56/01, NJW 2003, 215), den mit der Untersuchung beauftragten Arzt namentlich bezeichnet.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 17.11.2023 - 1 AGH 7/23

    Anordnung zur Vorlage eines Gutachtens über den Gesundheitszustand eines …

    Rn. 54 Die Beklagte hat - was erforderlich ist - den mit der Untersuchung zu beauftragenden Arzt namentlich bezeichnet (vgl. BGH, Beschl. v. 23. September 2002, AnwZ (B) 56/01, NJW 2003, 215).
  • BGH, 20.07.2005 - AnwZ (B) 45/04

    Gegenstandswert in einem anwaltsgerichtlichen Verfahren betreffend die …

    Der Senat hat den Gegenstandswert an der untersten Grenze der in Verfahren der vorliegenden Art üblichen Höhe festgesetzt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 23. September 2002 - AnwZ(B) 56/01 und vom 25. November 2002 - AnwZ(B) 10/02;… Henssler/Prütting , BRAO 2. Aufl. § 202 Rdn. 2).
  • AGH Hessen, 12.05.2003 - 1 AGH 2/03

    Zulassungswiderruf - zur Bestimmtheit einer Verfügung im Zusammenhang mit einem …

    Nur eine diesen Anforderungen genügende Verfügung ist geeignet, die gesetzliche Vermutung einer nicht nur vorübergehenden Berufsunfähigkeit zu rechtfertigen (BGH, Beschl. v. 23.9.2002 - AnwZ [B] 56/01, Deppert, BRAK-Mitt. 2003, 43).
  • AGH Niedersachsen, 21.04.2004 - 2 AGH 35/03

    Zur Bestimmtheit einer Verfügung im Zusammenhang mit einem ärztlichen Gutachten

    Die Entscheidung des BGH v. 23.9.2002 (BRAK-Mitt. 2003, 29) begründet nicht in jedem Falle die Notwendigkeit namentlicher Benennung eines Gutachters.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 02.09.2002 - 7 Ta 21/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,15507
LAG Hamburg, 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 (https://dejure.org/2002,15507)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 (https://dejure.org/2002,15507)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 02. September 2002 - 7 Ta 21/02 (https://dejure.org/2002,15507)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,15507) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitgegenstandswertfestsetzung im Falle einer Klage auf Weiterbeschäftigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • LAG Hamburg PDF (Leitsatz)

    Streitwert/Gegenstandswert - Weiterbeschäftigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 178
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

  • LAG Hamburg, 11.01.2008 - 8 Ta 13/07

    Gegenstandswert

    v. 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 03, 178; Bes.
  • LAG Hamburg, 30.06.2005 - 8 Ta 5/05

    Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren zur Festsetzung der …

    Auch die Kammern des LAG Hamburg gehen in ständiger Rechtsprechung von einem Monatsgehalt aus (Beschluss v. 4.6. 2003 - 4 Ta 7/03 - n. v.; Beschluss v. 5.8. 2003 - 6 Ta 13/03 - juris; Beschluss v. 30.3. 1989 - 6 Ta 32/88 - JurBüro 90, 49; Beschluss v. 2.9. 2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 03, 178; Beschlüsse v. 10.5.2004 - 8 Ta 5/04 und v. 29.7.2004 - 8 Ta 11/04 - beide juris).
  • LAG Hamburg, 29.07.2004 - 8 Ta 11/04

    Festsetzung des Gegenstandswerts eines Beschäftigungsanspruchs

    (Bestätigung der ständigen Rspr. des LAG Hamburg: Bes. v. 30.3. 1989 - 6 Ta 32/88 - JurBüro 90, 49; v. 2.9. 2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 03, 178; zuletzt: Beschlüsse vom 4.6.2003 - 4 Ta 7/03; 5.8.2003 - 6 Ta 13/03; 10.5.2004 - 8 Ta 5/04, n. v.).

    Dem folgt auch das LAG Hamburg in ständiger Rechtsprechung (Bes. v. 30.3. 1989 - 6 Ta 32/88 - JurBüro 90, 49; v. 2.9. 2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 03, 178; zuletzt: Beschlüsse vom 4.6.2003 - 4 Ta 7/03; 5.8.2003 - 6 Ta 13/03; 10.5.2004 - 8 Ta 5/04, n. v.).

  • LAG Nürnberg, 02.02.2011 - 4 Ta 189/10

    Streitwert - Bestandsstreit - Zahlungsklage

    Rn. 20 c) Ermessensfehlerfrei ist vom Erstgericht der neben dem Feststellungsantrag geltend gemachte Weiterbeschäftigungsanspruch mit einem Bruttomonatseinkommen bewertet worden (vgl. Thüringer LAG vom 27.02.1996 - 8 Ta 19/96 - ArbuR 1996, 196; Sächsisches LAG vom 14.07.1993 - 4 Ta 12/93 - LAGE Nr. 97 zu § 12 ArbGG 1979 Streitwert; LAG Hamburg vom 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 2003, 178).
  • LAG Hamburg, 10.05.2004 - 8 Ta 5/04

    Festsetzung des Gegenstandswerts für einen Beschäftigungsanspruch

    1) Das Arbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Gegenstandswert eines Weiterbeschäftigungsantrags in der Regel mit einem Monatsgehalt anzusetzen ist, wenn der Antrag neben einem Feststellungsantrag nach § 4 KSchG oder nach § 256 ZPO gestellt wird (LAG Hamburg v. 30.3. 1989 - 6 Ta 32/88 - AnwBl 90, 49; v. 2.9. 2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 03, 178 m. w. N.).
  • LAG Hamburg, 06.06.2012 - 4 Ta 12/12

    Gegenstandswert - Urteilsverfahren - Gegenstandswert für zwei …

    Rn. 6 a) Nach der ständigen Rechtsprechung des LArbG Hamburg ist der Weiterbeschäftigungsantrag mit einer Bruttomonatsvergütung zu bewerten (vgl. nur LArbG Hamburg Beschlüsse vom 02. September 2002 - 7 Ta 21/02 - und 30. Juni 2005 - 8 Ta 5/05 - Juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 21.08.2013 - 6 Ta 136/13

    Streitwert, Gegenstandswert, Wertfestsetzung, Vergleich, Mehrvergleich, …

    Die Bewertung mit einem Bruttomonatsverdienst ist angemessen (LAG Hamburg, 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 -. MDR 2003, 178; LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2009 - 1 Ta 1/09 -, MDR 2009 454; LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2013 - 6 Ta 69/13 -).
  • ArbG Hamburg, 20.04.2011 - 3 Ca 422/10
    Der auf Feststellung der Zahlung künftiger monatlicher Vergütung wurde, da es sich inhaltlich um einen Antrag auf Feststellung von Annahmeverzug handelt, nach § 3 ZPO mit einem Wert von einem Bruttomonatsgehalt (EUR 2.746,89) bewertet (vgl. LAG Hamburg, Beschluss vom 2. September 2002 - 7 Ta 21/02 -, juris).
  • LAG Nürnberg, 13.02.2015 - 4 Ta 171/14

    Streitwert - Weiterbeschäftigung - Vollstreckungsabwehrklage

    Dies unter Berücksichtigung des vom Gesetzgeber mit der Regelung in § 42 Abs. 2 GKG bezweckten Anliegens, die Kosten eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens zu begrenzen (vgl. Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit I Nr. 12;… Tschöpe/Ziemann/Altenburg, aaO, S. 59ff; LAG Nürnberg vom 03.01.2008 - 4 Ta 188/07 -n.v.; Thüringer LAG vom 27.02.1996 - 8 Ta 19/96 - ArbuR 1996, 196; Sächsisches LAG vom 14.07.1993 - 4 Ta 12/93 - LAGE Nr. 97 zu § 12 ArbGG 1979 Streitwert; LAG Hamburg vom 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 - MDR 2003, 178).
  • LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2013 - 6 Ta 69/13

    Streitwert, Wertfestsetzung, Kündigungsschutzverfahren, …

    Die Bewertung mit einem Bruttomonatsverdienst ist angemessen (LAG Hamburg, 02.09.2002 - 7 Ta 21/02 -, MDR 2003, 178; LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2009 - 1 Ta 1/09 -, MDR 2009, 454).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Hamburg

Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 15.10.2002 - 5 T 57/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,15879
LG Karlsruhe, 15.10.2002 - 5 T 57/02 (https://dejure.org/2002,15879)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.10.2002 - 5 T 57/02 (https://dejure.org/2002,15879)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. Oktober 2002 - 5 T 57/02 (https://dejure.org/2002,15879)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,15879) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Entscheidung über die Kosten eines Beschwerdeverfahrens bei Abhilfe einer sofortigen Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 178
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Hagen, 13.08.2025 - 4 O 80/24
    Rn. 19 Denn auch für den Fall, dass eine Abhilfeentscheidung in vollem Umfang ergeht und die Abhilfeentscheidung die Beschwerde erledigt, hat das Erstgericht auch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu entscheiden (LG Karlsruhe, Beschl. v. 15.10.2002 - 5 T 57/02, juris Rn. 2;… Feskorn in: Zöller, ZPO, 35. Auflage 2024, § 572 ZPO, Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Karlsruhe
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht